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Betriebsausschuss Straßen (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
19.06.13, 18:00
Ende
19.06.13, 20:00
Erstellt
06.12.12, 14:56
Aktualisiert
17.11.16, 13:56

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (17. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Sachstand zum Bahnhof in E.-Liblar

6

Vorstellung Machbarkeitsstudie Kreisstraße K 44 im Stadtteil Konradsheim durch das Büro ISAPlan

7

Antrag bzgl. Darstellung des aktuellen Standes des Lärmschutzes entlang der Autobahn A1, A61 und A553

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung des aktuellen Standes des Lärmschutzes entlang der Autobahn A1, A61 und A553

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung des aktuellen Standes des Lärmschutzes entlang der Autobahn A1, A61 und A553)

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8

Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz)

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9

Sportplatz Bliesheim

9.1

Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim)

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9.2

Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung einer Kunstrasen-Sportanlage für Bliesheim)

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9.3

Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes)

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9.4

Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung des Sportplatzes in Bliesheim und Errichtung eines Kunstrasenplatzes)

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10

Prioritätenliste bzgl. der Errichtung von Kunstrasenplätzen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prioritätenliste bzgl. der Errichtung von Kunstrasenplätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prioritätenliste bzgl. der Errichtung von Kunstrasenplätzen)

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11

Anregung bzgl. Querungshilfe auf der L 162 in der Ortsdurchfahrt Friesheim, Einmündungsbereich L 33

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Querungshilfe auf der L 162 in der Ortsdurchfahrt Friesheim, Einmündungsbereich L 33

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Querungshilfe auf der L 162 in der Ortsdurchfahrt Friesheim, Einmündungsbereich L 33)

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11.1

Anregung bzgl. Querungshilfe auf der L 162 in der Ortsdurchfahrt Friesheim, Einmündungsbereich L 33

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Querungshilfe auf der L 162 in der Ortsdurchfahrt Friesheim, Einmündungsbereich L 33

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Querungshilfe auf der L 162 in der Ortsdurchfahrt Friesheim, Einmündungsbereich L 33)

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12

Anregung bzgl. Schaffung weiterer Behindertenparkplätze am Sportplatz in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung weiterer Behindertenparkplätze am Sportplatz in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung weiterer Behindertenparkplätze am Sportplatz in Lechenich)

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12.1

Anregung bzgl. Schaffung weiterer Behindertenparkplätze am Sportplatz in Lechenich Stellungnahme zur vorzeitigen Realisierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung weiterer Behindertenparkplätze am Sportplatz in Lechenich Stellungnahme zur vorzeitigen Realisierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung weiterer Behindertenparkplätze am Sportplatz in Lechenich Stellungnahme zur vorzeitigen Realisierung)

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13

Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung)

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13.1

Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung)

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14

Standardreduzierungen im Bereich des Eigenbetriebes Straßen als Maßnahme im HSK 2013/2014

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Standardreduzierungen im Bereich des Eigenbetriebes Straßen als Maßnahme im HSK 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Standardreduzierungen im Bereich des Eigenbetriebes Straßen als Maßnahme im HSK 2013/2014)

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15

Winterdienst

15.1

Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung )

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15.2

Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung )

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15.3

Antrag bzgl. Bericht über den Winterdienst 2012/2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über den Winterdienst 2012/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über den Winterdienst 2012/2013)

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15.3.1

Antrag bzgl. Bericht über den Winterdienst 2012/2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über den Winterdienst 2012/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über den Winterdienst 2012/2013)

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15.4

Winterdienst Änderung Streustreckenplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Änderung Streustreckenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Änderung Streustreckenplan)

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15.5

Winterdienst Durchführung in Eigenregie Ausstattung Landwirte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Durchführung in Eigenregie Ausstattung Landwirte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Durchführung in Eigenregie Ausstattung Landwirte)

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15.6

Winterdienst Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung)

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16

Straßenreinigung

16.1

Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung)

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16.2

Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen)

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16.3

Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen)

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16.4

Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen)

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17

Gewerbegebietsgespräch Max-Planck-Straße / Am Vogelsang; Anregungen zur Verbesserung der Situation in dem Gewerbegebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewerbegebietsgespräch Max-Planck-Straße / Am Vogelsang; Anregungen zur Verbesserung der Situation in dem Gewerbegebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbegebietsgespräch Max-Planck-Straße / Am Vogelsang; Anregungen zur Verbesserung der Situation in dem Gewerbegebiet)

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18

Gesamtkonzept für die Erftstädter Friedhöfe unter Berücksichtigung der Vorschläge des Büros PlanRat

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtkonzept für die Erftstädter Friedhöfe unter Berücksichtigung der Vorschläge des Büros PlanRat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtkonzept für die Erftstädter Friedhöfe unter Berücksichtigung der Vorschläge des Büros PlanRat)

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19

Antrag bzgl. Ausbau der Rastplätze Ville (A 1), Peppenhofen (A 61) und Am alten Hau (A 553)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau der Rastplätze Ville (A 1), Peppenhofen (A 61) und Am alten Hau (A 553)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau der Rastplätze Ville (A 1), Peppenhofen (A 61) und Am alten Hau (A 553))

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20

Antrag bzgl. Entspannung der Verkehrssituation im südlichen Bereich der Gustav-Heinemann-Str. sowie der Schleidener Straße und zwei Zebrastreifen in diesem Bereich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Entspannung der Verkehrssituation im südlichen Bereich der Gustav-Heinemann-Str. sowie der Schleidener Straße und zwei Zebrastreifen in diesem Bereich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Entspannung der Verkehrssituation im südlichen Bereich der Gustav-Heinemann-Str. sowie der Schleidener Straße und zwei Zebrastreifen in diesem Bereich)

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21

Antrag bzgl. Bericht zum Beschluss zu A 243/2010; Aufstellung einer Skulptur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht zum Beschluss zu A 243/2010; Aufstellung einer Skulptur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht zum Beschluss zu A 243/2010; Aufstellung einer Skulptur)

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22

Antrag bzgl. Bericht zum Neubau der Mühlenbachbrücke, E.-Konradsheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht zum Neubau der Mühlenbachbrücke, E.-Konradsheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht zum Neubau der Mühlenbachbrücke, E.-Konradsheim)

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23

Antrag bzgl. Bericht über die Umsetzung von Straßensanierungen und ggf. Wege zur beschleunigten Umsetzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die Umsetzung von Straßensanierungen und ggf. Wege zur beschleunigten Umsetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über die Umsetzung von Straßensanierungen und ggf. Wege zur beschleunigten Umsetzung)

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24

Antrag bzgl. Aufforderung an den Straßenbaulastträger, die Kreuzung B 265/ L 263/ An der Patria auszubauen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufforderung an den Straßenbaulastträger, die Kreuzung B 265/ L 263/ An der Patria auszubauen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufforderung an den Straßenbaulastträger, die Kreuzung B 265/ L 263/ An der Patria auszubauen)

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II.

Nichtöffentlich

1

Sanierung der Wasserleitungen 2013 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Ausgleichsbepflanzung BP 141, Wirtschaftspark Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Vergabe der Baumpflegearbeiten im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Landschaftspark Erftaue Gymnicher Mühle Baustein 6 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Landschaftspark Erftaue Gymnicher Mühle Baustein 7 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Erschließung BP 118 Köttinger Straße in Erftstadt-Liblar - Vergabe der Ingenieurleistungen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)