Gemeinderat (25. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
21.02.08, 18:00
Ende
21.02.08, 19:00
Erstellt
10.10.07, 10:41
Aktualisiert
17.12.09, 15:55

Stichworte

Gemeinderat (25. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Volker R. Beißel

2.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

3.

Neuwahl eines Mitgliedes für den Haupt- und Finanzausschuss, eines Mitgliedes des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine sowie eines Mitgliedes im Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines Mitgliedes für den Haupt- und Finanzausschuss, eines Mitgliedes des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine sowie eines Mitgliedes im Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines Mitgliedes für den Haupt- und Finanzausschuss, eines Mitgliedes des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine sowie eines Mitgliedes im Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Hürtgenwald )

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4.

Wahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaften Straß, Horm und Schafberg

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaften Straß, Horm und Schafberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaften Straß, Horm und Schafberg )

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5.

Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur)

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6.

Landesprogramm "Kein Kind ohne Mahlzeit"

Bearbeitetes Dokument: Landesprogramm "Kein Kind ohne Mahlzeit"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landesprogramm "Kein Kind ohne Mahlzeit" )

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7.

Bauliche Erweiterung des Kindergartengebäudes in Gey

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Erweiterung des Kindergartengebäudes in Gey

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauliche Erweiterung des Kindergartengebäudes in Gey )

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8.

Berichterstattung über die Bereisung der Grundschule Vossenack, Teilstandort Vossenack, und das Schulzentrum Kleinhau durch den Schulausschuss der Gemeinde Hürtgenwald

9.

Forstwirtschaftsplan 2008

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2008 )

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10.

Haushaltssatzung 2008; hier: Anträge der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2008; hier: Anträge der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2008; hier: Anträge der SPD-Fraktion )

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11.

Anträge zur Haushaltssatzung 2008; hier: CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Anträge zur Haushaltssatzung 2008; hier: CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge zur Haushaltssatzung 2008; hier: CDU-Fraktion )

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12.

Verabschiedung der Haushaltssatzung 2008 einschließlich des Stellenplans

Bearbeitetes Dokument: Verabschiedung der Haushaltssatzung 2008 einschließlich des Stellenplans

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verabschiedung der Haushaltssatzung 2008 einschließlich des Stellenplans )

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13.

Resolution des Rates zum Erhalt des Krankenhauses Simmerath

14.

Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück "Simonskall 17" im Ortsteil Simonskall der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erteilung einer Ausnahme genehmigung zur Überschreitung der durch den Bebauungsplan Nr. L 1 "Simonskall“ vorgegebenen überbaubaren Fläche

Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück "Simonskall 17" im Ortsteil Simonskall der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erteilung einer Ausnahme genehmigung zur Überschreitung der durch den Bebauungsplan Nr. L 1 "Simonskall“ vorgegebenen überbaubaren Fläche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück "Simonskall 17" im Ortsteil Simonskall der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erteilung einer Ausnahme genehmigung zur Überschreitung der durch den Bebauungsplan Nr. L 1 "Simonskall“ vorgegebenen überbaubaren Fläche)

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15.

Nationalpark Eifel Infopunkt Zerkall; hier: Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Gemeinde Hürtgenwald und der Rureifel Tourismus e. V.

Bearbeitetes Dokument: Nationalpark Eifel Infopunkt Zerkall; hier: Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Gemeinde Hürtgenwald und der Rureifel Tourismus e. V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalpark Eifel Infopunkt Zerkall; hier: Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Gemeinde Hürtgenwald und der Rureifel Tourismus e. V.)

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16.

Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Parkplätze/Haltebuchten an der L 11 zwischen Bergstein und Zerkall

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Parkplätze/Haltebuchten an der L 11 zwischen Bergstein und Zerkall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Parkplätze/Haltebuchten an der L 11 zwischen Bergstein und Zerkall)

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17.

Aktualisierung des Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald vom 16.10.2003

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung des Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald vom 16.10.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktualisierung des Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald vom 16.10.2003)

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18.

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung))

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19.

Namensgebung für ein Teilstück der Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet K 12 im Ortsteil Vossenack/Germeter, von der L 218 aus gesehen bis zu den Grundstücken Nr. 24 und 60

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für ein Teilstück der Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet K 12 im Ortsteil Vossenack/Germeter, von der L 218 aus gesehen bis zu den Grundstücken Nr. 24 und 60

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Namensgebung für ein Teilstück der Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet K 12 im Ortsteil Vossenack/Germeter, von der L 218 aus gesehen bis zu den Grundstücken Nr. 24 und 60)

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20.

Mitteilungen

21.

Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz NW; hier: Mündlicher Bericht des Bürgermeisters

22.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

23.

Mitteilungen

24.

Fragen