Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
25.09.18, 18:05
Ende
25.09.18, 22:26
Erstellt
14.12.17, 07:47
Aktualisiert
03.12.18, 13:16

Stichworte

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (32. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung) Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung) Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

6

Antrag bzgl. Umgestaltung des Tunnels am Bahnhof, Einrichtung einer Kiss-and-Ride-Zone und Sicherung der Verbindung zwischen Bahnhofsvorplatz und Treppe zur Heidebroichstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Umgestaltung des Tunnels am Bahnhof, Einrichtung einer Kiss-and-Ride-Zone und Sicherung der Verbindung zwischen Bahnhofsvorplatz und Treppe zur Heidebroichstraße

7

Antrag bzgl Verlegung der geplanten Erweiterungs-Fahrradabstellplätze am Bahnhof Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl Verlegung der geplanten Erweiterungs-Fahrradabstellplätze am Bahnhof Liblar

8

Machbarkeitsstudie für eine zusätzliche Anbindung des Baugebietes BP 184 Dechant-Linden-Weg in E.-Liblar -Vorstellung der ausgearbeiteten Planungsvarianten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Machbarkeitsstudie für eine zusätzliche Anbindung des Baugebietes BP 184 Dechant-Linden-Weg in E.-Liblar -Vorstellung der ausgearbeiteten Planungsvarianten-

9

Einzelhandel und Pflegeeinrichtung in Friesheim (Vortrag)

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandel und Pflegeeinrichtung in Friesheim (Vortrag)

10

Antrag bzgl. Nahversorgung in Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Nahversorgung in Friesheim

11

Antrag bzgl.Verbesserung der Nahversorgung und der Wohnsituation des Stadtteiles Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl.Verbesserung der Nahversorgung und der Wohnsituation des Stadtteiles Friesheim

12

Anregung bzgl. Erweiterung des Baugebietes Lechenich-West

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Erweiterung des Baugebietes Lechenich-West

13

Anregung bzgl. einer sinnvollen Verkehrsplanung und -führung im Zusammenhang mit der geplanten Erstellung eines Kindergartens und von drei Zwölfparteien-Wohnhäuserern westlich der Heddinghovener Straße

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. einer sinnvollen Verkehrsplanung und -führung im Zusammenhang mit der geplanten Erstellung eines Kindergartens und von drei Zwölfparteien-Wohnhäuserern westlich der Heddinghovener Straße

14

Anregung bzgl. Änderung der geplanten Verkehrsführung zum Neubaugebiet E.-Lechenich (nördlich der Solarsiedlung) zusammen mit der Verlagerung des I. Bauabschnitts

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Änderung der geplanten Verkehrsführung zum Neubaugebiet E.-Lechenich (nördlich der Solarsiedlung) zusammen mit der Verlagerung des I. Bauabschnitts

15

Die Situation Wasserwirtschaft/Abgrabungen/Abfalldeponierung im Bereich und Umfeld der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Die Situation Wasserwirtschaft/Abgrabungen/Abfalldeponierung im Bereich und Umfeld der Stadt Erftstadt

16

Beanstandung von Ausschussbeschlüssen durch den Bürgermeister gem. § 54 GO NRW, Gemeinsame Sitzung des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und des Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.06.2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beanstandung von Ausschussbeschlüssen durch den Bürgermeister gem. § 54 GO NRW, Gemeinsame Sitzung des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und des Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.06.2018

17

Antrag bzgl. Sachstandbericht zum Breitbandausbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sachstandbericht zum Breitbandausbau

18

Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft

19

Fällung eines durch die Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt geschützten Baumes im Einkaufzentrum Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fällung eines durch die Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt geschützten Baumes im Einkaufzentrum Liblar

20

V 408/2018 Fällung eines durch die Baumsatzung der Stadt Erftstadt geschützten Baumes im Einkaufszentrum Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: V 408/2018 Fällung eines durch die Baumsatzung der Stadt Erftstadt geschützten Baumes im Einkaufszentrum Liblar

21

EU-Umgebungslärmrichtlinie der 3. Stufe - Bericht zur Lärmsituation in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: EU-Umgebungslärmrichtlinie der 3. Stufe - Bericht zur Lärmsituation in Erftstadt

22

Anregung bzgl. Schaffung von Wohnbauflächen an der Frenzenstraße, Erftstadt-Konradsheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung von Wohnbauflächen an der Frenzenstraße, Erftstadt-Konradsheim

23

Anregung bzgl. Ergänzung des § 13 der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt bzw. Schaffung einer Lärmschutzsatzung der Stadt Erftstadt zum Schutz des Burgpark in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ergänzung des § 13 der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt bzw. Schaffung einer Lärmschutzsatzung der Stadt Erftstadt zum Schutz des Burgpark in Lechenich

24

Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss

25

Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss

26

Abstufung Kreisstraße K 45 innerhalb der Ortsdurchfahrt Liblar zur Gemeindestraße (zwischen K 44 und dem Kreisverkehrsplatz "Am Giezenbach"/Anschlussohr B 265 n) und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße GV 9 zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstraße (zwischen L 163 und L 33)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung Kreisstraße K 45 innerhalb der Ortsdurchfahrt Liblar zur Gemeindestraße (zwischen K 44 und dem Kreisverkehrsplatz "Am Giezenbach"/Anschlussohr B 265 n) und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße GV 9 zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstraße (zwischen L 163 und L 33)

27

Antrag bzgl. Bebauungsplan Nr. 116b, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt, Umsetzung der Festsetzungen des Bebauungsplanes

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bebauungsplan Nr. 116b, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt, Umsetzung der Festsetzungen des Bebauungsplanes

28

Einbeziehungssatzung Erftstadt-Borr, Sportplatz I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung Erftstadt-Borr, Sportplatz I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die öffentliche Auslegung

29

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument:

30

Flächennutzungsplanänderung Nr. 25, Erftstadt-Erp, Erweiterung Abgrabung und Deponie Erp; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 25, Erftstadt-Erp, Erweiterung Abgrabung und Deponie Erp; Aufstellungsbeschluss

31

Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Aufstellungsbeschluss

32

Flächennutzungsplanänderung Nr. 23, E.-Gymnich, Photovoltaikanlage A61; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 23, E.-Gymnich, Photovoltaikanlage A61; Aufstellungsbeschluss

33

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 194, E.-Gymnich, Photovoltaikanlage A61; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 194, E.-Gymnich, Photovoltaikanlage A61; Aufstellungsbeschluss

34

Bebauungsplan Nr. 110, E. - Gymnich, Sonnenweg Umgang mit Terrassenüberdachungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 110, E. - Gymnich, Sonnenweg Umgang mit Terrassenüberdachungen

35

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./Pilgerweg; Durchführungsvertrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./Pilgerweg; Durchführungsvertrag

36

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./ Pilgerweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./ Pilgerweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

II.

Nichtöffentlich

1

WirtschaftsPark (BP - 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstücks an einen Onlinehändler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

WirtschaftsPark (BP - 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstücks an einen Onlinehändler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

WirtschaftsPark (BP - 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstücks für ein Yoga- und Pilatesstudio

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

WirtschaftsPark (BP - 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstückes an ein Unternehmen aus dem Bereich des Regalbaus und Gabelstablervertriebs

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Gewerbegebiet Friesheim (BP 80 A) - Vergabe eines Gewerbegrundstückes an ein Gartenbauunternehmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

37

Bebauungsplan 140 Wirtschaftspark Erftstadt; Befreiung von den Festsetzungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 140 Wirtschaftspark Erftstadt; Befreiung von den Festsetzungen

5.1

WirtschaftsPark (BP 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstückes

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung