Betriebsausschuss Straßen (3. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
04.03.15, 18:00
Ende
04.03.15, 21:00
Erstellt
10.12.14, 08:05
Aktualisiert
04.11.15, 11:10

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (3. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt)

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6

Anregung bzgl. Verbesserung der Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Borr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung der Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Borr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verbesserung der Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Borr)

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7

Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp)

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8

Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung)

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9

4. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12. 2014 (Prognoserechnung) gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12. 2014 (Prognoserechnung) gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12. 2014 (Prognoserechnung) gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW))

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10

Antrag bzgl. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Radmacherstraße und in der Straße „An der Schwarzau“

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Radmacherstraße und in der Straße „An der Schwarzau“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Radmacherstraße und in der Straße „An der Schwarzau“)

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11

Antrag bzgl. Zustandsbericht zum Fuß- und Radwegenetz in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Zustandsbericht zum Fuß- und Radwegenetz in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Zustandsbericht zum Fuß- und Radwegenetz in Erftstadt)

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12

Antrag bzgl. Verkehrssicherheitsmaßnahmen in E.- Kierdorf

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrssicherheitsmaßnahmen in E.- Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkehrssicherheitsmaßnahmen in E.- Kierdorf)

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13

Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen)

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14

Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsauschuss Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsauschuss Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsauschuss Straßen)

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15

Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt)

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16

Antrag bzgl. Installierung einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz in Köttingen, Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Installierung einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz in Köttingen, Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Installierung einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz in Köttingen, Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan)

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17

Antrag bzgl. Sanierung des Wirtschaftsweges in der Verlängerung des Teilstückes entlang der Kiesgrube in Blessem; Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung des Wirtschaftsweges in der Verlängerung des Teilstückes entlang der Kiesgrube in Blessem; Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung des Wirtschaftsweges in der Verlängerung des Teilstückes entlang der Kiesgrube in Blessem; Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan 2015)

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18

Parkplätze Nachtigallenweg

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Parkplätze Nachtigallenweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkplätze Nachtigallenweg)

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19

Kauf der vorhandenen Kehrmaschine der Fa. Thome-Bormann

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kauf der vorhandenen Kehrmaschine der Fa. Thome-Bormann

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kauf der vorhandenen Kehrmaschine der Fa. Thome-Bormann)

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20

Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Bauhof der "Städtischen Dienste" (Kölner Ring)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Bauhof der "Städtischen Dienste" (Kölner Ring)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Bauhof der "Städtischen Dienste" (Kölner Ring))

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21

Anregung bzgl. Aufstellung einer Kleinkindrutsche auf dem Spielplatz Talstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Aufstellung einer Kleinkindrutsche auf dem Spielplatz Talstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Aufstellung einer Kleinkindrutsche auf dem Spielplatz Talstraße)

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22

Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal)

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22.1

Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal)

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22.2

Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal)

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23

Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“)

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24

Antrag bzgl. Pflanzgutförderung durch den Landschaftsverband Rheinland für das Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Pflanzgutförderung durch den Landschaftsverband Rheinland für das Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Pflanzgutförderung durch den Landschaftsverband Rheinland für das Stadtgebiet Erftstadt)

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25

Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Umsetzung/ Perspektiven des Friedhofskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Umsetzung/ Perspektiven des Friedhofskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Umsetzung/ Perspektiven des Friedhofskonzeptes)

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26

Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich)

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27

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Straßen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Straßen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Straßen")

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28

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen)

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29

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015)

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30

Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €))

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II.

Nichtöffentlich

1

Einrichtung der digitalen Schadensaufnahme bei der Straßenbegehung durch die Städtischen Dienste zur Schadensbehebung und Dokumentation

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

2

Ersterschließung BP 172 Vilskaul in E.-Lechenich -Vergabe der Ingenieurleistungen-

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3

Stadion Liblar Vergabe der Arbeiten für eine Flutlichtanlage

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung