Rat (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
14.04.15, 18:00
Ende
14.04.15, 19:35
Erstellt
17.11.14, 17:25
Aktualisiert
28.08.15, 14:36

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015/2016 mit ihren Anlagen und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzepts

7.

Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten)

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8.

8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006)

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9.

Lärmaktionsplan Wesseling - 2. Stufe hier: Beschluss des Endberichts

Ergebnis: Einstimmig 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Lärmaktionsplan Wesseling - 2. Stufe hier: Beschluss des Endberichts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lärmaktionsplan Wesseling - 2. Stufe hier: Beschluss des Endberichts)

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10.

Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr)

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11.

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag der Arbeitsgruppe „Engel der Kulturen - Wesseling“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag der Arbeitsgruppe „Engel der Kulturen - Wesseling“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag der Arbeitsgruppe „Engel der Kulturen - Wesseling“)

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12.

Benennung eines ehrenamtlichen stellvertretenden Behindertenbeauftragten und Entsendung des Behindertenbeauftragten und seines Stellvertreters als sachkundige Einwohner in Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines ehrenamtlichen stellvertretenden Behindertenbeauftragten und Entsendung des Behindertenbeauftragten und seines Stellvertreters als sachkundige Einwohner in Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines ehrenamtlichen stellvertretenden Behindertenbeauftragten und Entsendung des Behindertenbeauftragten und seines Stellvertreters als sachkundige Einwohner in Ausschüsse)

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13.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Nachbesetzung Schulausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Nachbesetzung Schulausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Nachbesetzung Schulausschuss)

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14.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Versetzung einer Beamtin / eines Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen