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Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bericht aus den Gremien
Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Erftstadt
Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt
Nachbesetzung im Musikschulbeirat der Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Musikschulbeirat der Stadt Erftstadt
1. Neuwahl des / der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungssauschusses 2. Neuwahl des / der Vorsitzenden des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Neuwahl des / der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungssauschusses 2. Neuwahl des / der Vorsitzenden des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft
Anregung bzgl. Bürger-Einspruch gegen den Beschluss zur Erhöhung der Grundbesitzabgaben
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bürger-Einspruch gegen den Beschluss zur Erhöhung der Grundbesitzabgaben
Erstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahlen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahlen
Annahme einer Spende ("Partnerschaukel") für den Gesundheitsgarten in Frauenthal
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Spende ("Partnerschaukel") für den Gesundheitsgarten in Frauenthal
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Erftstadt für das Jahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Erftstadt für das Jahr 2018
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA)
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Vollziehung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Vollziehung
Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Sozialamt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Sozialamt
Umnutzung eines Wohncontainers in der Gemeinschaftsunterkunft Brabanter Weg 1 zu einem Betreuungs- und Sozialcontainer
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umnutzung eines Wohncontainers in der Gemeinschaftsunterkunft Brabanter Weg 1 zu einem Betreuungs- und Sozialcontainer
Entfristung von zwei Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entfristung von zwei Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen
Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 177, Erftstadt-Lechenich, Kenntnisnahme
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 177, Erftstadt-Lechenich, Kenntnisnahme
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177, Erftstadt-Lechenich, Frenzenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177, Erftstadt-Lechenich, Frenzenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Beschluss über die Stellungsnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Beschluss über die Stellungsnahmen II. Satzungsbeschluss
Flächennutzungsplanänderung Nr. 022, Erftstadt-Lechenich, An Heddinghoven; Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 022, Erftstadt-Lechenich, An Heddinghoven; Aufstellungsbeschluss
Einziehung eines Wirtschaftsweges; Grundstück Gemarkung Lechenich, Flur 8, Flurstück 84 teilweise
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einziehung eines Wirtschaftsweges; Grundstück Gemarkung Lechenich, Flur 8, Flurstück 84 teilweise
Sanierung des städtischen Wohnbesitzes
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Sanierung des städtischen Wohnbesitzes
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Ablösebeiträge PKW-Stellplätze
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ablösebeiträge PKW-Stellplätze
Anfrage bzgl. Umfang und Verwendung der Mittel aus der Schul- und Bildungspauschale, dem Kommunalinvestitionsförderungsprogrammm und dem Landesprogramm "Gute Schule 2020" für die Jahre 2017 bis 2022
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umfang und Verwendung der Mittel aus der Schul- und Bildungspauschale, dem Kommunalinvestitionsförderungsprogrammm und dem Landesprogramm "Gute Schule 2020" für die Jahre 2017 bis 2022
Anfrage bzgl. Gestellung einer Elekrofachkraft
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Gestellung einer Elekrofachkraft
Anfrage bzgl. Ville-Express in Erftstadt-Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ville-Express in Erftstadt-Liblar
Anfrage bzgl. Postfiliale in Erftstadt-Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Postfiliale in Erftstadt-Liblar
Anfrage bzgl. Sportanlage von Fortuna Liblar auf der Bahnhofstraße in Erftstadt-Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sportanlage von Fortuna Liblar auf der Bahnhofstraße in Erftstadt-Liblar
Anfrage bzgl. Testphase "Einbahnstraße" Carl-Schurz-Straße, Kreuzung Carl-Schurz-Straße/Köttinger Straße und Anschluss des geplanten Neubaugebietes Dechant-Linden-Weg
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Testphase "Einbahnstraße" Carl-Schurz-Straße, Kreuzung Carl-Schurz-Straße/Köttinger Straße und Anschluss des geplanten Neubaugebietes Dechant-Linden-Weg
Anfrage bzgl. Anmeldung Erftstädter Schüler/innen an den Gesamtschulen Brühl, Kerpen und Weilerwist sowie Information über die Zahl der angenommenen Schüler/innen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Anmeldung Erftstädter Schüler/innen an den Gesamtschulen Brühl, Kerpen und Weilerwist sowie Information über die Zahl der angenommenen Schüler/innen
Nichtöffentlich
Anfrage wegen der Asylbewerberunterkunft in E.-Gymnich
Einvernehmen Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Konzessionsvertrag Gas; Abschluss des Vertrages über die qualifizierten Wegenutzungsrechte Gas im Sinne des § 46 Abs.2 EnWG
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
WirtschaftsPark (BP - 140): Vergabe eines Gewerbegrundstückes für ein Appartement-Hotel
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
WirtschaftsPark (BP - 140): Vergabe eines Gewerbegrundstückes für einen Gewerbehof
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Schadensbewertung der Kanal-TV-Befahrung nach SüwVO Abwasser, 2. Runde, Teil 7
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Hydraulische Kanalsanierung Carl- Schurz-Straße Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abwasser: Sanierung von Kanalhausanschlüssen in Erftstadt 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Elektroarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Lüftungsarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Sanitär und Heizungsarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Rohbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Fenster und Aussentüren
Ergebnis: Abgesetzt
Sanierung der Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Fassadenelemente, Pfosten, Riegel u. Metallbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Rathaus Liblar Vergabe der Klimatisierung 4 OG
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundschule Lechnenich Süd Sanierung Trunhalle Vergabe der Architektenleistung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen für die Tragwerksplanung
Ergebnis: Abgesetzt
Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen TGA
Ergebnis: Abgesetzt
Sanierung und Erweiterung VHS Gebäude (Haus der Erwachsenenbildung) Vergabe der Ingenieurleistungen TGA
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe von vier Grundstücken an Investoren zum Bau von Kindertagesstätten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dreifachhalle Lechenich - Erneuerung der Lüftungsanlage Vergabe der Ingenieurleistungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Grundstücke zum Bau von Doppelhäusern/Hausgruppen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Neubau von Mehrfamilienhäuser in Liblar u. Lechenich - Vergabe der Ingenieurleistungen TGA
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubau eines Mehrfamilienhaus in Friesheim - Vergabe der Ingenieurleistungen TGA
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Grundschule Bliesheim -Erweiterung und Umbau der OGATA - Vergabe der Ingenieurleistungen TGA
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubau von einem Mehrfamilienhaus in Erftstadt-Friesheim - Vergabe der Ingenieurleistungen Tragwerksplanung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubau von Mehrfamilienhäusern in Erftstadt Liblar u. Lechenich - Vergabe der Ingenieurleistungen Tragwerksplanung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Einführung eines neuen Stadtverordneten
Resolution des Rates zur Sicherstellung der Versorgung mit Postdienstleistungen in der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Resolution des Rates zur Sicherstellung der Versorgung mit Postdienstleistungen in der Stadt Erftstadt
Annahme einer Spende ("Partnerschaukel") für den Gesundheitsgarten in Frauenthal
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Spende ("Partnerschaukel") für den Gesundheitsgarten in Frauenthal
Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis
Errichtung von Mietwohnung - Festlegung der Gebäudetypen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung von Mietwohnung - Festlegung der Gebäudetypen
Erschließung Baugebiet 184 – Dechant-Linden-Weg - Vergabe von Ingenieurleistungen für die Vorplanung der Niederschlagsentwässerung -
Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)
