Rat (18. Sitzung)

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
20.09.16, 18:00
Ende
20.09.16, 20:45
Erstellt
03.11.15, 15:48
Aktualisiert
12.12.16, 16:49

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlusskontrolle)

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6.

Antrag der Fraktion Soziales Bündnis Wesseling: Verkauf der 444 GAG-Wohneinheiten"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Soziales Bündnis Wesseling: Verkauf der 444 GAG-Wohneinheiten"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Soziales Bündnis Wesseling: Verkauf der 444 GAG-Wohneinheiten")

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7.

Erlass einer Satzung der Stadt Wesseling zur Durchführung des Kinderbildungsgesetzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung der Stadt Wesseling zur Durchführung des Kinderbildungsgesetzes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Satzung der Stadt Wesseling zur Durchführung des Kinderbildungsgesetzes)

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8.

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Gesamtkonzept zur Unterbringung der Verwaltung der Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Gesamtkonzept zur Unterbringung der Verwaltung der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Gesamtkonzept zur Unterbringung der Verwaltung der Stadt Wesseling)

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8.1.

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Gesamtkonzept zur Unterbringung der Verwaltung der Stadt Wesseling hier: Stellungnahme der Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Gesamtkonzept zur Unterbringung der Verwaltung der Stadt Wesseling hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Gesamtkonzept zur Unterbringung der Verwaltung der Stadt Wesseling hier: Stellungnahme der Verwaltung)

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9.

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Verwendung der Mehrerträge bei den Gewerbesteuern im Haushaltsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Verwendung der Mehrerträge bei den Gewerbesteuern im Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Verwendung der Mehrerträge bei den Gewerbesteuern im Haushaltsjahr 2016)

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9.1.

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Verwendung der Mehrerträge bei den Gewerbesteuern im Haushaltsjahr 2016 hier: Stellungnahme der Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Verwendung der Mehrerträge bei den Gewerbesteuern im Haushaltsjahr 2016 hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Verwendung der Mehrerträge bei den Gewerbesteuern im Haushaltsjahr 2016 hier: Stellungnahme der Verwaltung)

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10.

Antrag der SPD-Fraktion: Verwendung der Mittel aus den Haushaltsverbesserungen aus dem Jahr 2014 / Konkretisierung der Planung weiterer Projekte

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Verwendung der Mittel aus den Haushaltsverbesserungen aus dem Jahr 2014 / Konkretisierung der Planung weiterer Projekte

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion: Verwendung der Mittel aus den Haushaltsverbesserungen aus dem Jahr 2014 / Konkretisierung der Planung weiterer Projekte)

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10.1.

Antrag der SPD-Fraktion: Verwendung der Mittel aus den Haushaltsverbesserungen aus dem Jahr 2014 / Konkretisierung der Planung weiterer Projekte hier: Stellungnahme der Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Verwendung der Mittel aus den Haushaltsverbesserungen aus dem Jahr 2014 / Konkretisierung der Planung weiterer Projekte hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion: Verwendung der Mittel aus den Haushaltsverbesserungen aus dem Jahr 2014 / Konkretisierung der Planung weiterer Projekte hier: Stellungnahme der Verwaltung)

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11.

Antrag der Fraktion WIR/FWW: Verwendung von Mehr-Erträgen bei den Gewerbesteuern 2016

Ergebnis: 30 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Verwendung von Mehr-Erträgen bei den Gewerbesteuern 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion WIR/FWW: Verwendung von Mehr-Erträgen bei den Gewerbesteuern 2016)

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12.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2016; Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Ausgaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2016; Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Ausgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2016; Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Ausgaben)

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13.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2015

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2015)

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14.

Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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15.

Prüfauftrag der SPD-Fraktion: Vorbereitung auf das Förderprogramm "Gute Schule 2020" des Landes NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag der SPD-Fraktion: Vorbereitung auf das Förderprogramm "Gute Schule 2020" des Landes NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Prüfauftrag der SPD-Fraktion: Vorbereitung auf das Förderprogramm "Gute Schule 2020" des Landes NRW)

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16.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Anfragen

2.

Presseveröffentlichungen