Finanz- und Personalausschuss (14. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Finanz- und Personalausschuss)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
20.03.12, 17:00
Ende
20.03.12, 20:15
Erstellt
21.11.11, 12:00
Aktualisiert
06.02.14, 14:30

Stichworte

Finanz- und Personalausschuss (14. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2011 - 31.12.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2011 - 31.12.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2011 - 31.12.2011)

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6

Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO)

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7

Antrag bzgl. Lösungsvorschläge zur Senkung der Kassenkredite

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lösungsvorschläge zur Senkung der Kassenkredite

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Lösungsvorschläge zur Senkung der Kassenkredite)

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8

Antrag bzgl. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2012)

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9

Antrag bzgl. Abführung eines Teil der Erlöse aus dem Grundstücksverkauf an den städtischen Haushalt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Abführung eines Teil der Erlöse aus dem Grundstücksverkauf an den städtischen Haushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Abführung eines Teil der Erlöse aus dem Grundstücksverkauf an den städtischen Haushalt)

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10

Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW)

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11

Antrag bzgl. Beitritt der Stadt Erftstadt zum Kultursekretariat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beitritt der Stadt Erftstadt zum Kultursekretariat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beitritt der Stadt Erftstadt zum Kultursekretariat)

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12

Antrag bzgl. Integration der Arthotek in die Stadtbücherei Lechenich ab dem Jahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Integration der Arthotek in die Stadtbücherei Lechenich ab dem Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Integration der Arthotek in die Stadtbücherei Lechenich ab dem Jahr 2012)

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13

Antrag bzgl. Streichung des Ansatzes von 10.000 Euro für eine Potentialstudie Hotelansiedlung im WirtschaftsPark

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Streichung des Ansatzes von 10.000 Euro für eine Potentialstudie Hotelansiedlung im WirtschaftsPark

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Streichung des Ansatzes von 10.000 Euro für eine Potentialstudie Hotelansiedlung im WirtschaftsPark)

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14

Antrag bzgl. Darstellung der Auswirkungen durch die Vermarktung der Laternenmasten und der Standorte für die Aufstellung von Altkleidercontainern auf das Stadtbild

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der Auswirkungen durch die Vermarktung der Laternenmasten und der Standorte für die Aufstellung von Altkleidercontainern auf das Stadtbild

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der Auswirkungen durch die Vermarktung der Laternenmasten und der Standorte für die Aufstellung von Altkleidercontainern auf das Stadtbild)

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15

Antrag bzgl. Mittelbereitstellung für die Erstellung eines Gutachten für die Flächennutzungsplanänderung zur Sicherstellung von Flächen zur Produktion erneuerbarer Energien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Mittelbereitstellung für die Erstellung eines Gutachten für die Flächennutzungsplanänderung zur Sicherstellung von Flächen zur Produktion erneuerbarer Energien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Mittelbereitstellung für die Erstellung eines Gutachten für die Flächennutzungsplanänderung zur Sicherstellung von Flächen zur Produktion erneuerbarer Energien)

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16

Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau)

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17

Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplanentwurf 2012 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplanentwurf 2012 der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplanentwurf 2012 der Stadt Erftstadt)

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18

Stellenplan 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2012)

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19

Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke)

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20

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen)

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21

Winterdienst - Finanzierung über Steuern oder Gebühren - mündlicher Bericht des Kämmeres

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst - Finanzierung über Steuern oder Gebühren - mündlicher Bericht des Kämmeres)

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22

Antrag bzgl. Erstellung eines Thermographiekatasters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Thermographiekatasters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines Thermographiekatasters)

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23

Antrag bzgl. Darstellung der Auswirkung durch den Wegfall von vier Hausmeisterstellen auf die städtische Immobilienbewirtschaftung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der Auswirkung durch den Wegfall von vier Hausmeisterstellen auf die städtische Immobilienbewirtschaftung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der Auswirkung durch den Wegfall von vier Hausmeisterstellen auf die städtische Immobilienbewirtschaftung)

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24

Antrag bzgl. Darstellung des derzeitigen Immobilienbesitzes, dessen derzeitiger Nutzung und der zukünftigen Nutzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung des derzeitigen Immobilienbesitzes, dessen derzeitiger Nutzung und der zukünftigen Nutzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung des derzeitigen Immobilienbesitzes, dessen derzeitiger Nutzung und der zukünftigen Nutzung)

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25

Antrag bzgl. Darstellung der Möglichkeiten zur interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der Möglichkeiten zur interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der Möglichkeiten zur interkommunalen Zusammenarbeit)

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26

Antrag bzgl. Festlegung einer Kostenobergrenze bei der Neukalkulation der Friedhofsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Festlegung einer Kostenobergrenze bei der Neukalkulation der Friedhofsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Festlegung einer Kostenobergrenze bei der Neukalkulation der Friedhofsgebühren)

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27

Antrag bzgl. zukünftiger Darstellung über die zu erwartenden Bau-und Bewirtschaftungskosten bei Neibauvorhaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. zukünftiger Darstellung über die zu erwartenden Bau-und Bewirtschaftungskosten bei Neibauvorhaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. zukünftiger Darstellung über die zu erwartenden Bau-und Bewirtschaftungskosten bei Neibauvorhaben)

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28

Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule)

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29

Inklusion in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Inklusion in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Inklusion in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege)

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30

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt)

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31

Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat)

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32

Ausnahmen vom Einstellungstopp für das städt. Familienzentrum Erftstadt-Köttingen und die städt. Kindertagesstätte Erftstadt-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungstopp für das städt. Familienzentrum Erftstadt-Köttingen und die städt. Kindertagesstätte Erftstadt-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmen vom Einstellungstopp für das städt. Familienzentrum Erftstadt-Köttingen und die städt. Kindertagesstätte Erftstadt-Gymnich)

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II.

Nichtöffentlich

1

Erstellung eines regenerativen Energiekonzeptes für die Stadt Erftstadt - Auftragsvergabe an ein Beratungsunternehmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Befristete Übernahme von Auszubildenden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Bericht über die im Jahr 2011 vom Bürgermeister getroffenen Personalmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)