Betriebsausschuss Immobilien (12. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
28.09.16, 18:00
Ende
28.09.16, 21:15
Erstellt
09.12.15, 07:53
Aktualisiert
02.03.17, 09:32

Stichworte

Betriebsausschuss Immobilien (12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Anregung bzgl. Versetzung der Lok und der Waggons vom Standort Ville-Express zum Waldbiergarten Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Versetzung der Lok und der Waggons vom Standort Ville-Express zum Waldbiergarten Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Versetzung der Lok und der Waggons vom Standort Ville-Express zum Waldbiergarten Liblar)

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6

Anregung bzgl. Sanierung der Grillhütten in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Sanierung der Grillhütten in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Sanierung der Grillhütten in Lechenich)

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7

Antrag bzgl. Ausstattung von Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen mit Trinkwasserspendern bzw. zugänglichen Trinkwasserhähnen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausstattung von Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen mit Trinkwasserspendern bzw. zugänglichen Trinkwasserhähnen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausstattung von Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen mit Trinkwasserspendern bzw. zugänglichen Trinkwasserhähnen)

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8

Antrag bzgl. Fördermittel für Schulsanierungen, Schulzentrum Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fördermittel für Schulsanierungen, Schulzentrum Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Fördermittel für Schulsanierungen, Schulzentrum Lechenich)

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9

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Hausmeisterpool der städtischen Übergangsheime

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Hausmeisterpool der städtischen Übergangsheime

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Hausmeisterpool der städtischen Übergangsheime)

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10

Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW)

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11

Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

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12

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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13

2. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft)

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14

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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15

1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude")

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16

Nutzung eines Ladens im Erdgeschoss des Rathauses als Bürofläche - Bereitstellung zusätzlicher Mittel

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nutzung eines Ladens im Erdgeschoss des Rathauses als Bürofläche - Bereitstellung zusätzlicher Mittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung eines Ladens im Erdgeschoss des Rathauses als Bürofläche - Bereitstellung zusätzlicher Mittel)

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17

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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18

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Kultureinrichtungen

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Kultureinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Kultureinrichtungen)

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19

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Sportanlagen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Sportanlagen)

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20

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften)

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21

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Schulen

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Schulen)

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22

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Jugendeinrichtungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Jugendeinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Jugendeinrichtungen)

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23

Bauvorhaben: Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauvorhaben: Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvorhaben: Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-)

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24

Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt)

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25

Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe)

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26

Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs

Bearbeitetes Dokument: Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs)

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27

Abschluss eines Überlassungsvertrages bezüglich einer Teilfläche im Jugendzentrum in Erftstadt-Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Überlassungsvertrages bezüglich einer Teilfläche im Jugendzentrum in Erftstadt-Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines Überlassungsvertrages bezüglich einer Teilfläche im Jugendzentrum in Erftstadt-Köttingen)

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28

Abschluss eines Überlassungsvertrages bezüglich einer Teilfläche im Jugendzentrum in Erftstadt-Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Überlassungsvertrages bezüglich einer Teilfläche im Jugendzentrum in Erftstadt-Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines Überlassungsvertrages bezüglich einer Teilfläche im Jugendzentrum in Erftstadt-Köttingen)

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29

Entwicklung neuer Wohnbaugebiete - finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung neuer Wohnbaugebiete - finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung neuer Wohnbaugebiete - finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt)

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30

Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise)

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31

Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise)

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32

Aufhebung eines Erbbaurechtes in der Gemarkung Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Erbbaurechtes in der Gemarkung Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung eines Erbbaurechtes in der Gemarkung Erp)

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33

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 - öffentlicher Teil)

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II.

Nichtöffentlich

1

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 140, Albert-Einstein-Ring

Ergebnis: 4 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4

Grundschule Kierdorf, Sanierungsarbeiten Brandschutz; Vergabe der Architektenleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Hauptschule Liblar, Sanierung Altbau - Vergabe der Architektenleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Neubau Mehrfamilienhaus in Dirmerzheim; Vergabe der Ingenieurleistungen für die Haustechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Neubau Mehrfamilienhaus in Dirmerzheim; Vergabe der Ingenieurleistungen für die Statik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Neubau von 4 Mehrfamilienwohnhäusern; Vergabe der Architektenleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

WirtschaftsPark Erftstadt (BP - 141 A) - Verkauf eines Gewerbegrundstückes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Antrag bzgl. Bericht zur geplanten Ansiedlung eines mittelständischen Unternehmens im WirtschaftsPark (Bezug Vorlage 150/2016)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Bebauungsplan Nr. 140, Otto-Hahn-Allee

Ergebnis: Abgesetzt

12

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadtd-Lechenich, WirtschaftsPark, Otto-Hahn-Allee, BP Nr. 140

Ergebnis: Abgesetzt

13

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark , Bebauungsplan Nr. 141 A, Carl-Benz-Ring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark , Bebauungsplan Nr. 141 A, Carl-Benz-Ring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Vergabe eines Gewerbegrundstücks in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Carl-Benz-Ring, Bebauungsplan Nr. 141 A

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

WirtschaftsPark - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 141 A

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Vergabe eines Grundstückes im WirtschaftsPark (BP 140)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

WirtschaftsPark - Rückgabe eines Gewerbegrundstückes an die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Bahnhof Liblar, Neubau Kiosk und Fahrradabstellanlage Vergabe der Stahlbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Bahnhof Liblar, Neubau Kiosk und Fahrradabstellanlage Vergabe der Stahlbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

1. Erwerb eines Objektes in der Gemarkung Erp 2. Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

23

Grundstücksverkauf in der Gemarkung Bliesheim; Abschluss eines notariellen Kaufangebotes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24

Grundstücksverkauf in der Gemarkung Bliesheim; Abschluss eines notariellen Kaufangebotes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

25

Verkauf des städtischen Objektes Bahnhofstraße 66 in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

26

Verkauf eines städtischen Grundstückes in Erftstadt-Köttingen, Gruhlstraße / Ecke Am Giezenbach

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

27

Verkauf eines städtischen Grundstückes in Erftstadt-Köttingen, Gruhlstraße / Ecke Am Giezenbach; -D- zur V 356/2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

28

Rückübertragung eines Grundstückes aus dem Bereich des Bebauungsplangebietes BP 119, Grisfeld, Erftstadt-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

29

Verzicht auf ein vertraglich vereinbartes Rücktrittsrecht in der Gemarkung Friesheim und Auszahlung eines Kaufpreises

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

30

Verzicht auf ein vertraglich vereinbartes Rücktrittsrecht in der Gemarkung Friesheim und Auszahlung eines Kaufpreises

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)