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Tagesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Undichte Flugbenzinleitung bei der Firma Shell - Sachstandsbericht
Antrag der SPD-Fraktion: Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie
Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten und Richtlinien zur Gewährung städtischer Zuschüsse für Freizeit- und Bildungsmaßnahmen und für Trainer-/Betreuerschulungen im Sportbereich
Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten und Richtlinien zur Gewährung städtischer Zuschüsse für Freizeit- und Bildungsmaßnahmen und für Trainer-/Betreuerschulungen im Sportbereich
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2009 a) Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner b) Ergänzender Bericht -Managementletter- der örtlichen Rechnungsprüfung
Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2009 a) Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner b) Ergänzender Bericht -Managementletter- der örtlichen Rechnungsprüfung
Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Behandlung des Jahresverlustes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Behandlung des Jahresverlustes
Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010; Behandlung des Jahresverlustes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010; Behandlung des Jahresverlustes
Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010; Behandlung des Jahresverlustes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010; Behandlung des Jahresverlustes
Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entscheidung über die Gewinnverwendung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entscheidung über die Gewinnverwendung
Abwasserbeseitigungskonzept 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept 2012
Aufstockung der internen SPFH um eine halbe Stelle
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Aufstockung der internen SPFH um eine halbe Stelle
Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung
Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; hier: Investive Tätigkeit, Dringlichkeitslisten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; hier: Investive Tätigkeit, Dringlichkeitslisten
Antrag der SPD-Fraktion: Gebührenordnung Gartenhallenbad; hier: Altersgrenze für Kinder
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Gebührenordnung Gartenhallenbad; hier: Altersgrenze für Kinder
Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen
Antrag der Fraktion WIR/FWW: Niederschlagswassergebühr für Straßenbaulastträger
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Niederschlagswassergebühr für Straßenbaulastträger
Mitteilungen und Anfragen
Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Umsatzsteuerpflicht der Stadt Wesseling und Auswirkungen auf den Haushalt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Umsatzsteuerpflicht der Stadt Wesseling und Auswirkungen auf den Haushalt
Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Umsatzsteuerpflicht der Stadt Wesseling und Auswirkungen auf den Haushalt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Umsatzsteuerpflicht der Stadt Wesseling und Auswirkungen auf den Haushalt
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen