Rat (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
15.12.10, 18:02
Ende
15.12.10, 21:20
Erstellt
26.11.09, 11:33
Aktualisiert
24.10.12, 10:24

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit ihren Anlagen und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzepts

7.

26. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Auf dem Mühlenberg)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 26. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Auf dem Mühlenberg)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (26. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Auf dem Mühlenberg))

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8.

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011)

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9.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2011

Ergebnis: 32 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2011)

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10.

Änderung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades)

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11.

Straßenbenennungen "Wohngebiet Eichholz"

Ergebnis: 32 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennungen "Wohngebiet Eichholz"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennungen "Wohngebiet Eichholz")

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12.

Widmung der Straße "Auf dem Mühlenberg" in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straße "Auf dem Mühlenberg" in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Straße "Auf dem Mühlenberg" in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr)

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13.

Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussumbesetzungen)

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14.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Kommunaler Bürgerhaushalt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Kommunaler Bürgerhaushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Kommunaler Bürgerhaushalt)

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15.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Anerkennung von Dienstzeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Auslaufen des Konzessionsvertrages ¿Strom¿ mit dem 31.12.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Mitteilungen und Anfragen

4.

Presseveröffentlichungen