Rat (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
22.05.12, 18:00
Ende
22.05.12, 20:17
Erstellt
16.11.11, 17:55
Aktualisiert
06.06.12, 11:42

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten

3.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.1.

75/2012 Beschlussfassung über die Tagesordnung hier: Gebetsraum Flughafen Köln/Bonn; Antrag des Integrationsrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (75/2012 Beschlussfassung über die Tagesordnung hier: Gebetsraum Flughafen Köln/Bonn; Antrag des Integrationsrates)

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4.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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5.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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6.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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7.

Umgestaltung/Veräußerung von städtischen Spielplätzen

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung/Veräußerung von städtischen Spielplätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung/Veräußerung von städtischen Spielplätzen)

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8.

Zusatzbezeichnung zum Namen „Stadt Wesseling“ (Namenszusatz)

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Zusatzbezeichnung zum Namen „Stadt Wesseling“ (Namenszusatz)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusatzbezeichnung zum Namen „Stadt Wesseling“ (Namenszusatz))

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9.

Wahl einer/eines Beigeordneten

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer/eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl einer/eines Beigeordneten)

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9.1.

Wahl einer/eines Beigeordneten hier: Antrag der Fraktion WIR/FWW (Tischvorlage)

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer/eines Beigeordneten hier: Antrag der Fraktion WIR/FWW (Tischvorlage)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl einer/eines Beigeordneten hier: Antrag der Fraktion WIR/FWW (Tischvorlage))

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10.

Änderung der Tarifgestaltung des Schulschwimmbades für kommerzielle Nutzer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Tarifgestaltung des Schulschwimmbades für kommerzielle Nutzer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Tarifgestaltung des Schulschwimmbades für kommerzielle Nutzer)

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11.

Gewährung von Ermäßigungen für Ehrenamtskarteninhaber bei der Nutzung von städtischen Einrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Ermäßigungen für Ehrenamtskarteninhaber bei der Nutzung von städtischen Einrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung von Ermäßigungen für Ehrenamtskarteninhaber bei der Nutzung von städtischen Einrichtungen)

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12.

Umbesetzung in Ausschüssen / Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden

12.1.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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12.2.

Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussumbesetzungen)

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12.3.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Besetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Besetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Besetzung von Ausschüssen)

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13.

Beschlussfassung über die Tagesordnung hier: Gebetsraum Flughafen Köln/Bonn; Antrag des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Tagesordnung hier: Gebetsraum Flughafen Köln/Bonn; Antrag des Integrationsrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung hier: Gebetsraum Flughafen Köln/Bonn; Antrag des Integrationsrates)

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14.

Mitteilungen und Anfragen

14.1.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

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14.2.

Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt Wesseling)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Ernennung eines Stadtoberamtsrats zum Stadtverwaltungsrat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Vergabe städtischer Baugrundstücke „Auf dem Radacker“ in Urfeld

Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.

Vergabe städtisches Baugrundstück im "Gewerbegebiet Rheinbogen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Vergabe städtischer Grundstücke "Gotenstraße"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Nichtausübung Vorkaufsrecht für die Franzstraße 11

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Mitteilungen und Anfragen

7.

Presseveröffentlichungen