Betriebsausschuss Straßen (13. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
07.03.17, 18:00
Ende
07.03.17, 20:35
Erstellt
30.11.16, 08:30
Aktualisiert
09.05.17, 14:27

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (13. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Ortstermin zum "Antrag bzgl. Fertigstellung eines fehlenden Teilstückes des Bürgersteiges in der Frankenstraße" Uhrzeit 17.15 Uhr, Treffpunkt: Einmündungsbereich Frankenstraße/Auf dem Hamm

6

Umbaumaßnahme Kunstrasenplatz Gymnich Aktueller Sachstand (u.a. Realisierung eines zusätzl. Kleinspielfeldes)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbaumaßnahme Kunstrasenplatz Gymnich Aktueller Sachstand (u.a. Realisierung eines zusätzl. Kleinspielfeldes)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbaumaßnahme Kunstrasenplatz Gymnich Aktueller Sachstand (u.a. Realisierung eines zusätzl. Kleinspielfeldes))

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2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Bericht aus den Gremien

7

Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-)

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8

Anregung bzgl. Verbesserung der Beleuchtung auf dem Marktplatz Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung der Beleuchtung auf dem Marktplatz Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verbesserung der Beleuchtung auf dem Marktplatz Lechenich)

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9

Anregung bzgl. Bestattung auf islamische Weise auf einem Friedhof in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bestattung auf islamische Weise auf einem Friedhof in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Bestattung auf islamische Weise auf einem Friedhof in Erftstadt)

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10

Alternative Bestattungsformen auf Erftstädter Friedhöfen - Sachstandsbericht -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Alternative Bestattungsformen auf Erftstädter Friedhöfen - Sachstandsbericht -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alternative Bestattungsformen auf Erftstädter Friedhöfen - Sachstandsbericht -)

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11

Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; 1. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 2. Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen 3. Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; 1. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 2. Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen 3. Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; 1. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 2. Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen 3. Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadt Erftstadt)

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12

4. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 EigVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 EigVO NRW)

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13

Masterplan Liblar - Ergebnis Workshop ErftstadtCenter

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar - Ergebnis Workshop ErftstadtCenter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar - Ergebnis Workshop ErftstadtCenter)

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14

Bebauungsplan-Nr. 135, Liblar, Bergstraße Festlegung von Ablösebestimmungen zur Ablöse von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 Baugesetzbuch (Straßenbau) sowie zur Ablöse von Kostenerstattungs-beiträgen nach den §§ 135a-c Baugesetzbuch (Ausgleich der Eingriffe durch die Wohnbebauung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan-Nr. 135, Liblar, Bergstraße Festlegung von Ablösebestimmungen zur Ablöse von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 Baugesetzbuch (Straßenbau) sowie zur Ablöse von Kostenerstattungs-beiträgen nach den §§ 135a-c Baugesetzbuch (Ausgleich der Eingriffe durch die Wohnbebauung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan-Nr. 135, Liblar, Bergstraße Festlegung von Ablösebestimmungen zur Ablöse von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 Baugesetzbuch (Straßenbau) sowie zur Ablöse von Kostenerstattungs-beiträgen nach den §§ 135a-c Baugesetzbuch (Ausgleich der Eingriffe durch die Wohnbebauung))

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15

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter )

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16

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen)

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17

Neuansiedlung eines Nahversorgungsmarktes in E.-Köttingen -Vorstellung der Entwurfsplanung-

Ergebnis: 1 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuansiedlung eines Nahversorgungsmarktes in E.-Köttingen -Vorstellung der Entwurfsplanung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuansiedlung eines Nahversorgungsmarktes in E.-Köttingen -Vorstellung der Entwurfsplanung-)

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18

Verkehrssituation in E.-Dirmerzheim, L162 Landstraße -Vorstellung der Entwurfsplanung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation in E.-Dirmerzheim, L162 Landstraße -Vorstellung der Entwurfsplanung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation in E.-Dirmerzheim, L162 Landstraße -Vorstellung der Entwurfsplanung-)

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19

Antrag zur Darstellung der Planungen zur Erftumlegung in Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Darstellung der Planungen zur Erftumlegung in Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Darstellung der Planungen zur Erftumlegung in Gymnich)

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20

Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses)

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20.1

Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses)

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21

Antrag bzgl. Sanierung der L 163 zwischen Liblar und Bliesheim und der L 263 zwischen Bliesheim und Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung der L 163 zwischen Liblar und Bliesheim und der L 263 zwischen Bliesheim und Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung der L 163 zwischen Liblar und Bliesheim und der L 263 zwischen Bliesheim und Lechenich)

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22

Antrag bzgl. Fertigstellung eines fehlenden Teilstückes des Bürgersteiges in der Frankenstraße

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fertigstellung eines fehlenden Teilstückes des Bürgersteiges in der Frankenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Fertigstellung eines fehlenden Teilstückes des Bürgersteiges in der Frankenstraße)

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23

Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich)

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24

Projektkommission Alleebäume/ Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Projektkommission Alleebäume/ Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektkommission Alleebäume/ Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel)

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II.

Nichtöffentlich

1

Pflanzmaßnahmen Gymnich BP 119b in Gymnich und BP 127 in Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.1

Pflanzmaßnahme Gymnich BP 119b und BP 127 in Dirmerzheim, Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Sanierung Friedhofsmauer Gymnich - Vergabe der Arbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)