Gemeinderat (31. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
05.02.09, 18:00
Ende
05.02.09, 19:00
Erstellt
12.08.08, 15:57
Aktualisiert
17.12.09, 15:55

Stichworte

Gemeinderat (31. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Errichtung eines Kunstrasens auf der Sportanlage Bergstein; hier: Antrag des Ortsvorstehers von Bergstein und Zerkall, Herrn Arnold Thomas

3.

Kostenübernahme für die Tennisplatzsanierung im Ortsteil Vossenack; hier: Antrag des TC 1980 Vossenack e.V.

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner 12. Sitzung am 22.01.2009

4.1

Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald ab 01.01.2009

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald ab 01.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald ab 01.01.2009)

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4.2

Forstwirtschaftsplan 2009

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2009)

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4.3

Haushaltssatzung 2009; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2009; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2009; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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4.4

Haushaltssatzung 2009; Anträge der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2009; Anträge der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2009; Anträge der CDU-Fraktion)

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4.5

Haushaltssatzung 2009; Anträge der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2009; Anträge der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2009; Anträge der SPD-Fraktion)

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4.6

Haushalt 2009; Anträge der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2009; Anträge der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2009; Anträge der FDP-Fraktion)

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4.7

Verabschiedung der Haushaltssatzung 2009 einschl. des Stellenplans

Bearbeitetes Dokument: Verabschiedung der Haushaltssatzung 2009 einschl. des Stellenplans

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verabschiedung der Haushaltssatzung 2009 einschl. des Stellenplans)

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4.8

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bestätigung einer dringlichen Entscheidung im Sinne von § 60 Abs. 1 Satz 1 GO

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bestätigung einer dringlichen Entscheidung im Sinne von § 60 Abs. 1 Satz 1 GO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bestätigung einer dringlichen Entscheidung im Sinne von § 60 Abs. 1 Satz 1 GO)

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5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner 20. Sitzung am 29.01.2009

5.1

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 11 "Richelskuhl" im Ortsteil Vossenack; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 11 "Richelskuhl" im Ortsteil Vossenack; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 11 "Richelskuhl" im Ortsteil Vossenack; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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5.2

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 12 "Germeter" im Ortsteil Vossenack; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 12 "Germeter" im Ortsteil Vossenack; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 12 "Germeter" im Ortsteil Vossenack; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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6.

Mitteilungen

6.1

Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW; hier: Mündlicher Bericht des Bürgermeisters

6.2

Weitere mündliche Mitteilungen

7.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

8.

Windkraftanlage in der Ortschaft Brandenberg

9.

Mitteilungen

10.

Fragen