Rat (10. Sitzung)

Öffentlich

Verabschiedung von Stadtverordneten

Einführung neuer Stadtverordneter

Einwohnerfragestunde

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilungen des Bürgermeisters

Bericht aus den Gremien

Änderung Ausschussbesetzung

Nachbesetzung im Nord-Süd Forum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Nord-Süd Forum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Nord-Süd Forum)

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Antrag bzgl. Umbesetzung des Aufsichtsrates der Energiegesellschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Umbesetzung des Aufsichtsrates der Energiegesellschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Umbesetzung des Aufsichtsrates der Energiegesellschaft der Stadt Erftstadt)

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Nachbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in Ausschüssen)

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Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen)

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Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung Behindertenbeirat)

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Besetzung des Umlegungsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Umlegungsausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Umlegungsausschusses)

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Bestellung des Leiters der Feuerwehr und eines Stellvertreters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Leiters der Feuerwehr und eines Stellvertreters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung des Leiters der Feuerwehr und eines Stellvertreters)

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Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Bauordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Bauordnungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Bauordnungsamt)

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Antrag bzgl. Einrichtung von sog. öffentlichen Hotspots, Dringlichkeitsantrag (Sperrfrist gem. § 2 Geschäftsordnung des Rates)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung von sog. öffentlichen Hotspots, Dringlichkeitsantrag (Sperrfrist gem. § 2 Geschäftsordnung des Rates)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung von sog. öffentlichen Hotspots, Dringlichkeitsantrag (Sperrfrist gem. § 2 Geschäftsordnung des Rates))

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Wohnungsmarktanalyse Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wohnungsmarktanalyse Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnungsmarktanalyse Stadt Erftstadt)

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Wohnungsmarktanalyse Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wohnungsmarktanalyse Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnungsmarktanalyse Stadt Erftstadt)

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Änderung der Satzung und der Benutzungsordnung für das „Betreute Wohnen“ im Jugendzentrum Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung und der Benutzungsordnung für das „Betreute Wohnen“ im Jugendzentrum Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung und der Benutzungsordnung für das „Betreute Wohnen“ im Jugendzentrum Köttingen)

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Antrag bzgl. Verkürzung der Rats- und Ausschusssitzungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkürzung der Rats- und Ausschusssitzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkürzung der Rats- und Ausschusssitzungen)

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Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse, Änderung des § 14, Anfragen von Einwohnern

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse, Änderung des § 14, Anfragen von Einwohnern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse, Änderung des § 14, Anfragen von Einwohnern)

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Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2014)

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Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand)

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Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; Anpassung infolge einer Änderung des Melderechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; Anpassung infolge einer Änderung des Melderechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; Anpassung infolge einer Änderung des Melderechts)

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Gründung einer Netzgesellschaft; Mittelbereitstellung für Beraterleistungen Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Netzgesellschaft; Mittelbereitstellung für Beraterleistungen Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Netzgesellschaft; Mittelbereitstellung für Beraterleistungen Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW)

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Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK)

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK))

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Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim)

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Verwendung der neuen Mittel für den Ü3 Ausbau im Rahmen des Runderlass des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport vom 9. März 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der neuen Mittel für den Ü3 Ausbau im Rahmen des Runderlass des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport vom 9. März 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der neuen Mittel für den Ü3 Ausbau im Rahmen des Runderlass des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport vom 9. März 2016)

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Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege)

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Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege)

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Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doet in Belgien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doet in Belgien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doet in Belgien)

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Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien)

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Quartalsmäßige Darstellung angemieteter Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Quartalsmäßige Darstellung angemieteter Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Quartalsmäßige Darstellung angemieteter Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen)

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Erweiterung Asylwohnheim Brabanter Weg 1, 50374 Erftstadt-Lechenich, Lieferung + Montage von 4 Wohneinheiten für Asylbewerber Vorlage 265/2016 - öffentlicher Teil der Vorlage -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung Asylwohnheim Brabanter Weg 1, 50374 Erftstadt-Lechenich, Lieferung + Montage von 4 Wohneinheiten für Asylbewerber Vorlage 265/2016 - öffentlicher Teil der Vorlage -)

