Rat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
20.03.18, 17:00
Ende
20.03.18, 20:00
Erstellt
17.11.17, 10:22
Aktualisiert
18.09.18, 08:45

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Erftstadt)

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6

Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt)

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7

Nachbesetzung im Musikschulbeirat der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Musikschulbeirat der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Musikschulbeirat der Stadt Erftstadt)

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8

1. Neuwahl des / der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungssauschusses 2. Neuwahl des / der Vorsitzenden des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Neuwahl des / der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungssauschusses 2. Neuwahl des / der Vorsitzenden des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Neuwahl des / der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungssauschusses 2. Neuwahl des / der Vorsitzenden des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft)

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9

Anregung bzgl. Bürger-Einspruch gegen den Beschluss zur Erhöhung der Grundbesitzabgaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bürger-Einspruch gegen den Beschluss zur Erhöhung der Grundbesitzabgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Bürger-Einspruch gegen den Beschluss zur Erhöhung der Grundbesitzabgaben)

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10

Erstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahlen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahlen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahlen)

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11

Annahme einer Spende ("Partnerschaukel") für den Gesundheitsgarten in Frauenthal

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Spende ("Partnerschaukel") für den Gesundheitsgarten in Frauenthal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme einer Spende ("Partnerschaukel") für den Gesundheitsgarten in Frauenthal)

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12

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Erftstadt für das Jahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Erftstadt für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Erftstadt für das Jahr 2018)

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13

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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14

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA)

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15

Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO)

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16

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Vollziehung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Vollziehung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Vollziehung)

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17

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Sozialamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Sozialamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Sozialamt)

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18

Umnutzung eines Wohncontainers in der Gemeinschaftsunterkunft Brabanter Weg 1 zu einem Betreuungs- und Sozialcontainer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umnutzung eines Wohncontainers in der Gemeinschaftsunterkunft Brabanter Weg 1 zu einem Betreuungs- und Sozialcontainer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umnutzung eines Wohncontainers in der Gemeinschaftsunterkunft Brabanter Weg 1 zu einem Betreuungs- und Sozialcontainer)

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19

Entfristung von zwei Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entfristung von zwei Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entfristung von zwei Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen)

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20

Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis)

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21

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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22

Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen)

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23

Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 177, Erftstadt-Lechenich, Kenntnisnahme

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 177, Erftstadt-Lechenich, Kenntnisnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 177, Erftstadt-Lechenich, Kenntnisnahme )

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24

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177, Erftstadt-Lechenich, Frenzenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177, Erftstadt-Lechenich, Frenzenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177, Erftstadt-Lechenich, Frenzenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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25

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument:

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( )

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26

Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Beschluss über die Stellungsnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Beschluss über die Stellungsnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Beschluss über die Stellungsnahmen II. Satzungsbeschluss)

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27

Flächennutzungsplanänderung Nr. 022, Erftstadt-Lechenich, An Heddinghoven; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 022, Erftstadt-Lechenich, An Heddinghoven; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 022, Erftstadt-Lechenich, An Heddinghoven; Aufstellungsbeschluss)

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28

Einziehung eines Wirtschaftsweges; Grundstück Gemarkung Lechenich, Flur 8, Flurstück 84 teilweise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einziehung eines Wirtschaftsweges; Grundstück Gemarkung Lechenich, Flur 8, Flurstück 84 teilweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung eines Wirtschaftsweges; Grundstück Gemarkung Lechenich, Flur 8, Flurstück 84 teilweise)

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29

Sanierung des städtischen Wohnbesitzes

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des städtischen Wohnbesitzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung des städtischen Wohnbesitzes)

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30

Beantwortung von Anfragen

30.1

Anfrage bzgl. Ablösebeiträge PKW-Stellplätze

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ablösebeiträge PKW-Stellplätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ablösebeiträge PKW-Stellplätze)

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30.2

Anfrage bzgl. Umfang und Verwendung der Mittel aus der Schul- und Bildungspauschale, dem Kommunalinvestitionsförderungsprogrammm und dem Landesprogramm "Gute Schule 2020" für die Jahre 2017 bis 2022

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umfang und Verwendung der Mittel aus der Schul- und Bildungspauschale, dem Kommunalinvestitionsförderungsprogrammm und dem Landesprogramm "Gute Schule 2020" für die Jahre 2017 bis 2022

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Umfang und Verwendung der Mittel aus der Schul- und Bildungspauschale, dem Kommunalinvestitionsförderungsprogrammm und dem Landesprogramm "Gute Schule 2020" für die Jahre 2017 bis 2022)

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30.3

Anfrage bzgl. Gestellung einer Elekrofachkraft

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Gestellung einer Elekrofachkraft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Gestellung einer Elekrofachkraft)

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30.4

Anfrage bzgl. Ville-Express in Erftstadt-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ville-Express in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ville-Express in Erftstadt-Liblar)

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30.5

Anfrage bzgl. Postfiliale in Erftstadt-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Postfiliale in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Postfiliale in Erftstadt-Liblar)

