Gemeinderat (10. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
07.10.10, 18:00
Ende
07.10.10, 19:00
Erstellt
05.01.10, 14:53
Aktualisiert
17.11.10, 15:05

Stichworte

Gemeinderat (10. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Aktueller Bericht über das Familienzentrum Hürtgenwald - Eifelzwerge Gey

3.

Tempomessgerät

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Tempomessgerät

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tempomessgerät)

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4.

Durchführung von Brandschauen; Anpassung des § 3 Abs. 2 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz (FSHG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Durchführung von Brandschauen; Anpassung des § 3 Abs. 2 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz (FSHG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung von Brandschauen; Anpassung des § 3 Abs. 2 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz (FSHG))

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5.

Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "St.-Donatus-Straße" (von der Abzweigung der Straße "Engpütz" bis zur Kreuzung der Straße "Dollweg") im Bebauungsplangebiet Nr. G 3 im Ortsteil Straß

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "St.-Donatus-Straße" (von der Abzweigung der Straße "Engpütz" bis zur Kreuzung der Straße "Dollweg") im Bebauungsplangebiet Nr. G 3 im Ortsteil Straß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "St.-Donatus-Straße" (von der Abzweigung der Straße "Engpütz" bis zur Kreuzung der Straße "Dollweg") im Bebauungsplangebiet Nr. G 3 im Ortsteil Straß)

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6.

Bebauungsplan Nr. C 4 im Ortsteil Gey; hier: Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetz- buch (BauGB) eingegangenen Anregungen

Ergebnis: Über die Punkte T 1 bis T 5 gemäß der Anlage zur Beschlussvorlage wurde einzeln wie folgt abgestimmt: T 1 Kreisverwaltung Düren 52348 Düren 1. Wasserwirtschaft und 2. Landschaftspflege undNaturschutz Der Rat beschließt, die Hinweise zur Kenntnis zu nehmen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. C 4 im Ortsteil Gey; hier: Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetz- buch (BauGB) eingegangenen Anregungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. C 4 im Ortsteil Gey; hier: Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetz- buch (BauGB) eingegangenen Anregungen)

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7.

Trainings- und Bolzplatz in der Ortschaft Bergstein

Ergebnis: 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Bearbeitetes Dokument: Trainings- und Bolzplatz in der Ortschaft Bergstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Trainings- und Bolzplatz in der Ortschaft Bergstein)

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8.

Konjunkturpaket II a) Solaranlage Grundschule Vossenack b) Dämmung der Außenfassade Lehrschwimmbecken Grundschule Straß c) Erneuerung der Zaunanlage am Kleinspielfeld Schulzentrum Kleinhau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II a) Solaranlage Grundschule Vossenack b) Dämmung der Außenfassade Lehrschwimmbecken Grundschule Straß c) Erneuerung der Zaunanlage am Kleinspielfeld Schulzentrum Kleinhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II a) Solaranlage Grundschule Vossenack b) Dämmung der Außenfassade Lehrschwimmbecken Grundschule Straß c) Erneuerung der Zaunanlage am Kleinspielfeld Schulzentrum Kleinhau)

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9.

Konjunkturpaket II hier: Toranlage an der Bauhofhalle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II hier: Toranlage an der Bauhofhalle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II hier: Toranlage an der Bauhofhalle)

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10.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 06.10.2010

10.1

Jahresabschluss 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2007)

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10.2

Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW))

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11.

Fragen

12.

Mitteilungen

12.1

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Infotext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald)

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12.2

Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Sitzung des Arbeitskreises am 30.09.2010

Bearbeitetes Dokument: Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Sitzung des Arbeitskreises am 30.09.2010

Ergebnisprotokoll: Infotext (Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Sitzung des Arbeitskreises am 30.09.2010)

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12.3

weitere mündliche Mitteilungen

B

Nichtöffentliche Sitzung

13.

Verlängerung der Treuebonusregelung "RWE Erdgas kommunal"

Ergebnis: 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

14.

Fragen

15.

Mitteilungen