Hauptausschuss (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
24.09.13, 18:00
Ende
24.09.13, 19:40
Erstellt
05.11.12, 14:44
Aktualisiert
10.10.13, 09:23

Stichworte

Hauptausschuss (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Einladung (Hauptausschuss)

Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 260 kB

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,6 kB

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,6 kB

3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,4 kB

4.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,4 kB

5.

Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,7 kB

6.

Modernisierung der Bahnsteiganlagen an der Linie 16

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Modernisierung der Bahnsteiganlagen an der Linie 16

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Modernisierung der Bahnsteiganlagen an der Linie 16)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

7.

Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

8.

Energiewende ohne Fracking; Antrag gem. § 24 GO NRW

Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Energiewende ohne Fracking; Antrag gem. § 24 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energiewende ohne Fracking; Antrag gem. § 24 GO NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,9 kB

9.

Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,3 kB

10.

Antrag der CDU-Fraktion: Öffnung der Schulaulen für Mitgliederversammlungen der Vereine

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Öffnung der Schulaulen für Mitgliederversammlungen der Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Öffnung der Schulaulen für Mitgliederversammlungen der Vereine)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

11.

Mitteilungen und Anfragen

11.1.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2013; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2013; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2013; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

11.2.

Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,5 kB

11.3.

Sachstand zur Einführung des Betreuungsgeldes

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2013 der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Errichtung und Nutzung von verglasten Fahrgastwartehallen mit Werbevitrinen für das Format 176 x 120 cm und Stadtinformationsanlagen des gleichen Plakatformats sowie Litfaßsäulen und Großflächentafeln im Stadtgebiet Wesseling unter finanzieller Beteiligung der Stadt an den Werbeeinnahmen für den Zeitraum 01.11.2013 bis 31.10.2023

3.1.

Errichtung und Nutzung von verglasten Fahrgastwartehallen mit Werbevitrinen für das Format 176 x 120 cm und Stadtinformationsanlagen des gleichen Plakatformats sowie Litfaßsäulen und Großflächentafeln im Stadtgebiet Wesseling unter finanzieller Beteiligung der Stadt an den Werbeeinnahmen für den Zeitraum 01.11.2013 bis 31.10.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Vergabe städtisches Grundstück "Schulstraße" in Keldenich

Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

5.

Vergabe städtisches Grundstück "Wilhelm-Rieländer-Straße" in Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.

Vergabe städtisches Grundstück "Südstraße" in Wesseling

Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

7.

Vergabe städtisches Baugrundstück "Auf dem Radacker" in Urfeld, Am Felde

Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

8.

Vergabe städtisches Grundstück Bonner Straße 76 a

Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

9.

Vergabe einer städtischen Teilfläche Gewerbegebiet Rheinbogen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10.

Bericht über die Veräußerung kleinerer städtischer Grundstücksflächen gem. Ermächtigung des Hauptausschusses vom 08.07.2003

11.

Mitteilungen und Anfragen

11.1.

Mitteilung zur Anfrage „Externe Vergaben - Wie hoch ist der Aufwand?“

12.

Presseveröffentlichungen