Rat (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
14.02.17, 18:00
Ende
14.02.17, 19:00
Erstellt
15.11.16, 15:34
Aktualisiert
22.05.17, 13:13

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Neufassung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die Stadt Wesseling - Vergabeordnung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die Stadt Wesseling - Vergabeordnung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die Stadt Wesseling - Vergabeordnung -)

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7.

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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8.

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag von Frau Ingrid Westerhove zur Stellungnahme gegen CETA, TTIP, TiSA und weitere ähnliche Handelsabkommen

Ergebnis: 28 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag von Frau Ingrid Westerhove zur Stellungnahme gegen CETA, TTIP, TiSA und weitere ähnliche Handelsabkommen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag von Frau Ingrid Westerhove zur Stellungnahme gegen CETA, TTIP, TiSA und weitere ähnliche Handelsabkommen)

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9.

Elternbefragung zur Schullandschaft und Fortschreibung des Schulentwicklungsplans

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 EnthaltungenEine Abstimmung über den Ergänzungsantrag hat sich somit erübrigt.

Bearbeitetes Dokument: Elternbefragung zur Schullandschaft und Fortschreibung des Schulentwicklungsplans

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Elternbefragung zur Schullandschaft und Fortschreibung des Schulentwicklungsplans)

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10.

Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung ab dem Kindergartenjahr 2017-2018

Ergebnis: 30 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung ab dem Kindergartenjahr 2017-2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung ab dem Kindergartenjahr 2017-2018)

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11.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung in Wesseling-Zentrum

Ergebnis: 27 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen