Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Bericht aus den Gremien
Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften
Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse
Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse
Ergebnis: 3 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse
Antrag bzgl. Maßnahmen zur Vermeidung einer erneuten Anhebung der Grund- und Gewerbesteuern
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Maßnahmen zur Vermeidung einer erneuten Anhebung der Grund- und Gewerbesteuern
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017
Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019)
Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Erftstadt 2018-2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Erftstadt 2018-2022
Antrag bzgl. Aufstellung eines Post-Briefkastens am Markt in E.- Lechenich
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufstellung eines Post-Briefkastens am Markt in E.- Lechenich
50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung
Straßenbenennung in Liblar; Bebauungsplan Nr. 184 der Stadt Erfstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung in Liblar; Bebauungsplan Nr. 184 der Stadt Erfstadt
Straßenbenennung in Erftstadt-Gymnich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung in Erftstadt-Gymnich
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule)
Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten der Stadt Erftstadt 1. Umstellung auf ein pauschaliertes Essensgeld in städtischen Kindertagesstätten und zentrale Erhebung durch die Verwaltung 2. Änderung der Benutzungsordnung aufgrund der Impfberatung
Ergebnis: Abgesetzt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten der Stadt Erftstadt 1. Umstellung auf ein pauschaliertes Essensgeld in städtischen Kindertagesstätten und zentrale Erhebung durch die Verwaltung 2. Änderung der Benutzungsordnung aufgrund der Impfberatung)
Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen
Antrag bzgl. Landesförderung für Sportstätten
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Landesförderung für Sportstätten
Bezuschussung der Stelle der Koordinatorin für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bezuschussung der Stelle der Koordinatorin für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofsverwaltung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofsverwaltung
Ausnahme vom Einstellungsstopp im Fachdienst Migration und Integration verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp im Fachdienst Migration und Integration verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans
Ausnahme vom Einstellungstopp für die Musikschule
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungstopp für die Musikschule
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Fachbereich Jugendhilfe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Fachbereich Jugendhilfe
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke
Nichtöffentlich
Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertageseinrichtung in Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Aussetzung der Regelungen des § 9 der VollstrVergV
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Verlängerung des Vertrages zur arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Betreuung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Besetzung Leitung der Stabsstelle Wirtschaftsförderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit einer tariflich Beschäftigten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Höhergruppierung einer Angestellten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Höhergruppierung eines Beschäftigten in der Amtsleitungsfunktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beförderung eines Beamten in der Amtsleitungsfunktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule)
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule
Neue Trägerschaft für die Kita "Am Hahnacker"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
