Hauptausschuss (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
07.06.11, 18:00
Ende
07.06.11, 20:15
Erstellt
11.11.10, 14:50
Aktualisiert
29.06.11, 06:34

Stichworte

Hauptausschuss (11. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Hauptausschuss)

Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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4.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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5.

Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts

5.1.

HSK-Ergänzung – denkbare Maßnahmen, hier: Wiedereinführung von Gebühren für die Nutzung öffentlichen Verkehrsraums durch Parken

Bearbeitetes Dokument: HSK-Ergänzung – denkbare Maßnahmen, hier: Wiedereinführung von Gebühren für die Nutzung öffentlichen Verkehrsraums durch Parken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (HSK-Ergänzung – denkbare Maßnahmen, hier: Wiedereinführung von Gebühren für die Nutzung öffentlichen Verkehrsraums durch Parken)

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5.2.

HSK-Ergänzung – denkbare Maßnahmen, hier: Wiedereinführung von Gebühren für die Nutzung öffentlichen Verkehrsraums durch Parken

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)Die Verwaltung wird beauftragt, für die Ausweitung der Parkscheibenzonen ein Konzept zu erarbeiten.

Bearbeitetes Dokument: HSK-Ergänzung – denkbare Maßnahmen, hier: Wiedereinführung von Gebühren für die Nutzung öffentlichen Verkehrsraums durch Parken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (HSK-Ergänzung – denkbare Maßnahmen, hier: Wiedereinführung von Gebühren für die Nutzung öffentlichen Verkehrsraums durch Parken)

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6.

Mögliche Träger- und Betreibermodelle für die Wesselinger Bäder

Bearbeitetes Dokument: Mögliche Träger- und Betreibermodelle für die Wesselinger Bäder

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mögliche Träger- und Betreibermodelle für die Wesselinger Bäder)

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7.

Veränderung der Öffnungszeiten in der Schulzentralbibliothek

Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Veränderung der Öffnungszeiten in der Schulzentralbibliothek

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderung der Öffnungszeiten in der Schulzentralbibliothek)

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8.

siehe auch Vorlage 60/2011

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: siehe auch Vorlage 60/2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (siehe auch Vorlage 60/2011)

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9.

Neuabschluss des Konzessionsvertrages „Wasser“ mit der Eigengesellschaft Stadtwerke Wesseling GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuabschluss des Konzessionsvertrages „Wasser“ mit der Eigengesellschaft Stadtwerke Wesseling GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuabschluss des Konzessionsvertrages „Wasser“ mit der Eigengesellschaft Stadtwerke Wesseling GmbH)

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10.

Antrag der SPD-Fraktion: Industriestandort Wesseling stärken - Für den Ausbau des Godorfer Hafens

Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Industriestandort Wesseling stärken - Für den Ausbau des Godorfer Hafens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Industriestandort Wesseling stärken - Für den Ausbau des Godorfer Hafens)

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11.

Mitteilungen und Anfragen

11.1.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Vergabe städtischer Baugrundstücke "Auf dem Radacker" in Urfeld

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

2.

Grundstücksveräußerung "Auf der Eichholzer Hülle" in Urfeld

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

3.

Veräußerung des städtischen Hausgrundstücks "Vogelsang 6" in Wesseling-Keldenich

Ergebnis: 19 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

4.

Darstellung der Vertragslage zur Überlassung von Räumen an die Musikschule Metronom und die Malschule Mussett im Haus Sonnenberg

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 4 Enthaltung(en)

5.

Mitteilungen und Anfragen

6.

Presseveröffentlichungen