Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
02.10.18, 18:00
Ende
02.10.18, 19:27
Erstellt
17.11.17, 10:23
Aktualisiert
30.10.18, 16:39

Stichworte

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (21. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften

5

Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse)

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6

Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnis: 3 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse)

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7

Antrag bzgl. Maßnahmen zur Vermeidung einer erneuten Anhebung der Grund- und Gewerbesteuern

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Maßnahmen zur Vermeidung einer erneuten Anhebung der Grund- und Gewerbesteuern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Maßnahmen zur Vermeidung einer erneuten Anhebung der Grund- und Gewerbesteuern)

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8

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017)

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9

Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019))

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10

Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Erftstadt 2018-2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Erftstadt 2018-2022

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Erftstadt 2018-2022)

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11

Antrag bzgl. Aufstellung eines Post-Briefkastens am Markt in E.- Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufstellung eines Post-Briefkastens am Markt in E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufstellung eines Post-Briefkastens am Markt in E.- Lechenich)

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12

50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung)

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13

Straßenbenennung in Liblar; Bebauungsplan Nr. 184 der Stadt Erfstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung in Liblar; Bebauungsplan Nr. 184 der Stadt Erfstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung in Liblar; Bebauungsplan Nr. 184 der Stadt Erfstadt)

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14

Straßenbenennung in Erftstadt-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung in Erftstadt-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung in Erftstadt-Gymnich)

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15

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule)

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16

Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten der Stadt Erftstadt 1. Umstellung auf ein pauschaliertes Essensgeld in städtischen Kindertagesstätten und zentrale Erhebung durch die Verwaltung 2. Änderung der Benutzungsordnung aufgrund der Impfberatung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten der Stadt Erftstadt 1. Umstellung auf ein pauschaliertes Essensgeld in städtischen Kindertagesstätten und zentrale Erhebung durch die Verwaltung 2. Änderung der Benutzungsordnung aufgrund der Impfberatung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten der Stadt Erftstadt 1. Umstellung auf ein pauschaliertes Essensgeld in städtischen Kindertagesstätten und zentrale Erhebung durch die Verwaltung 2. Änderung der Benutzungsordnung aufgrund der Impfberatung)

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17

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen)

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18

Antrag bzgl. Landesförderung für Sportstätten

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Landesförderung für Sportstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Landesförderung für Sportstätten)

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19

Bezuschussung der Stelle der Koordinatorin für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bezuschussung der Stelle der Koordinatorin für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bezuschussung der Stelle der Koordinatorin für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe)

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20

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofsverwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofsverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofsverwaltung)

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21

Ausnahme vom Einstellungsstopp im Fachdienst Migration und Integration verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp im Fachdienst Migration und Integration verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp im Fachdienst Migration und Integration verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans)

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22

Ausnahme vom Einstellungstopp für die Musikschule

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungstopp für die Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungstopp für die Musikschule)

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23

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans)

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24

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Fachbereich Jugendhilfe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Fachbereich Jugendhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Fachbereich Jugendhilfe)

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25

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke)

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26

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke)

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II.

Nichtöffentlich

1

Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertageseinrichtung in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Aussetzung der Regelungen des § 9 der VollstrVergV

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

3

Verlängerung des Vertrages zur arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Betreuung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Besetzung Leitung der Stabsstelle Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit einer tariflich Beschäftigten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Höhergruppierung einer Angestellten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Höhergruppierung eines Beschäftigten in der Amtsleitungsfunktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Beförderung eines Beamten in der Amtsleitungsfunktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9.1

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,)

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15.1

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule)

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27

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule)

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1.1

Neue Trägerschaft für die Kita "Am Hahnacker"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)