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30.6

Anfrage bzgl. Sportanlage von Fortuna Liblar auf der Bahnhofstraße in Erftstadt-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sportanlage von Fortuna Liblar auf der Bahnhofstraße in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Sportanlage von Fortuna Liblar auf der Bahnhofstraße in Erftstadt-Liblar)

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30.7

Anfrage bzgl. Testphase "Einbahnstraße" Carl-Schurz-Straße, Kreuzung Carl-Schurz-Straße/Köttinger Straße und Anschluss des geplanten Neubaugebietes Dechant-Linden-Weg

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Testphase "Einbahnstraße" Carl-Schurz-Straße, Kreuzung Carl-Schurz-Straße/Köttinger Straße und Anschluss des geplanten Neubaugebietes Dechant-Linden-Weg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Testphase "Einbahnstraße" Carl-Schurz-Straße, Kreuzung Carl-Schurz-Straße/Köttinger Straße und Anschluss des geplanten Neubaugebietes Dechant-Linden-Weg)

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30.8

Anfrage bzgl. Anmeldung Erftstädter Schüler/innen an den Gesamtschulen Brühl, Kerpen und Weilerwist sowie Information über die Zahl der angenommenen Schüler/innen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Anmeldung Erftstädter Schüler/innen an den Gesamtschulen Brühl, Kerpen und Weilerwist sowie Information über die Zahl der angenommenen Schüler/innen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Anmeldung Erftstädter Schüler/innen an den Gesamtschulen Brühl, Kerpen und Weilerwist sowie Information über die Zahl der angenommenen Schüler/innen)

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II.

Nichtöffentlich

1

Anfrage wegen der Asylbewerberunterkunft in E.-Gymnich

2

Einvernehmen Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Konzessionsvertrag Gas; Abschluss des Vertrages über die qualifizierten Wegenutzungsrechte Gas im Sinne des § 46 Abs.2 EnWG

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

4

WirtschaftsPark (BP - 140): Vergabe eines Gewerbegrundstückes für ein Appartement-Hotel

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5

WirtschaftsPark (BP - 140): Vergabe eines Gewerbegrundstückes für einen Gewerbehof

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Schadensbewertung der Kanal-TV-Befahrung nach SüwVO Abwasser, 2. Runde, Teil 7

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Hydraulische Kanalsanierung Carl- Schurz-Straße Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Abwasser: Sanierung von Kanalhausanschlüssen in Erftstadt 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Elektroarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Lüftungsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Sanitär und Heizungsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Rohbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Fenster und Aussentüren

Ergebnis: Abgesetzt

14

Sanierung der Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Fassadenelemente, Pfosten, Riegel u. Metallbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Rathaus Liblar Vergabe der Klimatisierung 4 OG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Grundschule Lechnenich Süd Sanierung Trunhalle Vergabe der Architektenleistung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen für die Tragwerksplanung

Ergebnis: Abgesetzt

18

Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen TGA

Ergebnis: Abgesetzt

19

Sanierung und Erweiterung VHS Gebäude (Haus der Erwachsenenbildung) Vergabe der Ingenieurleistungen TGA

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Vergabe von vier Grundstücken an Investoren zum Bau von Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Dreifachhalle Lechenich - Erneuerung der Lüftungsanlage Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Grundstücke zum Bau von Doppelhäusern/Hausgruppen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

23

Neubau von Mehrfamilienhäuser in Liblar u. Lechenich - Vergabe der Ingenieurleistungen TGA

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24

Neubau eines Mehrfamilienhaus in Friesheim - Vergabe der Ingenieurleistungen TGA

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

25

Grundschule Bliesheim -Erweiterung und Umbau der OGATA - Vergabe der Ingenieurleistungen TGA

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

26

Neubau von einem Mehrfamilienhaus in Erftstadt-Friesheim - Vergabe der Ingenieurleistungen Tragwerksplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

27

Neubau von Mehrfamilienhäusern in Erftstadt Liblar u. Lechenich - Vergabe der Ingenieurleistungen Tragwerksplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

01

Einführung eines neuen Stadtverordneten

9.1

Resolution des Rates zur Sicherstellung der Versorgung mit Postdienstleistungen in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Resolution des Rates zur Sicherstellung der Versorgung mit Postdienstleistungen in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution des Rates zur Sicherstellung der Versorgung mit Postdienstleistungen in der Stadt Erftstadt)

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11.1

Annahme einer Spende ("Partnerschaukel") für den Gesundheitsgarten in Frauenthal

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Spende ("Partnerschaukel") für den Gesundheitsgarten in Frauenthal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme einer Spende ("Partnerschaukel") für den Gesundheitsgarten in Frauenthal)

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20.1

Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis)

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29.1

Errichtung von Mietwohnung - Festlegung der Gebäudetypen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung von Mietwohnung - Festlegung der Gebäudetypen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung von Mietwohnung - Festlegung der Gebäudetypen)

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28

Erschließung Baugebiet 184 – Dechant-Linden-Weg - Vergabe von Ingenieurleistungen für die Vorplanung der Niederschlagsentwässerung -

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)