Betriebsausschuss Straßen (19. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
20.11.13, 17:30
Ende
20.11.13, 21:05
Erstellt
06.12.12, 15:09
Aktualisiert
14.04.15, 10:37

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (19. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Sachstand zum Bahnhof in E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand zum Bahnhof in E.-Liblar)

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6

Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen im ErftstadtCenter – Vorstellung der Planung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen im ErftstadtCenter – Vorstellung der Planung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen im ErftstadtCenter – Vorstellung der Planung -)

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14

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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7

Bürgeranträge

7.1

Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz)

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7.2

Anregung bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges am Ortseingang von Blessem, Beschluss des BA Straßen vom 29.01.2008, Vorlage 16/2008

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges am Ortseingang von Blessem, Beschluss des BA Straßen vom 29.01.2008, Vorlage 16/2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges am Ortseingang von Blessem, Beschluss des BA Straßen vom 29.01.2008, Vorlage 16/2008)

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7.3

Anregung bzgl. Ausbau des Oleanderweges in Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ausbau des Oleanderweges in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ausbau des Oleanderweges in Bliesheim)

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7.4

Anregung bzgl. 1.) Versetzung der Bänke dem Marktplatz in Lechnenich und 2.) Alkoholverbot auf dem Marktplatz in Lechenich, außerhalb der Außengastronomie

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1.) Versetzung der Bänke dem Marktplatz in Lechnenich und 2.) Alkoholverbot auf dem Marktplatz in Lechenich, außerhalb der Außengastronomie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1.) Versetzung der Bänke dem Marktplatz in Lechnenich und 2.) Alkoholverbot auf dem Marktplatz in Lechenich, außerhalb der Außengastronomie)

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7.5

Anregung bzgl. Verbesserung der Sauberkeit in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung der Sauberkeit in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verbesserung der Sauberkeit in Lechenich)

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7.6

Anregung bzgl. Gestaltung der Kreisverkehre in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Gestaltung der Kreisverkehre in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Gestaltung der Kreisverkehre in Erftstadt)

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8

Satzungsänderungen

8.1

Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen zum 01.01.2014 wegen Verlagerung des Betriebszweiges "Städtische Dienste" aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke in den Eigenbetrieb Straßen; Umsetzung der Ratsbeschlüsse gemäß V 448/2012 vom 11.12.2012 und V 420/2013 vom 24.09.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen zum 01.01.2014 wegen Verlagerung des Betriebszweiges "Städtische Dienste" aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke in den Eigenbetrieb Straßen; Umsetzung der Ratsbeschlüsse gemäß V 448/2012 vom 11.12.2012 und V 420/2013 vom 24.09.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen zum 01.01.2014 wegen Verlagerung des Betriebszweiges "Städtische Dienste" aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke in den Eigenbetrieb Straßen; Umsetzung der Ratsbeschlüsse gemäß V 448/2012 vom 11.12.2012 und V 420/2013 vom 24.09.2013)

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8.2

Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) Erweiterung Straßenreinigungssatzung bezüglich der Kehricht-Entsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) Erweiterung Straßenreinigungssatzung bezüglich der Kehricht-Entsorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) Erweiterung Straßenreinigungssatzung bezüglich der Kehricht-Entsorgung)

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8.2.1

Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Straße „Auf der Höhe“ in die Straßenreinigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Straße „Auf der Höhe“ in die Straßenreinigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Straße „Auf der Höhe“ in die Straßenreinigung)

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8.3

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung - Neukalkulation der Friedhofsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung - Neukalkulation der Friedhofsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofsgebührensatzung - Neukalkulation der Friedhofsgebühren)

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8.4

Neufassung der Friedhofssatzung - Umsetzung des Friedhofskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofssatzung - Umsetzung des Friedhofskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofssatzung - Umsetzung des Friedhofskonzeptes)

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8.4.1

Umsetzung des Friedhofskonzeptes – Notwendige Neufassung der Friedhofssatzung mit Wirkung ab dem 01.01.2014; Satzungsrechtliche Verankerung und Festlegung der besonderen Gestaltungsbestimmungen für die neuen Grabarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Friedhofskonzeptes – Notwendige Neufassung der Friedhofssatzung mit Wirkung ab dem 01.01.2014; Satzungsrechtliche Verankerung und Festlegung der besonderen Gestaltungsbestimmungen für die neuen Grabarten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Friedhofskonzeptes – Notwendige Neufassung der Friedhofssatzung mit Wirkung ab dem 01.01.2014; Satzungsrechtliche Verankerung und Festlegung der besonderen Gestaltungsbestimmungen für die neuen Grabarten )

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9

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2014)

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10

Straßensanierung im Zuge der Wasserleitungssanierun

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Straßensanierung im Zuge der Wasserleitungssanierun

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßensanierung im Zuge der Wasserleitungssanierun)

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11

Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau)

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13

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2014 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2014 bis 31.12.2014)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2014 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2014 bis 31.12.2014)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2014 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2014 bis 31.12.2014))

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12

Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt gemäß Wirtschaftplan 2014 (für das Geschäftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt gemäß Wirtschaftplan 2014 (für das Geschäftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt gemäß Wirtschaftplan 2014 (für das Geschäftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014))

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15

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2012 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2012 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2012 - öffentlicher Teil)

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16

Anträge

16.1

Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf)

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16.2

Antrag bzgl. Überprüfung der Gemeindestraßen, insbesondere der Luxemburger Straße, Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überprüfung der Gemeindestraßen, insbesondere der Luxemburger Straße, Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Überprüfung der Gemeindestraßen, insbesondere der Luxemburger Straße, Erp)

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16.3

Antrag bzgl. Aufnahme der L 181 in den Straßeninstandssetzungskatalog des Landes NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufnahme der L 181 in den Straßeninstandssetzungskatalog des Landes NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufnahme der L 181 in den Straßeninstandssetzungskatalog des Landes NRW)

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16.4

Antrag zur Anschaffung einer Berieselungsanlage für den Sportplatz Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Anschaffung einer Berieselungsanlage für den Sportplatz Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Anschaffung einer Berieselungsanlage für den Sportplatz Friesheim)

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16.5

Lärmschutzmaßnahmen an der A 1 in E.- Kierdorf

16.5.1

Antrag bzgl. Lärmschutzmaßnahmen an der A1 in E.- Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lärmschutzmaßnahmen an der A1 in E.- Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Lärmschutzmaßnahmen an der A1 in E.- Kierdorf)

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16.5.2

Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf)

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II.

Nichtöffentlich

1

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Miete Kehrmaschine ab 01.01.2014, Vergabe Mietauftrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau Hier: Ingenieurauftrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Ingenieurleistung zur Straßensanierung Zuge der Wasserleitungssanierung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Bebauungsplan Nr.99, Bahnhof Erftstadt - Liblar Bebauungsplan Nr.99, Bahnhof Erftstadt - Liblar ÖPNV-Verknüpfung Bahnhof Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Friedhof Bliesheim. Sanierung der wassergebundenen Wege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Ausgleichsbepflanzung im Wirtschaftspark Lechenich BP 141 Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Sanierung Stadion Liblar Vergabe der Planungsarbeiten und der Bauleitung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Reparatur Wirtschaftswege 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Gymnicher Mühle Baustein 1+2, Ausbesserung Wirtschaftswege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)