Betriebsausschuss Straßen (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
21.09.16, 18:00
Ende
21.09.16, 21:45
Erstellt
09.12.15, 07:54
Aktualisiert
20.01.17, 10:10

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (11. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Ortstermin zum "Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich" (202/2016 und 202/2016 1. Ergänzung) Uhrzeit 17.00 Uhr, Treffpunkt: Trauerhalle

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Bericht aus den Gremien

6

Präsentation "1. Ergebnisse Pavement Mangement" durch das Ingenieurbüro Fischer, Erftstadt

7

Bauvorhaben: Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauvorhaben: Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvorhaben: Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-)

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8

Anregung bzgl. Markierung von Parkplätzen vor dem Pfarrzenztrum St. Kilian in E.- Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Markierung von Parkplätzen vor dem Pfarrzenztrum St. Kilian in E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Markierung von Parkplätzen vor dem Pfarrzenztrum St. Kilian in E.- Lechenich)

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9

Anregung zum Abbau eines Fahrradständers auf dem Marktplatz in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung zum Abbau eines Fahrradständers auf dem Marktplatz in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung zum Abbau eines Fahrradständers auf dem Marktplatz in E.-Lechenich)

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10

Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette

Ergebnis: 2 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette)

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11

Anregung bzgl. Errichtung einer Tiefgarage unter dem Schützenplatz in E.- Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung einer Tiefgarage unter dem Schützenplatz in E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung einer Tiefgarage unter dem Schützenplatz in E.- Lechenich)

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12

Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßen)

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13

Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt)

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14

Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe)

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15

2. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 Eigenbetriebs- verordnung NRW (EigVO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 Eigenbetriebs- verordnung NRW (EigVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 Eigenbetriebs- verordnung NRW (EigVO NRW))

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16

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017)

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17

Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016)

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18

Einspruch des SB Heinz Küpper gegen die Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 15.06.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einspruch des SB Heinz Küpper gegen die Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 15.06.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einspruch des SB Heinz Küpper gegen die Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 15.06.2016)

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19

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2017

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2017)

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20

Gehwegausbau Rotbachstraße

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gehwegausbau Rotbachstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gehwegausbau Rotbachstraße)

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21

Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45)

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22

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen-)

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Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen)

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23

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich Rechnungswesen & Controlling im Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich Rechnungswesen & Controlling im Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich Rechnungswesen & Controlling im Eigenbetrieb Straßen)

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24

Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich)

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25

Antrag bzgl. Aufstellung von Warnhinweisschildern an Friedhöfen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufstellung von Warnhinweisschildern an Friedhöfen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufstellung von Warnhinweisschildern an Friedhöfen)

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26

Antrag bzgl. eines Sachstandsberichtes über die Erstellung eines Gutachtens seitens der Friedhofsmauer in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. eines Sachstandsberichtes über die Erstellung eines Gutachtens seitens der Friedhofsmauer in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. eines Sachstandsberichtes über die Erstellung eines Gutachtens seitens der Friedhofsmauer in E.-Gymnich)

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27

Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.- Lechenich.

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.- Lechenich.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.- Lechenich.)

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28

Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf)

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29

Bebauungsplan Nr. 182 und FNP-Änd. Nr. 16, Gewerbegebiet Erp Nord Bericht über die Ergebnisse des RundenTischs vom 12.07.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 182 und FNP-Änd. Nr. 16, Gewerbegebiet Erp Nord Bericht über die Ergebnisse des RundenTischs vom 12.07.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 182 und FNP-Änd. Nr. 16, Gewerbegebiet Erp Nord Bericht über die Ergebnisse des RundenTischs vom 12.07.2016)

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II.

Nichtöffentlich

1

Tennensportplatz E.-Friesheim, Bau einer Bewässerungsanlage Vergabe der Bauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.1

Tennensportplatz E.-Friesheim, Bau einer Bewässerungsanlage Vergabe der Bauarbeiten Dringlichkeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Entsorgung von Abfällen auf Friedhöfen und an sonstigen Standorten im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Neubau Gerätehalle Bauhof, Außenanlagen Vergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Erstmaliger Straßen- und Teilausbau in der Straßen Tannenweg, sowie Deckensanierung in den Straßen Franz-Rüth-Straße und Bertolt-Brecht-Straße n Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

5

Straßensanierung im Vollausbau in den Straßen Sebastianusstraße und Moselstraße in Erftstadt-Gymnich, sowie der Sanierung der Gehweganlagen im Zuge der Arbeiten der Stadtwerke

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

6

Vergabe von Betrieb, Instandhaltung, Erneuerung und Ausbau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)