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Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Aktueller Bericht über das Familienzentrum Hürtgenwald - Eifelzwerge Gey
Durchführung von Brandschauen; Anpassung des § 3 Abs. 2 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz (FSHG)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Durchführung von Brandschauen; Anpassung des § 3 Abs. 2 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz (FSHG)
Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "St.-Donatus-Straße" (von der Abzweigung der Straße "Engpütz" bis zur Kreuzung der Straße "Dollweg") im Bebauungsplangebiet Nr. G 3 im Ortsteil Straß
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "St.-Donatus-Straße" (von der Abzweigung der Straße "Engpütz" bis zur Kreuzung der Straße "Dollweg") im Bebauungsplangebiet Nr. G 3 im Ortsteil Straß)
Bebauungsplan Nr. C 4 im Ortsteil Gey; hier: Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetz- buch (BauGB) eingegangenen Anregungen
Ergebnis: Über die Punkte T 1 bis T 5 gemäß der Anlage zur Beschlussvorlage wurde einzeln wie folgt abgestimmt: T 1 Kreisverwaltung Düren 52348 Düren 1. Wasserwirtschaft und 2. Landschaftspflege undNaturschutz Der Rat beschließt, die Hinweise zur Kenntnis zu nehmen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. C 4 im Ortsteil Gey; hier: Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetz- buch (BauGB) eingegangenen Anregungen
Trainings- und Bolzplatz in der Ortschaft Bergstein
Ergebnis: 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Bearbeitetes Dokument: Trainings- und Bolzplatz in der Ortschaft Bergstein
Konjunkturpaket II a) Solaranlage Grundschule Vossenack b) Dämmung der Außenfassade Lehrschwimmbecken Grundschule Straß c) Erneuerung der Zaunanlage am Kleinspielfeld Schulzentrum Kleinhau
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II a) Solaranlage Grundschule Vossenack b) Dämmung der Außenfassade Lehrschwimmbecken Grundschule Straß c) Erneuerung der Zaunanlage am Kleinspielfeld Schulzentrum Kleinhau
Konjunkturpaket II hier: Toranlage an der Bauhofhalle
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II hier: Toranlage an der Bauhofhalle
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 06.10.2010
Jahresabschluss 2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007
Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)
Fragen
Mitteilungen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald
Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Sitzung des Arbeitskreises am 30.09.2010
Bearbeitetes Dokument: Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Sitzung des Arbeitskreises am 30.09.2010
weitere mündliche Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Verlängerung der Treuebonusregelung "RWE Erdgas kommunal"
Ergebnis: 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
