Rat (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
25.09.12, 18:15
Ende
25.09.12, 21:20
Erstellt
22.11.11, 12:25
Aktualisiert
06.11.12, 09:43

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Undichte Flugbenzinleitung bei der Firma Shell - Sachstandsbericht

6.1.

Antrag der SPD-Fraktion: Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie)

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7.

Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten und Richtlinien zur Gewährung städtischer Zuschüsse für Freizeit- und Bildungsmaßnahmen und für Trainer-/Betreuerschulungen im Sportbereich

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten und Richtlinien zur Gewährung städtischer Zuschüsse für Freizeit- und Bildungsmaßnahmen und für Trainer-/Betreuerschulungen im Sportbereich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten und Richtlinien zur Gewährung städtischer Zuschüsse für Freizeit- und Bildungsmaßnahmen und für Trainer-/Betreuerschulungen im Sportbereich)

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8.

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2009 a) Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner b) Ergänzender Bericht -Managementletter- der örtlichen Rechnungsprüfung

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2009 a) Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner b) Ergänzender Bericht -Managementletter- der örtlichen Rechnungsprüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2009 a) Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner b) Ergänzender Bericht -Managementletter- der örtlichen Rechnungsprüfung)

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9.

Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Behandlung des Jahresverlustes)

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10.

Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010; Behandlung des Jahresverlustes)

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11.

Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010; Behandlung des Jahresverlustes)

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12.

Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entscheidung über die Gewinnverwendung)

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13.

Abwasserbeseitigungskonzept 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept 2012)

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14.

Aufstockung der internen SPFH um eine halbe Stelle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstockung der internen SPFH um eine halbe Stelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstockung der internen SPFH um eine halbe Stelle)

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15.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung)

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16.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; hier: Investive Tätigkeit, Dringlichkeitslisten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; hier: Investive Tätigkeit, Dringlichkeitslisten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; hier: Investive Tätigkeit, Dringlichkeitslisten)

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17.

Antrag der SPD-Fraktion: Gebührenordnung Gartenhallenbad; hier: Altersgrenze für Kinder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Gebührenordnung Gartenhallenbad; hier: Altersgrenze für Kinder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Gebührenordnung Gartenhallenbad; hier: Altersgrenze für Kinder)

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18.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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19.

Antrag der Fraktion WIR/FWW: Niederschlagswassergebühr für Straßenbaulastträger

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Niederschlagswassergebühr für Straßenbaulastträger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion WIR/FWW: Niederschlagswassergebühr für Straßenbaulastträger)

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20.

Mitteilungen und Anfragen

20.1.

Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Umsatzsteuerpflicht der Stadt Wesseling und Auswirkungen auf den Haushalt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Umsatzsteuerpflicht der Stadt Wesseling und Auswirkungen auf den Haushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Umsatzsteuerpflicht der Stadt Wesseling und Auswirkungen auf den Haushalt)

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20.2.

Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Umsatzsteuerpflicht der Stadt Wesseling und Auswirkungen auf den Haushalt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Umsatzsteuerpflicht der Stadt Wesseling und Auswirkungen auf den Haushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Umsatzsteuerpflicht der Stadt Wesseling und Auswirkungen auf den Haushalt)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen