Gemeinderat (30. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
18.12.08, 18:00
Ende
18.12.08, 19:00
Erstellt
14.01.08, 15:36
Aktualisiert
17.12.09, 15:55

Stichworte

Gemeinderat (30. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Grundstück am Burgberg in Bergstein

2.

Mitteilungen

3.

Fragen

B

Öffentliche Sitzung

4.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

5.

Bebauungsplan Nr. C 4 im Ortsteil Gey; hier: Aufstellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. C 4 im Ortsteil Gey; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. C 4 im Ortsteil Gey; hier: Aufstellungsbeschluss )

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6.

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen)

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7.

Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald)

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8.

Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald)

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9.

Abfallbeseitigung Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Bio-Tonne für das Haushaltsjahr 2009

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Bio-Tonne für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Bio-Tonne für das Haushaltsjahr 2009 )

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10.

22. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: 22. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (22. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Hürtgenwald )

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11.

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2009

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2009 )

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12.

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der 19. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen.

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der 19. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der 19. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen. )

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13.

18. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer pp.; hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer pp.; hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (18. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer pp.; hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack)

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14.

Abwassergebühr; hier: Vorausleistung

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühr; hier: Vorausleistung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebühr; hier: Vorausleistung)

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15.

Mitteilungen

16.

Fragen