Hauptausschuss (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
26.11.13, 18:00
Ende
26.11.13, 19:35
Erstellt
05.11.12, 14:45
Aktualisiert
10.11.14, 13:47

Stichworte

Hauptausschuss (23. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Hauptausschuss)

Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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4.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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5.

3. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Wesseling vom 16. November 1992

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Wesseling vom 16. November 1992

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Wesseling vom 16. November 1992)

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6.

1. Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling)

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7.

Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Aulen der Grundschulen der Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Aulen der Grundschulen der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Aulen der Grundschulen der Stadt Wesseling)

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8.

Abschluss einer Vereinbarung über die von der Stadt Wesseling zu tragende Aufwandabdeckung für die Stadtbahnlinie 16

Ergebnis: 19 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Vereinbarung über die von der Stadt Wesseling zu tragende Aufwandabdeckung für die Stadtbahnlinie 16

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Vereinbarung über die von der Stadt Wesseling zu tragende Aufwandabdeckung für die Stadtbahnlinie 16)

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9.

Antrag der CDU-Fraktion: Situation um die Kirche St. Andreas/Jugendheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Situation um die Kirche St. Andreas/Jugendheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Situation um die Kirche St. Andreas/Jugendheim)

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10.

Neuaufteilung der Wahlkreise für die Kreistagswahl im Jahr 2014

11.

Mitteilungen und Anfragen

11.1.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2013; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2013; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2013; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Vergabe von Grundstücken im Wohngebiet „Eichholzer Acker“ - Riegelbebauung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Vergabe von Baugrundstücken im Wohngebiet „Eichholzer Acker“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Vergabe von „Grundstücken“ im Wohngebiet „Eichholzer Acker“ an einen Bauträger

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Veräußerung städtisches Grundstück Ahrstraße 4 -Pavillon-

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

5.

Mitteilungen und Anfragen

6.

Presseveröffentlichungen