Rat (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
10.07.18, 18:00
Ende
10.07.18, 19:00
Erstellt
14.11.17, 15:40
Aktualisiert
14.09.18, 13:41

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten)

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7.

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2017)

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8.

5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling)

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9.

Widmung einer Straße, eines Weges und einer Teillänge einer Straße in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung einer Straße, eines Weges und einer Teillänge einer Straße in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung einer Straße, eines Weges und einer Teillänge einer Straße in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr)

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10.

Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr)

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11.

Bebauungsplan Nr. 1/131 "Traunsteiner Straße Nord" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/131 "Traunsteiner Straße Nord" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/131 "Traunsteiner Straße Nord" hier: Satzungsbeschluss)

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12.

Wasserversorgungskonzept 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wasserversorgungskonzept 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wasserversorgungskonzept 2018)

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13.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2017

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2017)

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14.

Mitgliedschaft im Deutsch-Französischen Ausschuss der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Deutsch-Französischen Ausschuss der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitgliedschaft im Deutsch-Französischen Ausschuss der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE))

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15.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Pontivy

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Pontivy

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Pontivy)

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16.

Anfrage FDP-Mitglied im Rat: Starkregenereignis in der Nacht 09./10.06.2018

Bearbeitetes Dokument: Anfrage FDP-Mitglied im Rat: Starkregenereignis in der Nacht 09./10.06.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage FDP-Mitglied im Rat: Starkregenereignis in der Nacht 09./10.06.2018)

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17.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Besetzung der Stelle der Bereichsleitung „Verkehrsflächen“.

1.1.

Besetzung der Stelle der Bereichsleitung „Verkehrsflächen“.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Eingruppierung einer Tarifbeschäftigten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Mitteilungen und Anfragen

4.

Presseveröffentlichungen

13.1.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2017)

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13.2.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zur Änderung des § 9 des Gesellschaftsvertrags

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zur Änderung des § 9 des Gesellschaftsvertrags

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zur Änderung des § 9 des Gesellschaftsvertrags)

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16.1.

Anfrage FDP-Mitglied im Rat: Starkregenereignis in der Nacht 09./10.06.2018

Bearbeitetes Dokument: Anfrage FDP-Mitglied im Rat: Starkregenereignis in der Nacht 09./10.06.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage FDP-Mitglied im Rat: Starkregenereignis in der Nacht 09./10.06.2018)

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