Rat (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
16.07.13, 18:30
Ende
16.07.13, 21:10
Erstellt
05.11.12, 14:41
Aktualisiert
03.09.13, 09:13

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2010)

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7.

Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011; Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011; Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011; Behandlung des Jahresverlusts)

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8.

Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Behandlung des Jahresverlusts)

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9.

Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft)

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10.

Entfristung der Stelle Fach- und Finanzcontrolling im Jugendamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entfristung der Stelle Fach- und Finanzcontrolling im Jugendamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entfristung der Stelle Fach- und Finanzcontrolling im Jugendamt)

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11.

Interne Sozialpädagogische Familienhilfe Wesseling (SPFH) Halbjahresbilanz 2012/2013 Weiterbewilligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Interne Sozialpädagogische Familienhilfe Wesseling (SPFH) Halbjahresbilanz 2012/2013 Weiterbewilligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interne Sozialpädagogische Familienhilfe Wesseling (SPFH) Halbjahresbilanz 2012/2013 Weiterbewilligung)

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12.

Ausbau des Pflegekinderdienstes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Pflegekinderdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau des Pflegekinderdienstes)

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13.

Widmung des sich in Verlängerung der Berggeiststraße in Wesseling-Berzdorf anschließenden Wirtschaftsweges bis hin zum noch herzustellenden Bahnübergang der HGK – siehe Anlage - als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr, beschränkt auf die Benutzungsarten als Gehweg und Radweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung des sich in Verlängerung der Berggeiststraße in Wesseling-Berzdorf anschließenden Wirtschaftsweges bis hin zum noch herzustellenden Bahnübergang der HGK – siehe Anlage - als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr, beschränkt auf die Benutzungsarten als Gehweg und Radweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung des sich in Verlängerung der Berggeiststraße in Wesseling-Berzdorf anschließenden Wirtschaftsweges bis hin zum noch herzustellenden Bahnübergang der HGK – siehe Anlage - als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr, beschränkt auf die Benutzungsarten als Gehweg und Radweg)

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14.

Investorenauswahlverfahren "Alte Rheinschule" Urfeld hier: a) Freigabe der Vergabeunterlagen b) Bildung einer Bewertungskommission

Ergebnis: 36 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Investorenauswahlverfahren "Alte Rheinschule" Urfeld hier: a) Freigabe der Vergabeunterlagen b) Bildung einer Bewertungskommission

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investorenauswahlverfahren "Alte Rheinschule" Urfeld hier: a) Freigabe der Vergabeunterlagen b) Bildung einer Bewertungskommission)

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15.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2012

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2012)

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15.1.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2012)

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16.

Straßenbenennung "Wohngebiet Eichholz"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung "Wohngebiet Eichholz"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung "Wohngebiet Eichholz")

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17.

Antrag der SPD-Fraktion: "Schulsozialarbeit muss fortgeführt werden"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: "Schulsozialarbeit muss fortgeführt werden"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: "Schulsozialarbeit muss fortgeführt werden")

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18.

Antrag der SPD-Fraktion: "Umbesetzung in Ausschüssen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: "Umbesetzung in Ausschüssen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: "Umbesetzung in Ausschüssen")

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19.

Antrag der GRÜNE-Fraktion: "Kennzeichnungs-, Kastrations- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen"

Bearbeitetes Dokument: Antrag der GRÜNE-Fraktion: "Kennzeichnungs-, Kastrations- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der GRÜNE-Fraktion: "Kennzeichnungs-, Kastrations- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen")

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20.

Antrag der GRÜNE-Fraktion: "Kosten der Einführung des Betreuungsgeldes"

Bearbeitetes Dokument: Antrag der GRÜNE-Fraktion: "Kosten der Einführung des Betreuungsgeldes"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der GRÜNE-Fraktion: "Kosten der Einführung des Betreuungsgeldes")

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21.

Mitteilungen und Anfragen

21.1.

Zensus 2011; Mündlicher Vortrag

21.2.

Anfrage der Linksfraktion: "Nortongelände"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Linksfraktion: "Nortongelände"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der Linksfraktion: "Nortongelände")

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21.3.

Anfrage der Linksfraktion: Sachstand "Kerosinsee"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Linksfraktion: Sachstand "Kerosinsee"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der Linksfraktion: Sachstand "Kerosinsee")

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21.4.

Inanspruchnahme von Leiharbeitsfirmen durch die Stadt Wesseling; Anfrage der Linksfraktion vom 6. Juni 2013

Bearbeitetes Dokument: Inanspruchnahme von Leiharbeitsfirmen durch die Stadt Wesseling; Anfrage der Linksfraktion vom 6. Juni 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Inanspruchnahme von Leiharbeitsfirmen durch die Stadt Wesseling; Anfrage der Linksfraktion vom 6. Juni 2013)

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21.5.

Vertretung der Stadt Wesseling im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH; Anfrage der Linksfraktion vom 6. Juni 2013

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Wesseling im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH; Anfrage der Linksfraktion vom 6. Juni 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertretung der Stadt Wesseling im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH; Anfrage der Linksfraktion vom 6. Juni 2013)

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21.6.

Anfrage der SPD-Fraktion: "Externe Vergaben - Wie hoch ist der Aufwand?"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der SPD-Fraktion: "Externe Vergaben - Wie hoch ist der Aufwand?"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der SPD-Fraktion: "Externe Vergaben - Wie hoch ist der Aufwand?")

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Abberufung und Bestellung des Leiters/der Leiterin der örtlichen Rechnungsprüfung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

2.

Abberufung einer technischen Prüferin

3.

Mitteilungen und Anfragen

4.

Presseveröffentlichungen