Finanz- und Personalausschuss (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
07.12.10, 15:00
Ende
07.12.10, 17:20
Erstellt
21.12.09, 11:16
Aktualisiert
24.09.15, 11:05

Stichworte

Finanz- und Personalausschuss (7. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 bis 2007 Hier : Stellungnahmen der Fachämter / Eigenbetriebe zu den einzelnen Empfehlungen und Feststellungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Jahresabschluss zum 31.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss zum 31.12.2008)

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7

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2009)

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8

Controllingbericht 2010 2. Tertialbericht zum 31.08.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Controllingbericht 2010 2. Tertialbericht zum 31.08.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingbericht 2010 2. Tertialbericht zum 31.08.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen)

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9

Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss)

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10

Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW)

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11

Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Erftstadt 2010 bis 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Erftstadt 2010 bis 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Erftstadt 2010 bis 2014)

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12

Antrag bzgl. Koordination und Förderung einer Kultur der ehrenamtlichen Verantwortung und Einrichtung einer Koordinationstelle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Koordination und Förderung einer Kultur der ehrenamtlichen Verantwortung und Einrichtung einer Koordinationstelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Koordination und Förderung einer Kultur der ehrenamtlichen Verantwortung und Einrichtung einer Koordinationstelle)

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13

Antrag bzgl. Abrechnung der Kosten für den Winterdienst über die Grundsteuern

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Abrechnung der Kosten für den Winterdienst über die Grundsteuern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Abrechnung der Kosten für den Winterdienst über die Grundsteuern)

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14

Antrag bzgl. Integration der Artothek in die Stadtbücherei Lechenich

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Integration der Artothek in die Stadtbücherei Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Integration der Artothek in die Stadtbücherei Lechenich)

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15

Antrag bzgl. Aufhebung der in 2010 beschlossenen Kürzungen für den Kulturkreis

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufhebung der in 2010 beschlossenen Kürzungen für den Kulturkreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufhebung der in 2010 beschlossenen Kürzungen für den Kulturkreis)

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16

Antrag bzgl. Aufgabe oder Privatisierung des Schwimmbades Lechenich: Einstellung von Reparaturkosten für beide Freibäder

Ergebnis: 4 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufgabe oder Privatisierung des Schwimmbades Lechenich: Einstellung von Reparaturkosten für beide Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufgabe oder Privatisierung des Schwimmbades Lechenich: Einstellung von Reparaturkosten für beide Freibäder)

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17

Antrag bzgl. Kostenübernahme bei Instandhaltungsarbeiten in städt. Schulräumen.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kostenübernahme bei Instandhaltungsarbeiten in städt. Schulräumen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Kostenübernahme bei Instandhaltungsarbeiten in städt. Schulräumen.)

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18

Antrag bzgl. Fortschreibung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fortschreibung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Fortschreibung der Vergnügungssteuersatzung)

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19

Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro)

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20

Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen)

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21

Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetrieb Straßen)

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22

Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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23

Personalentwicklungskonzept

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personalentwicklungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalentwicklungskonzept)

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24

Stellenplan 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2011)

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25

Haushaltsplanberatungen 2011

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2011)

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26

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den ASD

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den ASD

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den ASD)

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