Betriebsausschuss Straßen (20. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
18.03.14, 18:00
Ende
18.03.14, 21:02
Erstellt
03.12.13, 13:39
Aktualisiert
09.12.15, 12:02

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (20. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Sachstand zum Bahnhof in E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand zum Bahnhof in E.-Liblar)

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6

Antrag bzgl. Vorlage eines detaillierten Bauzeitenplan für die Umbaumaßnahmen am Bahnhof Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Vorlage eines detaillierten Bauzeitenplan für die Umbaumaßnahmen am Bahnhof Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorlage eines detaillierten Bauzeitenplan für die Umbaumaßnahmen am Bahnhof Liblar)

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20

Antrag bzgl. Bahnhofsgestaltung; Kreisel im Einfahrtsbereich zum Bahnhof Erftstadt, südliche Einmündung der Bahnhofstraße in den Schlunkweg (K 45)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bahnhofsgestaltung; Kreisel im Einfahrtsbereich zum Bahnhof Erftstadt, südliche Einmündung der Bahnhofstraße in den Schlunkweg (K 45)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bahnhofsgestaltung; Kreisel im Einfahrtsbereich zum Bahnhof Erftstadt, südliche Einmündung der Bahnhofstraße in den Schlunkweg (K 45) )

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7

Anregung bzgl. Umwandlung des Tennenplatzes in Bliesheim in einen Kunstrasenplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Umwandlung des Tennenplatzes in Bliesheim in einen Kunstrasenplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Umwandlung des Tennenplatzes in Bliesheim in einen Kunstrasenplatz)

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8

Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz)

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8.1

Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz)

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9

Anregung bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges am Ortseingang von Blessem, Beschluss des BA Straßen vom 29.01.2008, Vorlage 16/2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges am Ortseingang von Blessem, Beschluss des BA Straßen vom 29.01.2008, Vorlage 16/2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges am Ortseingang von Blessem, Beschluss des BA Straßen vom 29.01.2008, Vorlage 16/2008)

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9.1

Anregung bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges am Ortseingang von Blessem, Beschluss des BA Straßen vom 29.01.2008, Vorlage 16/2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges am Ortseingang von Blessem, Beschluss des BA Straßen vom 29.01.2008, Vorlage 16/2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges am Ortseingang von Blessem, Beschluss des BA Straßen vom 29.01.2008, Vorlage 16/2008)

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10

Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt)

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11

Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61)

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11.1

Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf)

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12

Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf)

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12.1

Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf)

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13

Antrag bzgl. Entschärfung der Gefahrensituation am Ortseineingang Köttingen, von Kierdorf kommend

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Entschärfung der Gefahrensituation am Ortseineingang Köttingen, von Kierdorf kommend

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Entschärfung der Gefahrensituation am Ortseineingang Köttingen, von Kierdorf kommend)

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14

Unterrichtung über die Entwicklung von Erträgen und Aufwendungen sowie über die Ausführung des Vermögensplans des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2013 (Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 EigVO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung über die Entwicklung von Erträgen und Aufwendungen sowie über die Ausführung des Vermögensplans des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2013 (Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 EigVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung über die Entwicklung von Erträgen und Aufwendungen sowie über die Ausführung des Vermögensplans des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2013 (Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 EigVO NRW))

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15

Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung)

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16

Bebauungsplan-Nr. 118, Liblar, Köttinger Straße/Krokusweg; Festlegung der Ablösebestimmungen für die Ablöse des Erschließungsbeitrages nach den §§ 127 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan-Nr. 118, Liblar, Köttinger Straße/Krokusweg; Festlegung der Ablösebestimmungen für die Ablöse des Erschließungsbeitrages nach den §§ 127 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan-Nr. 118, Liblar, Köttinger Straße/Krokusweg; Festlegung der Ablösebestimmungen für die Ablöse des Erschließungsbeitrages nach den §§ 127 ff. Baugesetzbuch (BauGB))

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17

Umsetzung des Projektes „LED-Straßenbeleuchtung“ durch den Eigenbetrieb Straßen; Beschluss über die Verschiebung der anteiligen KfW-Kreditaufnahme i.H.v. TEUR 600 aus dem genehmigten Wirtschaftsplan 2012 je zur Hälfte in die Jahre 2014 und 2015

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Projektes „LED-Straßenbeleuchtung“ durch den Eigenbetrieb Straßen; Beschluss über die Verschiebung der anteiligen KfW-Kreditaufnahme i.H.v. TEUR 600 aus dem genehmigten Wirtschaftsplan 2012 je zur Hälfte in die Jahre 2014 und 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Projektes „LED-Straßenbeleuchtung“ durch den Eigenbetrieb Straßen; Beschluss über die Verschiebung der anteiligen KfW-Kreditaufnahme i.H.v. TEUR 600 aus dem genehmigten Wirtschaftsplan 2012 je zur Hälfte in die Jahre 2014 und 2015)

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18

Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau)

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18.1

Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau)

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19

Straßensanierung im Zuge der Wasserleitungssanierun

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßensanierung im Zuge der Wasserleitungssanierun

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßensanierung im Zuge der Wasserleitungssanierun)

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21

Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich

Ergebnis: 4 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich)

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22

Antrag bzgl. Pflanzgutförderung durch den Landschaftsverband Rheinland für das Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Pflanzgutförderung durch den Landschaftsverband Rheinland für das Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Pflanzgutförderung durch den Landschaftsverband Rheinland für das Stadtgebiet Erftstadt)

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23

Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal)

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24

Antrag bzgl. Instandsetzung und Ausbau des Gehwegs entlang des Liblarer Mühlengraben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Instandsetzung und Ausbau des Gehwegs entlang des Liblarer Mühlengraben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Instandsetzung und Ausbau des Gehwegs entlang des Liblarer Mühlengraben)

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II.

Nichtöffentlich

1

Vergabe der Lieferung von LED-Leuchten für die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

2

Vergabe der Lieferung von Lichtmasten

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

3

Spielplatz Am Villehang, Liblar, BP 160 A Vergabe landschaftsgärtnerische Arbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Landschaftspark Erftaue Gymnicher Mühle Bausteine 3, 8 + 9, Modul 5 Vergabe der Straßenbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Straßenfertigstellung BP 160A Am Villehang in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)