Rat (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
15.02.11, 18:10
Ende
15.02.11, 20:20
Erstellt
11.11.10, 15:26
Aktualisiert
19.03.11, 06:46

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Ergänzung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling

Ergebnis: 23 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling)

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7.

Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich "Gotenstraße" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: 37 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich "Gotenstraße" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich "Gotenstraße" hier: Satzungsbeschluss)

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8.

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Wesseling GmbH – Beschreibung des Un-ternehmensgegenstandes und Umsetzung des Transparenzgesetzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Wesseling GmbH – Beschreibung des Un-ternehmensgegenstandes und Umsetzung des Transparenzgesetzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Wesseling GmbH – Beschreibung des Un-ternehmensgegenstandes und Umsetzung des Transparenzgesetzes)

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9.

Dringlichkeitslisten für die Investitionstätigkeit der Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitslisten für die Investitionstätigkeit der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitslisten für die Investitionstätigkeit der Stadt Wesseling)

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10.

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2008)

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11.

Ausschreibung / Besetzung der Stelle eines/r Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung / Besetzung der Stelle eines/r Beigeordneten)

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11.1.

Antrag der Fraktion WIR/FWW: Besetzung der Stelle eines Beigeordneten

Ergebnis: 7 Ja-Stimmen, 33 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Besetzung der Stelle eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion WIR/FWW: Besetzung der Stelle eines Beigeordneten)

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11.2.

Ausschreibung / Besetzung der Stelle eines/r Beigeordneten

Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung / Besetzung der Stelle eines/r Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung / Besetzung der Stelle eines/r Beigeordneten)

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12.

Ausschussumbesetzungen

12.1.

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss)

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12.2.

Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussumbesetzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussumbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussumbesetzung)

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13.

Mitteilungen und Anfragen

13.1.

Bericht Sponsoringmaßnahmen 2010

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Bericht Sponsoringmaßnahmen 2010

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bericht Sponsoringmaßnahmen 2010)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Anfragen

2.

Presseveröffentlichungen