Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
05.09.17, 18:00
Ende
05.09.17, 21:00
Erstellt
30.11.16, 08:05
Aktualisiert
08.11.17, 10:51

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

Wahl einer Schriftführerin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl einer Schriftführerin)

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5

Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar - Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar - Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar - Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-)

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6

Anregung bzgl. Änderung der Parksituation Bonner Ring in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Änderung der Parksituation Bonner Ring in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Änderung der Parksituation Bonner Ring in E.-Lechenich)

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7

Anregung bzgl. Schutz vor Lärm von in Außenbreichen der Grundstücke aufgestellten Luft- Wärmepumpen, Klimaanlagen, Kühlgeräte und Mini-Blockheizkraftwerke oder ähnliche Anlagen am Schloßparl Lechenich - Bezug B 520/2016 -

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schutz vor Lärm von in Außenbreichen der Grundstücke aufgestellten Luft- Wärmepumpen, Klimaanlagen, Kühlgeräte und Mini-Blockheizkraftwerke oder ähnliche Anlagen am Schloßparl Lechenich - Bezug B 520/2016 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schutz vor Lärm von in Außenbreichen der Grundstücke aufgestellten Luft- Wärmepumpen, Klimaanlagen, Kühlgeräte und Mini-Blockheizkraftwerke oder ähnliche Anlagen am Schloßparl Lechenich - Bezug B 520/2016 -)

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8

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 2. Ergänzung 1. Kenntnisnahme 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 2. Ergänzung 1. Kenntnisnahme 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 2. Ergänzung 1. Kenntnisnahme 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln)

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9

Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt)

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10

Benutzungs- und Gebührenordnung für den Rettungsdienst der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Gebührenordnung für den Rettungsdienst der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benutzungs- und Gebührenordnung für den Rettungsdienst der Stadt Erftstadt)

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11

Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt)

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12

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der brandverhütungsschau und Gebührenordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der brandverhütungsschau und Gebührenordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der brandverhütungsschau und Gebührenordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Erftstadt)

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13

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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14

Sanierungsbedarf im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Sanierungsbedarf im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungsbedarf im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser)

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5.1

Barrierefreier Ausbau Haltestellen "Maarweg", "Herrig Siedlung" - Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Ausbau Haltestellen "Maarweg", "Herrig Siedlung" - Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Barrierefreier Ausbau Haltestellen "Maarweg", "Herrig Siedlung" - Sachstandsbericht)

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15

Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft Lechenich e.V.

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft Lechenich e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft Lechenich e.V.)

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16

Aufhebung der beiden Fußgängerüberwege im Kreuzungsbereich Köttinger Straße/ Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der beiden Fußgängerüberwege im Kreuzungsbereich Köttinger Straße/ Carl-Schurz-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der beiden Fußgängerüberwege im Kreuzungsbereich Köttinger Straße/ Carl-Schurz-Straße)

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17

Antrag bzgl. 1) Anbindung des Baugebiets Lange Heide in E.- Bliesheim an den öffentlichen Personennahverkehr; 2) Bau eines Radweges entlang der K 45 zwischen E.- Bliesheim und E.- Liblar.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1) Anbindung des Baugebiets Lange Heide in E.- Bliesheim an den öffentlichen Personennahverkehr; 2) Bau eines Radweges entlang der K 45 zwischen E.- Bliesheim und E.- Liblar.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1) Anbindung des Baugebiets Lange Heide in E.- Bliesheim an den öffentlichen Personennahverkehr; 2) Bau eines Radweges entlang der K 45 zwischen E.- Bliesheim und E.- Liblar.)

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18

Antrag bzgl. Umbau des Kreuzungsbereiches B495 / L162 zwischen E.- Gymnich und E.- Dirmerzheim zu einem Kreisverkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Umbau des Kreuzungsbereiches B495 / L162 zwischen E.- Gymnich und E.- Dirmerzheim zu einem Kreisverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Umbau des Kreuzungsbereiches B495 / L162 zwischen E.- Gymnich und E.- Dirmerzheim zu einem Kreisverkehr)

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II.

Nichtöffentlich

1

Ausschreibung Führerscheinvergabe Grundausbildung Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.1

Ausschreibung Führerscheinvergabe Grundausbildung Feuerwehr Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)