Rat (15. Sitzung)

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
14.06.16, 18:00
Ende
14.06.16, 19:18
Erstellt
11.05.16, 10:43
Aktualisiert
20.02.17, 10:02

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlusskontrolle)

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6.

Bürgerbegehren gemäß § 26 GO NRW gegen den Bau von Reihenhäusern in allen vier Stadtteilen zur Unterbringung von Flüchtlingen hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und inhaltliche Befassung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren gemäß § 26 GO NRW gegen den Bau von Reihenhäusern in allen vier Stadtteilen zur Unterbringung von Flüchtlingen hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und inhaltliche Befassung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bürgerbegehren gemäß § 26 GO NRW gegen den Bau von Reihenhäusern in allen vier Stadtteilen zur Unterbringung von Flüchtlingen hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und inhaltliche Befassung)

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7.

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag des Stadtsportverbandes Wesseling e.V. auf Überlassung von 5% der jährlichen Sportpauschale

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag des Stadtsportverbandes Wesseling e.V. auf Überlassung von 5% der jährlichen Sportpauschale

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag des Stadtsportverbandes Wesseling e.V. auf Überlassung von 5% der jährlichen Sportpauschale)

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8.

Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich "Flach-Fengler-Straße Nord" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich "Flach-Fengler-Straße Nord" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich "Flach-Fengler-Straße Nord" hier: Satzungsbeschluss)

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9.

Ersatzbesetzung in Ausschüssen

9.1.

Antrag der CDU-Fraktion hier: Benennung von Ersatzmitgliedern in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion hier: Benennung von Ersatzmitgliedern in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion hier: Benennung von Ersatzmitgliedern in Ausschüssen)

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9.2.

Antrag der CDU-Fraktion hier: Ersatzbenennung Ausschussvorsitzender Betriebsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion hier: Ersatzbenennung Ausschussvorsitzender Betriebsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion hier: Ersatzbenennung Ausschussvorsitzender Betriebsausschuss)

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9.3.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hier: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Sport und Freizeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hier: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Sport und Freizeit

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hier: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Sport und Freizeit)

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10.

Entsendung von Vertretern der Stadt Wesseling in externe Gremien hier: Nachbesetzung Antrag der CDU-Fraktion: Ersatzbenennung Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Vertretern der Stadt Wesseling in externe Gremien hier: Nachbesetzung Antrag der CDU-Fraktion: Ersatzbenennung Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Entsendung von Vertretern der Stadt Wesseling in externe Gremien hier: Nachbesetzung Antrag der CDU-Fraktion: Ersatzbenennung Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke)

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11.

Mitteilungen und Anfragen

11.1.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Niederschlagung von Forderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Erwerb von Ackerlandflächen in Urfeld "Am Hettenweg"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Veräußerung städtischer Teilfläche Schulstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Mitteilungen und Anfragen

5.

Presseveröffentlichungen