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Betriebsausschuss Straßen (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
10.09.14, 18:00
Ende
10.09.14, 19:25
Erstellt
03.12.13, 14:33
Aktualisiert
04.11.15, 11:16

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (1. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Einwohner

2

Wahl der Schriftführer/- in des Betriebsausschusses Straßen der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Schriftführer/- in des Betriebsausschusses Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Schriftführer/- in des Betriebsausschusses Straßen der Stadt Erftstadt)

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3

Fragen zur Beschlusskontrolle

4

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

5

Mitteilungen der Verwaltung

6

Bericht aus den Gremien

20

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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7

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt)

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8

Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61

8.1

Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61)

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8.1.1

Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61)

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8.2

Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf)

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9

Verkehrssituation Friedrich Ebert Straße, E.- Kierdorf

9.1

Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf)

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9.1.1

Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf)

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9.1.2

Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf)

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9.2

Antrag bzgl. Verkehrssicherheitsmaßnahmen in E.- Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrssicherheitsmaßnahmen in E.- Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkehrssicherheitsmaßnahmen in E.- Kierdorf)

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10

Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung)

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11

Sachstandsbericht Kehrmaschine Zur Kenntnisnahme

Ergebnis: 2 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Kehrmaschine Zur Kenntnisnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht Kehrmaschine Zur Kenntnisnahme)

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12

Antrag bzgl Erweiterung des Winterdienstkonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl Erweiterung des Winterdienstkonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl Erweiterung des Winterdienstkonzeptes)

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13

Änderung Straßenreinigungssatzung Anlage 2 (Straßenverzeichnis)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung Straßenreinigungssatzung Anlage 2 (Straßenverzeichnis)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Straßenreinigungssatzung Anlage 2 (Straßenverzeichnis))

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14

Bahnhof Erftstadt - Erstattung eines Zuschusses an den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Erftstadt - Erstattung eines Zuschusses an den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhof Erftstadt - Erstattung eines Zuschusses an den Rhein-Erft-Kreis)

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15

Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Bauhof der "Städtischen Dienste" (Kölner Ring)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Bauhof der "Städtischen Dienste" (Kölner Ring)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Bauhof der "Städtischen Dienste" (Kölner Ring))

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16

Rückbau des Sportplatzes in Borr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Rückbau des Sportplatzes in Borr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rückbau des Sportplatzes in Borr)

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17

Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung)

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18

Bebauungsplan-Nr. 168, Liblar, Spickweg; Festlegung von Ablösebestimmungen zur Ablöse von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB (Straßenbau) sowie zur Ablöse des Kostenerstattungsbeitrages nach den §§ 135 a-c BauGB (Ausgleichsmaßnahmen)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan-Nr. 168, Liblar, Spickweg; Festlegung von Ablösebestimmungen zur Ablöse von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB (Straßenbau) sowie zur Ablöse des Kostenerstattungsbeitrages nach den §§ 135 a-c BauGB (Ausgleichsmaßnahmen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan-Nr. 168, Liblar, Spickweg; Festlegung von Ablösebestimmungen zur Ablöse von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB (Straßenbau) sowie zur Ablöse des Kostenerstattungsbeitrages nach den §§ 135 a-c BauGB (Ausgleichsmaßnahmen))

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19

Zwischenbericht des Eigenbetriebs Straßen der Stadt Erftstadt für das 1. Quartal 2014 (01.01.2014 - 31.03.2014) gemäß § 20 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht des Eigenbetriebs Straßen der Stadt Erftstadt für das 1. Quartal 2014 (01.01.2014 - 31.03.2014) gemäß § 20 EigVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht des Eigenbetriebs Straßen der Stadt Erftstadt für das 1. Quartal 2014 (01.01.2014 - 31.03.2014) gemäß § 20 EigVO NRW)

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21

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Straßen)

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22

Antrag bzgl. eines Sachstandsberichtes über die Erstellung eines Gutachtens seitens der Friedhofsmauer in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. eines Sachstandsberichtes über die Erstellung eines Gutachtens seitens der Friedhofsmauer in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. eines Sachstandsberichtes über die Erstellung eines Gutachtens seitens der Friedhofsmauer in E.-Gymnich)

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23

Antrag bzgl. Befestigung eines Feldweges in E.-Dirmerzheim entlang des Rotbaches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Befestigung eines Feldweges in E.-Dirmerzheim entlang des Rotbaches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Befestigung eines Feldweges in E.-Dirmerzheim entlang des Rotbaches)

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24

Antrag bzgl. Optimierung der Zufahrt zum REWE-Markt in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Optimierung der Zufahrt zum REWE-Markt in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Optimierung der Zufahrt zum REWE-Markt in E.-Gymnich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

25

Antrag bzgl. Verbesserung der Zuwegung zum Naherholungsgebiet Ville im Bereich Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Zuwegung zum Naherholungsgebiet Ville im Bereich Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Zuwegung zum Naherholungsgebiet Ville im Bereich Liblar)

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II.

Nichtöffentlich

1

Straßenausbau Oleanderweg in E.-Bliesheim, -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Straßensanierung Barbarastraße und Blessemer Str. Sanierung im Zuge der Wasserleitungsarbeiten 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Sanierung Wirtschsftswege 2014 - Vergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Umgestaltung BP 99 Bahnhof 1. BA in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.1

Umgestaltung BP 99 Bahnhof 1. BA in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Verlängerung der Verträge zur Pflege der öffentlichen Grünanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Umbau Sportplatz Bliesheim in einen Kunstrasenplatz Vergabe der Sportplatzbauarbeiten

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

7

Sanierung Stadion Liblar Vergabe der Sportplatzbauarbeiten (Hauptgewerk)

Ergebnis: Abgesetzt