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Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht aus den Gremien
Anregung bzgl. Verbesserung der Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Borr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung der Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Borr
Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp
Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung
4. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12. 2014 (Prognoserechnung) gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12. 2014 (Prognoserechnung) gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW)
Antrag bzgl. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Radmacherstraße und in der Straße „An der Schwarzau“
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Radmacherstraße und in der Straße „An der Schwarzau“
Antrag bzgl. Zustandsbericht zum Fuß- und Radwegenetz in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Zustandsbericht zum Fuß- und Radwegenetz in Erftstadt
Antrag bzgl. Verkehrssicherheitsmaßnahmen in E.- Kierdorf
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrssicherheitsmaßnahmen in E.- Kierdorf
Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen)
Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsauschuss Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsauschuss Straßen
Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt
Antrag bzgl. Installierung einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz in Köttingen, Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Installierung einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz in Köttingen, Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan
Antrag bzgl. Sanierung des Wirtschaftsweges in der Verlängerung des Teilstückes entlang der Kiesgrube in Blessem; Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung des Wirtschaftsweges in der Verlängerung des Teilstückes entlang der Kiesgrube in Blessem; Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan 2015
Parkplätze Nachtigallenweg
Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Parkplätze Nachtigallenweg
Kauf der vorhandenen Kehrmaschine der Fa. Thome-Bormann
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kauf der vorhandenen Kehrmaschine der Fa. Thome-Bormann
Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Bauhof der "Städtischen Dienste" (Kölner Ring)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Bauhof der "Städtischen Dienste" (Kölner Ring)
Anregung bzgl. Aufstellung einer Kleinkindrutsche auf dem Spielplatz Talstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Aufstellung einer Kleinkindrutsche auf dem Spielplatz Talstraße
Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal
Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal
Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal
Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“
Antrag bzgl. Pflanzgutförderung durch den Landschaftsverband Rheinland für das Stadtgebiet Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Pflanzgutförderung durch den Landschaftsverband Rheinland für das Stadtgebiet Erftstadt
Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Umsetzung/ Perspektiven des Friedhofskonzeptes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Umsetzung/ Perspektiven des Friedhofskonzeptes
Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Straßen"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Straßen"
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015
Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €)
Nichtöffentlich
Einrichtung der digitalen Schadensaufnahme bei der Straßenbegehung durch die Städtischen Dienste zur Schadensbehebung und Dokumentation
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Ersterschließung BP 172 Vilskaul in E.-Lechenich -Vergabe der Ingenieurleistungen-
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Stadion Liblar Vergabe der Arbeiten für eine Flutlichtanlage
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
