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Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Ortstermin zum "Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich" (202/2016 und 202/2016 1. Ergänzung) Uhrzeit 17.00 Uhr, Treffpunkt: Trauerhalle
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht aus den Gremien
Präsentation "1. Ergebnisse Pavement Mangement" durch das Ingenieurbüro Fischer, Erftstadt
Bauvorhaben: Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bauvorhaben: Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-
Anregung bzgl. Markierung von Parkplätzen vor dem Pfarrzenztrum St. Kilian in E.- Lechenich
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Markierung von Parkplätzen vor dem Pfarrzenztrum St. Kilian in E.- Lechenich
Anregung zum Abbau eines Fahrradständers auf dem Marktplatz in E.-Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung zum Abbau eines Fahrradständers auf dem Marktplatz in E.-Lechenich
Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette
Ergebnis: 2 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette
Anregung bzgl. Errichtung einer Tiefgarage unter dem Schützenplatz in E.- Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung einer Tiefgarage unter dem Schützenplatz in E.- Lechenich
Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßen
Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt
Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe
2. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 Eigenbetriebs- verordnung NRW (EigVO NRW)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 Eigenbetriebs- verordnung NRW (EigVO NRW)
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017
Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016
Einspruch des SB Heinz Küpper gegen die Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 15.06.2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einspruch des SB Heinz Küpper gegen die Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 15.06.2016
Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2017
Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2017
Gehwegausbau Rotbachstraße
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gehwegausbau Rotbachstraße
Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen-
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich Rechnungswesen & Controlling im Eigenbetrieb Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich Rechnungswesen & Controlling im Eigenbetrieb Straßen
Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich
Antrag bzgl. Aufstellung von Warnhinweisschildern an Friedhöfen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufstellung von Warnhinweisschildern an Friedhöfen
Antrag bzgl. eines Sachstandsberichtes über die Erstellung eines Gutachtens seitens der Friedhofsmauer in E.-Gymnich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. eines Sachstandsberichtes über die Erstellung eines Gutachtens seitens der Friedhofsmauer in E.-Gymnich
Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.- Lechenich.
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.- Lechenich.
Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf
Bebauungsplan Nr. 182 und FNP-Änd. Nr. 16, Gewerbegebiet Erp Nord Bericht über die Ergebnisse des RundenTischs vom 12.07.2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 182 und FNP-Änd. Nr. 16, Gewerbegebiet Erp Nord Bericht über die Ergebnisse des RundenTischs vom 12.07.2016
Nichtöffentlich
Tennensportplatz E.-Friesheim, Bau einer Bewässerungsanlage Vergabe der Bauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Tennensportplatz E.-Friesheim, Bau einer Bewässerungsanlage Vergabe der Bauarbeiten Dringlichkeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Entsorgung von Abfällen auf Friedhöfen und an sonstigen Standorten im Stadtgebiet Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubau Gerätehalle Bauhof, Außenanlagen Vergabe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erstmaliger Straßen- und Teilausbau in der Straßen Tannenweg, sowie Deckensanierung in den Straßen Franz-Rüth-Straße und Bertolt-Brecht-Straße n Erftstadt-Liblar
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Straßensanierung im Vollausbau in den Straßen Sebastianusstraße und Moselstraße in Erftstadt-Gymnich, sowie der Sanierung der Gehweganlagen im Zuge der Arbeiten der Stadtwerke
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Vergabe von Betrieb, Instandhaltung, Erneuerung und Ausbau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)