Rat (32. Sitzung)

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
10.07.18, 18:00
Ende
10.07.18, 19:00
Erstellt
14.11.17, 15:40
Aktualisiert
09.07.18, 12:49

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

5.

Beschlusskontrolle

6.

Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten

7.

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2017

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2017

8.

5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling

9.

Widmung einer Straße, eines Weges und einer Teillänge einer Straße in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Bearbeitetes Dokument: Widmung einer Straße, eines Weges und einer Teillänge einer Straße in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

10.

Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

11.

Bebauungsplan Nr. 1/131 "Traunsteiner Straße Nord" hier: Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/131 "Traunsteiner Straße Nord" hier: Satzungsbeschluss

12.

Wasserversorgungskonzept 2018

Bearbeitetes Dokument: Wasserversorgungskonzept 2018

13.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2017

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2017

14.

Mitgliedschaft im Deutsch-Französischen Ausschuss der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Deutsch-Französischen Ausschuss der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

15.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Pontivy

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Pontivy

16.

Anfrage FDP-Mitglied im Rat: Starkregenereignis in der Nacht 09./10.06.2018

Bearbeitetes Dokument: Anfrage FDP-Mitglied im Rat: Starkregenereignis in der Nacht 09./10.06.2018

17.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Besetzung der Stelle der Bereichsleitung „Verkehrsflächen“.

1.1.

Besetzung der Stelle der Bereichsleitung „Verkehrsflächen“.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Eingruppierung einer Tarifbeschäftigten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Mitteilungen und Anfragen

4.

Presseveröffentlichungen

13.1.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2017

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2017

13.2.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zur Änderung des § 9 des Gesellschaftsvertrags

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zur Änderung des § 9 des Gesellschaftsvertrags

16.1.

Anfrage FDP-Mitglied im Rat: Starkregenereignis in der Nacht 09./10.06.2018

Bearbeitetes Dokument: Anfrage FDP-Mitglied im Rat: Starkregenereignis in der Nacht 09./10.06.2018