Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
27.11.18, 18:00
Ende
27.11.18, 20:00
Erstellt
14.11.17, 16:34
Aktualisiert
03.01.19, 12:27

Stichworte

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz (29. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz)

Einladung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz) Einladung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz) Einladung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Innenstadtverein Wesseling e.V. hier: Sachstandsbericht, Vortrag durch den Innenstadtverein

7.

Klimaschutzkonzept hier: Sachstandsbericht, Vortrag durch das Beratungsbüro ewko

8.

:gesamtperspektive Wesseling, Neugestaltung Bahnhofsumfeld BA 2a „Sanierung und Umnutzung des historischen Bahnhofsgebäudes zu einem Bürgerbahnhof, einschließlich Platzgestaltung“ hier: - Vorstellung der Ausführungsplanung Hochbau/Frei- und Verkehrsanlagen (Leistungsphase 5 HOAI 2013) und Beschluss über die Ausführungsplanung für den Bauabschnitt BA 2a - Beschluss über die Ausführung des Bauvorhabens BA 2a

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: :gesamtperspektive Wesseling, Neugestaltung Bahnhofsumfeld BA 2a „Sanierung und Umnutzung des historischen Bahnhofsgebäudes zu einem Bürgerbahnhof, einschließlich Platzgestaltung“ hier: - Vorstellung der Ausführungsplanung Hochbau/Frei- und Verkehrsanlagen (Leistungsphase 5 HOAI 2013) und Beschluss über die Ausführungsplanung für den Bauabschnitt BA 2a - Beschluss über die Ausführung des Bauvorhabens BA 2a

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (:gesamtperspektive Wesseling, Neugestaltung Bahnhofsumfeld BA 2a „Sanierung und Umnutzung des historischen Bahnhofsgebäudes zu einem Bürgerbahnhof, einschließlich Platzgestaltung“ hier: - Vorstellung der Ausführungsplanung Hochbau/Frei- und Verkehrsanlagen (Leistungsphase 5 HOAI 2013) und Beschluss über die Ausführungsplanung für den Bauabschnitt BA 2a - Beschluss über die Ausführung des Bauvorhabens BA 2a)

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9.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesseling hier: Räumliches Entwicklungskonzept Wesseling 2040 Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesseling hier: Räumliches Entwicklungskonzept Wesseling 2040 Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesseling hier: Räumliches Entwicklungskonzept Wesseling 2040 Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung)

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10.

68. Änderung des Flächennutzungsplans "Notüberlauf Wiesenweg" hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 68. Änderung des Flächennutzungsplans "Notüberlauf Wiesenweg" hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (68. Änderung des Flächennutzungsplans "Notüberlauf Wiesenweg" hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

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11.

66. Änderung des Flächennutzungsplanes "Einzelhandel Berggeiststraße" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 66. Änderung des Flächennutzungsplanes "Einzelhandel Berggeiststraße" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (66. Änderung des Flächennutzungsplanes "Einzelhandel Berggeiststraße" hier: Feststellungsbeschluss)

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12.

Bebauungsplan Nr. 3/124 "Einzelhandel Berggeiststraße" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 3/124 "Einzelhandel Berggeiststraße" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 3/124 "Einzelhandel Berggeiststraße" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung)

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13.

Bebauungsplan Nr. 1/134 "Innerer Planungsbereich - Humboldtstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 3,2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/134 "Innerer Planungsbereich - Humboldtstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 3,2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/134 "Innerer Planungsbereich - Humboldtstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 3,2 Abs. 1 BauGB)

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14.

Beratung des Haushaltsentwurfs für die Haushaltsjahre 2019/2020 für den Bereich 61 - Stadtplanung/Grünflächen - Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen - Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Haushaltsentwurfs für die Haushaltsjahre 2019/2020 für den Bereich 61 - Stadtplanung/Grünflächen - Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen - Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Haushaltsentwurfs für die Haushaltsjahre 2019/2020 für den Bereich 61 - Stadtplanung/Grünflächen - Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen - Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege)

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15.

Antrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2018 Haushaltsberatungen Doppelhaushalt 2019/2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU)

Ergebnis: Die SBW-Fraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2018 Haushaltsberatungen Doppelhaushalt 2019/2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2018 Haushaltsberatungen Doppelhaushalt 2019/2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU))

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16.

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen Haushaltsberatungen Doppelhaushalt 2019/2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnis: Die SBW-Fraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen Haushaltsberatungen Doppelhaushalt 2019/2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen Haushaltsberatungen Doppelhaushalt 2019/2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz)

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17.

Antrag der Fraktion B 90 / Die Grünen Biodiversität - Mittel für Planung und Aufbau eines Biotops für Insekten

Ergebnis: Die SBW-Fraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.19 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion B 90 / Die Grünen Biodiversität - Mittel für Planung und Aufbau eines Biotops für Insekten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion B 90 / Die Grünen Biodiversität - Mittel für Planung und Aufbau eines Biotops für Insekten)

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18.

Antrag der Fraktion B 90 / Die Grünen Haushaltsansatz für Ersatzpflanzungen im Bereich Straßenbegleitgrün

Ergebnis: Die SBW-Fraktion nimmt an der Abstimmung nicht teil.19 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion B 90 / Die Grünen Haushaltsansatz für Ersatzpflanzungen im Bereich Straßenbegleitgrün

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion B 90 / Die Grünen Haushaltsansatz für Ersatzpflanzungen im Bereich Straßenbegleitgrün)

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19.

Antrag der Fraktion B 90 / Die Grünen Haushalt 2019/2020 Einstellen von Investitionsmitteln für Radwege

Ergebnis: Die SBW-Fraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.Frau Dobberstein (Fraktionslos) nimmt nicht an der Abstimmung teil.13 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion B 90 / Die Grünen Haushalt 2019/2020 Einstellen von Investitionsmitteln für Radwege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion B 90 / Die Grünen Haushalt 2019/2020 Einstellen von Investitionsmitteln für Radwege)

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20.

Antrag der SPD-Fraktion Neugestaltung ehemaliger Spielplätze als Mehrgenerationenplätze

Ergebnis: Die SBW-Fraktion nimmt an der Abstimmung nicht teil.Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion Neugestaltung ehemaliger Spielplätze als Mehrgenerationenplätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion Neugestaltung ehemaliger Spielplätze als Mehrgenerationenplätze)

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21.

Antrag der SPD-Fraktion Sozialgerechte Bodennutzung

Ergebnis: Die SBW-Fraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.7 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion Sozialgerechte Bodennutzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion Sozialgerechte Bodennutzung)

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22.

Antrag der CDU-Fraktion Wesselinger Jubiläumswald

Ergebnis: Die SBW-Fraktion nimmt an der Abstimmung nicht teil.Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion Wesselinger Jubiläumswald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion Wesselinger Jubiläumswald)

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23.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

:gesamtperspektive Wesseling, Neugestaltung Bahnhofsumfeld BA 2b „Neugestaltung eines Grünen Bands - neue Grün- und Freibereiche im Bahnhofsumfeld“ BA 3 „Umbau der L 300 Konrad-Adenauer-Straße im Bahnhofsbereich einschließlich Bushalte- stellenkonzept“ hier: Auftragsvergabe an das Büro Reicher Haase Assoziierte GmbH zur Erarbeitung der Leistungsphasen 4 und 5 HOAI 2013 - Frei-/Verkehrsanlagen

Ergebnis: Einstimmig

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen