Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (17. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung) Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung) Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
30.08.16, 18:00
Ende
30.08.16, 21:40
Erstellt
09.12.15, 07:55
Aktualisiert
16.12.16, 10:27

Stichworte

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (17. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt; Vorstellung der Beratungsunternehmen; - mündl. Bericht -

6

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

7

Bauvorhaben: Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauvorhaben: Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvorhaben: Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-)

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8

Denkmalbereichsatzung Altstadt Lechenich I. Beschluss über die Bedenken und Anregungen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Denkmalbereichsatzung Altstadt Lechenich I. Beschluss über die Bedenken und Anregungen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Denkmalbereichsatzung Altstadt Lechenich I. Beschluss über die Bedenken und Anregungen II. Satzungsbeschluss)

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9

Löschung eines eingetragenen Baudenkmals aus Denkmalliste der Stadt Erftstadt, Teil A Hier: Wirtschaftsgebäude; in Fachwerkbauweise errichtete Scheune“, DL-Nr. 370, Zehntstraße 19 in Erftstadt, Gemarkung Lechenich, Flur 43, Flurstück 230

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Löschung eines eingetragenen Baudenkmals aus Denkmalliste der Stadt Erftstadt, Teil A Hier: Wirtschaftsgebäude; in Fachwerkbauweise errichtete Scheune“, DL-Nr. 370, Zehntstraße 19 in Erftstadt, Gemarkung Lechenich, Flur 43, Flurstück 230

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Löschung eines eingetragenen Baudenkmals aus Denkmalliste der Stadt Erftstadt, Teil A Hier: Wirtschaftsgebäude; in Fachwerkbauweise errichtete Scheune“, DL-Nr. 370, Zehntstraße 19 in Erftstadt, Gemarkung Lechenich, Flur 43, Flurstück 230)

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10

Tätigkeitsbericht Bauaufsicht 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Tätigkeitsbericht Bauaufsicht 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tätigkeitsbericht Bauaufsicht 2015)

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11

Antrag bzgl. Erhaltung eines "Ein-Mann-Bunkers" als Mahnmal

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhaltung eines "Ein-Mann-Bunkers" als Mahnmal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhaltung eines "Ein-Mann-Bunkers" als Mahnmal)

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12

Maßnahmen zur Beschleunigung von Planverfahren

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Beschleunigung von Planverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmen zur Beschleunigung von Planverfahren)

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13

Antrag bzgl. 1) Errichtung eines Wochenmarktes in E.-Köttingen; 2) Errichtung eines Lebensmittelgeschäftes in E.-Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1) Errichtung eines Wochenmarktes in E.-Köttingen; 2) Errichtung eines Lebensmittelgeschäftes in E.-Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1) Errichtung eines Wochenmarktes in E.-Köttingen; 2) Errichtung eines Lebensmittelgeschäftes in E.-Köttingen)

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14

Antrag bzgl. Regelung zum Abfuhrtag von Mülltonnen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Regelung zum Abfuhrtag von Mülltonnen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Regelung zum Abfuhrtag von Mülltonnen)

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15

Antrag bzgl. Errichtung eines freien W-Lan Netzes in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung eines freien W-Lan Netzes in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung eines freien W-Lan Netzes in Erftstadt)

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16

Antrag bzgl. Errichtung eines freien W-Lan Netzes in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung eines freien W-Lan Netzes in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung eines freien W-Lan Netzes in Erftstadt)

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16.1

Antrag bzgl. Einrichtung von sog. öffentlichen Hotspots, Dringlichkeitsantrag (Sperrfrist gem. § 2 Geschäftsordnung des Rates)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung von sog. öffentlichen Hotspots, Dringlichkeitsantrag (Sperrfrist gem. § 2 Geschäftsordnung des Rates)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung von sog. öffentlichen Hotspots, Dringlichkeitsantrag (Sperrfrist gem. § 2 Geschäftsordnung des Rates))

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17

Antrag bzgl. einer Informationsveranstaltung zur beabsichtigten Erweiterung der Gewerbefläche der May-Werke in E.- Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. einer Informationsveranstaltung zur beabsichtigten Erweiterung der Gewerbefläche der May-Werke in E.- Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. einer Informationsveranstaltung zur beabsichtigten Erweiterung der Gewerbefläche der May-Werke in E.- Köttingen)

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18

Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger)

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19

Berücksichtigung der Trasse einer Ortsumgehung Dirmerzheim, Konradsheim und Lechenich als städtebauliche Planung gemäß § 1 (6) Nr. 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Berücksichtigung der Trasse einer Ortsumgehung Dirmerzheim, Konradsheim und Lechenich als städtebauliche Planung gemäß § 1 (6) Nr. 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berücksichtigung der Trasse einer Ortsumgehung Dirmerzheim, Konradsheim und Lechenich als städtebauliche Planung gemäß § 1 (6) Nr. 10 BauGB)

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20

Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung II. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung II. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung II. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss)

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21

Flächennutzungsplan-Änderung 019, E. - Köttingen, Erweiterung Gewerbegebiet Notweg (West) Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung 019, E. - Köttingen, Erweiterung Gewerbegebiet Notweg (West) Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan-Änderung 019, E. - Köttingen, Erweiterung Gewerbegebiet Notweg (West) Aufstellungsbeschluss)

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22

Flächennutzungsplan-Änderung 018, E. - Liblar, Dechant-Linden-Weg; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung 018, E. - Liblar, Dechant-Linden-Weg; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan-Änderung 018, E. - Liblar, Dechant-Linden-Weg; Aufstellungsbeschluss)

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23

Bebauungsplan Nr. 184, E.- Liblar, Dechant-Linden-Weg; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 184, E.- Liblar, Dechant-Linden-Weg; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 184, E.- Liblar, Dechant-Linden-Weg; Aufstellungsbeschluss)

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24

Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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25

Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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26

Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht)

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27

Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht)

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II.

Nichtöffentlich

1

Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

2

Gewerbeflächen - Aktueller Vermarktungsstand (August 2016)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)