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Mittelfristiges Konzept für die unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt - Fortschreibung der Vorlagen V 623/2015 1. bis 5. Ergänzung

Ergebnis: Einstimmig, 18 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt - Fortschreibung der Vorlagen V 623/2015 1. bis 5. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelfristiges Konzept für die unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt - Fortschreibung der Vorlagen V 623/2015 1. bis 5. Ergänzung)

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Erweiterung des Überdaches für den neu zugestaltenden Busbahnhof am Bahnhof Erftstadt

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Überdaches für den neu zugestaltenden Busbahnhof am Bahnhof Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des Überdaches für den neu zugestaltenden Busbahnhof am Bahnhof Erftstadt)

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Stadtplanung

Bebauungsplan Nr. 152, Erftstadt-Liblar, Brühler Straße Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 152, Erftstadt-Liblar, Brühler Straße Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 152, Erftstadt-Liblar, Brühler Straße Beschluss über die Offenlage)

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Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht)

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Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht)

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Bebauungsplan Nr. 181, Erftstadt-Liblar, Fritz-Erler-Straße Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 181, Erftstadt-Liblar, Fritz-Erler-Straße Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 181, Erftstadt-Liblar, Fritz-Erler-Straße Aufstellungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 147A, Erftstadt-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfädchen Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 147A, Erftstadt-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfädchen Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 147A, Erftstadt-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfädchen Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 74, E.-Blessem, Von-Stephan-Straße Antrag für eine Änderung des Bebauungsplans

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 74, E.-Blessem, Von-Stephan-Straße Antrag für eine Änderung des Bebauungsplans

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 74, E.-Blessem, Von-Stephan-Straße Antrag für eine Änderung des Bebauungsplans)

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Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung "Verwaltungsgebäude" I. Beschluss über den Planentwurf II. Beschluss über die Öffentliche Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung "Verwaltungsgebäude" I. Beschluss über den Planentwurf II. Beschluss über die Öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung "Verwaltungsgebäude" I. Beschluss über den Planentwurf II. Beschluss über die Öffentliche Auslegung)

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Bebauungplan Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Straße, 1. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungplan Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Straße, 1. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungplan Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Straße, 1. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 179, E. - Blessem, Klarastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen der erneuten eingeschränkten Offenlage II.Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 179, E. - Blessem, Klarastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen der erneuten eingeschränkten Offenlage II.Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 179, E. - Blessem, Klarastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen der erneuten eingeschränkten Offenlage II.Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt, Verwertungszentrum (VZEK); 2. Vereinfachte Änderung "Bürgerwindprojekt" I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt, Verwertungszentrum (VZEK); 2. Vereinfachte Änderung "Bürgerwindprojekt" I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt, Verwertungszentrum (VZEK); 2. Vereinfachte Änderung "Bürgerwindprojekt" I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lehenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lehenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lehenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung)

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Neukalkulation der Friedhofsgebühren. Anpassung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.08.2016.

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neukalkulation der Friedhofsgebühren. Anpassung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.08.2016.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neukalkulation der Friedhofsgebühren. Anpassung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.08.2016.)

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Neukalkulation der Friedhofsgebühren. Anpassung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.08.2016 Ergänzungsvermerk/Hinweis der GPA NRW vom 22.06.2016 zum Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neukalkulation der Friedhofsgebühren. Anpassung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.08.2016 Ergänzungsvermerk/Hinweis der GPA NRW vom 22.06.2016 zum Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neukalkulation der Friedhofsgebühren. Anpassung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.08.2016 Ergänzungsvermerk/Hinweis der GPA NRW vom 22.06.2016 zum Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Straßen)

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Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.; Bezug: V 375/2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.; Bezug: V 375/2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.; Bezug: V 375/2012)

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Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2014 der Stadt Erftstadt Hier: Prüfergebnis bilanzieller Jahresabschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2014 der Stadt Erftstadt Hier: Prüfergebnis bilanzieller Jahresabschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2014 der Stadt Erftstadt Hier: Prüfergebnis bilanzieller Jahresabschluss)

