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Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht aus den Gremien
Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen im ErftstadtCenter – Vorstellung der Planung -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen im ErftstadtCenter – Vorstellung der Planung -
Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Bürgeranträge
Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz
Anregung bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges am Ortseingang von Blessem, Beschluss des BA Straßen vom 29.01.2008, Vorlage 16/2008
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges am Ortseingang von Blessem, Beschluss des BA Straßen vom 29.01.2008, Vorlage 16/2008
Anregung bzgl. Ausbau des Oleanderweges in Bliesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ausbau des Oleanderweges in Bliesheim
Anregung bzgl. 1.) Versetzung der Bänke dem Marktplatz in Lechnenich und 2.) Alkoholverbot auf dem Marktplatz in Lechenich, außerhalb der Außengastronomie
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1.) Versetzung der Bänke dem Marktplatz in Lechnenich und 2.) Alkoholverbot auf dem Marktplatz in Lechenich, außerhalb der Außengastronomie
Anregung bzgl. Verbesserung der Sauberkeit in Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung der Sauberkeit in Lechenich
Anregung bzgl. Gestaltung der Kreisverkehre in Erftstadt
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Gestaltung der Kreisverkehre in Erftstadt
Satzungsänderungen
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen zum 01.01.2014 wegen Verlagerung des Betriebszweiges "Städtische Dienste" aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke in den Eigenbetrieb Straßen; Umsetzung der Ratsbeschlüsse gemäß V 448/2012 vom 11.12.2012 und V 420/2013 vom 24.09.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen zum 01.01.2014 wegen Verlagerung des Betriebszweiges "Städtische Dienste" aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke in den Eigenbetrieb Straßen; Umsetzung der Ratsbeschlüsse gemäß V 448/2012 vom 11.12.2012 und V 420/2013 vom 24.09.2013)
Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) Erweiterung Straßenreinigungssatzung bezüglich der Kehricht-Entsorgung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) Erweiterung Straßenreinigungssatzung bezüglich der Kehricht-Entsorgung
Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Straße „Auf der Höhe“ in die Straßenreinigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Straße „Auf der Höhe“ in die Straßenreinigung
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung - Neukalkulation der Friedhofsgebühren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung - Neukalkulation der Friedhofsgebühren
Neufassung der Friedhofssatzung - Umsetzung des Friedhofskonzeptes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofssatzung - Umsetzung des Friedhofskonzeptes
Umsetzung des Friedhofskonzeptes – Notwendige Neufassung der Friedhofssatzung mit Wirkung ab dem 01.01.2014; Satzungsrechtliche Verankerung und Festlegung der besonderen Gestaltungsbestimmungen für die neuen Grabarten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Friedhofskonzeptes – Notwendige Neufassung der Friedhofssatzung mit Wirkung ab dem 01.01.2014; Satzungsrechtliche Verankerung und Festlegung der besonderen Gestaltungsbestimmungen für die neuen Grabarten )
Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2014
Straßensanierung im Zuge der Wasserleitungssanierun
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Straßensanierung im Zuge der Wasserleitungssanierun
Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2014 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2014 bis 31.12.2014)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2014 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2014 bis 31.12.2014)
Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt gemäß Wirtschaftplan 2014 (für das Geschäftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt gemäß Wirtschaftplan 2014 (für das Geschäftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014)
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2012 - öffentlicher Teil
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2012 - öffentlicher Teil
Anträge
Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf
Antrag bzgl. Überprüfung der Gemeindestraßen, insbesondere der Luxemburger Straße, Erp
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überprüfung der Gemeindestraßen, insbesondere der Luxemburger Straße, Erp
Antrag bzgl. Aufnahme der L 181 in den Straßeninstandssetzungskatalog des Landes NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufnahme der L 181 in den Straßeninstandssetzungskatalog des Landes NRW
Antrag zur Anschaffung einer Berieselungsanlage für den Sportplatz Friesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Anschaffung einer Berieselungsanlage für den Sportplatz Friesheim
Lärmschutzmaßnahmen an der A 1 in E.- Kierdorf
Antrag bzgl. Lärmschutzmaßnahmen an der A1 in E.- Kierdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lärmschutzmaßnahmen an der A1 in E.- Kierdorf
Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf
Nichtöffentlich
Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Miete Kehrmaschine ab 01.01.2014, Vergabe Mietauftrag
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau Hier: Ingenieurauftrag
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ingenieurleistung zur Straßensanierung Zuge der Wasserleitungssanierung 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr.99, Bahnhof Erftstadt - Liblar Bebauungsplan Nr.99, Bahnhof Erftstadt - Liblar ÖPNV-Verknüpfung Bahnhof Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Friedhof Bliesheim. Sanierung der wassergebundenen Wege
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ausgleichsbepflanzung im Wirtschaftspark Lechenich BP 141 Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Stadion Liblar Vergabe der Planungsarbeiten und der Bauleitung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Reparatur Wirtschaftswege 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gymnicher Mühle Baustein 1+2, Ausbesserung Wirtschaftswege
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
