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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
04.10.16, 18:00
Ende
04.10.16, 20:08
Erstellt
19.10.15, 11:17
Aktualisiert
09.02.17, 09:55

Stichworte

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (11. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften

4.1

Beanstandung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 07.09.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beanstandung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 07.09.2016)

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5

Kommunaler Bürgerhaushalt, Erfahrungen der Stadt Kerpen Bezug; A 192/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunaler Bürgerhaushalt, Erfahrungen der Stadt Kerpen Bezug; A 192/2016)

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6

Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat)

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6.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat)

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7

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule)

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8

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen-)

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9

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen)

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10

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich Rechnungswesen & Controlling im Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich Rechnungswesen & Controlling im Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich Rechnungswesen & Controlling im Eigenbetrieb Straßen)

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11

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie, Abteilung Kindertagesbetreuung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie, Abteilung Kindertagesbetreuung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie, Abteilung Kindertagesbetreuung)

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12

Ausnahme vom Einstellungsstopp im Umwelt- und Planungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp im Umwelt- und Planungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp im Umwelt- und Planungsamt)

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13

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Hausmeisterpool der städtischen Übergangsheime

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Hausmeisterpool der städtischen Übergangsheime

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Hausmeisterpool der städtischen Übergangsheime)

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14

1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: 1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude")

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15

Antrag bzgl. Bericht über die Auswirkungen der geplanten Senkung der Kreisumlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die Auswirkungen der geplanten Senkung der Kreisumlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über die Auswirkungen der geplanten Senkung der Kreisumlage)

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16

Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW)

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17

Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt)

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18

Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe)

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19

Bilanzielle Betrachtung bzw. Möglichkeiten der Eingliederung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien in die Kernverwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bilanzielle Betrachtung bzw. Möglichkeiten der Eingliederung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien in die Kernverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bilanzielle Betrachtung bzw. Möglichkeiten der Eingliederung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien in die Kernverwaltung)

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20

Controlling - Halbjahresbericht 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Controlling - Halbjahresbericht 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controlling - Halbjahresbericht 2016)

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21

Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung)

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II.

Nichtöffentlich

1

Altersteilzeit

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

2

Austausch des Storage-Systems / Datenspeichers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Ausnahme vom Einstellungstopp für eine Sachbearbeiterstelle im Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Unbefristete Niederschlagung uneinbringlicher städtischer Forderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Befristete Niederschlagung uneinbringlicher städtischer Forderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)