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Antrag bzgl. Einforderung belastbarer Zahlen zur Linie 974 vom Rhein-Erft-Kreis, Gründung eines kommunalen Verkehrsunternehmen und Untersuchung zur Gründung eines stadteigenen Verkehrsunternehmens

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einforderung belastbarer Zahlen zur Linie 974 vom Rhein-Erft-Kreis, Gründung eines kommunalen Verkehrsunternehmen und Untersuchung zur Gründung eines stadteigenen Verkehrsunternehmens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einforderung belastbarer Zahlen zur Linie 974 vom Rhein-Erft-Kreis, Gründung eines kommunalen Verkehrsunternehmen und Untersuchung zur Gründung eines stadteigenen Verkehrsunternehmens)

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Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. Schwimmkenntnisse von Flüchtlingen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schwimmkenntnisse von Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Schwimmkenntnisse von Flüchtlingen)

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Anfrage bzgl. Verwendung von Navigationssoftware bei Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsaätzen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Verwendung von Navigationssoftware bei Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsaätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Verwendung von Navigationssoftware bei Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsaätzen)

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Anfrage bzgl. begangener Straftaten in Flüchtlingsunterkünften

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. begangener Straftaten in Flüchtlingsunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. begangener Straftaten in Flüchtlingsunterkünften)

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Anfrage bzgl. Regelungen zur Einwohnerfragestunde

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Regelungen zur Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Regelungen zur Einwohnerfragestunde)

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Anfrage bzgl. Sicherheit auf Sportplätzen in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sicherheit auf Sportplätzen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Sicherheit auf Sportplätzen in Erftstadt)

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Anfrage bzgl. Rasenschnitt auf den Friedhöfen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Rasenschnitt auf den Friedhöfen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Rasenschnitt auf den Friedhöfen)

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Anfrage bzgl. Unfall- und Hapfpflichtversicherung für Ehrenamtler und Honorarkräfte

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Unfall- und Hapfpflichtversicherung für Ehrenamtler und Honorarkräfte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Unfall- und Hapfpflichtversicherung für Ehrenamtler und Honorarkräfte)

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Anfrage bzgl. Ernährung in Erftstädter Kindertagesstätten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ernährung in Erftstädter Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ernährung in Erftstädter Kindertagesstätten)

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Anfrage bzgl. der Ansiedlung eines Großmarktes in der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Ansiedlung eines Großmarktes in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Ansiedlung eines Großmarktes in der Stadt Erftstadt)

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Anfrage bzgl. der Planung zwecks Anmietung des früheren Kaufhauses Könen in Erftstadt-Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Planung zwecks Anmietung des früheren Kaufhauses Könen in Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Planung zwecks Anmietung des früheren Kaufhauses Könen in Erftstadt-Lechenich)

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Nichtöffentlich

Anfrage bzgl. Einnahmen aus Grundstücksverkäufen

Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2014 der Stadt Erftstadt Hier: Ergebnis der Prüfungen außerhalb des bilanziellen Jahresabschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Gründung einer Stromnetzgesellschaft

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark , Bebauungsplan Nr. 141 A, Carl-Benz-Ring

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Bebauungsplan 140, Otto-Hahn-Allee

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Otto-Hahn-Allee, Bebauungsplan Nr. 140

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Friesheim, BP 80A, Niederberger Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 140, Albert-Einstein-Ring

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Bebauungsplan Nr. 140, Otto-Hahn-Allee

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadtd-Lechenich, WirtschaftsPark, Otto-Hahn-Allee, BP Nr. 140

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe: Schadensbewertung der Kanal-TV-Befahrung nach SüwVO Abwasser, 2. Runde, Teil 5

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung Wasserleitung 2017 - Vergabe der Ingenieurleistungen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Erweiterung Asylwohnheim Brabanter Weg1, 50374 Erftstadt Lechenich Lieferung + Montage von 4 Wohneinheiten für Asylbewerber

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erweiterung und energetische Sanierung Kita Dirmerzheim Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ville Gymnasium, 50374 Erftstadt Liblar Dachsanierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe der Gebäudereinigung nach europaweiter Ausschreibung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe der Baumpflegearbeiten im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ersterschließung BP 135 Bergstraße in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ersterschließung BP 135 Bergstraße in E.-Liblar -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)