Rat

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
20.06.06, 18:00
Ende
20.06.06, 20:30
Erstellt
16.11.05, 09:23
Aktualisiert
24.06.10, 10:02

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Aushändigung der Ernennungsurkunde an Herrn Ersten Beigeordneten und Kämmerer Bernhard Hadel

2.

Verabschiedung eines Stadtverordneten

3.

Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten

4.

Bestellung eines Schriftführers

5.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

6.

Einwohnerfragestunde

7.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

8.

5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wesseling

9.

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling

10.

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling - Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege-

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling - Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling - Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege-)

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11.

Änderung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die Stadt Wesseling - Vergabeordnung -

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die Stadt Wesseling - Vergabeordnung -

12.

Erneuerung der Filteranlagen, Rohrleitungen und Pumpen im Gartenhallenbad; Änderung des Wirtschaftsplanes der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Filteranlagen, Rohrleitungen und Pumpen im Gartenhallenbad; Änderung des Wirtschaftsplanes der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006

13.

Ausbildungsplätze 2006

Bearbeitetes Dokument: Ausbildungsplätze 2006

14.

Personelle Verstärkung des Bereiches Stadtplanung / Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Verstärkung des Bereiches Stadtplanung / Überplanmäßige Ausgabe

15.

Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht und Anlagen für das Haushaltsjahr 2005 gemäß § 93 GO NRW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung - jeweils in der bisherigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht und Anlagen für das Haushaltsjahr 2005 gemäß § 93 GO NRW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung - jeweils in der bisherigen Fassung

16.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2005

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2005

17.

Konzept zur Reduzierung der Öffnungszeiten und Veränderung der Entgeltstruktur im Gartenhallenbad

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Reduzierung der Öffnungszeiten und Veränderung der Entgeltstruktur im Gartenhallenbad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept zur Reduzierung der Öffnungszeiten und Veränderung der Entgeltstruktur im Gartenhallenbad)

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18.

Kostendeckungsbeiträge der Karnevalsgesellschaften bei Nutzung der Kronenbuschhalle in der Karnevalssession 2006/2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kostendeckungsbeiträge der Karnevalsgesellschaften bei Nutzung der Kronenbuschhalle in der Karnevalssession 2006/2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostendeckungsbeiträge der Karnevalsgesellschaften bei Nutzung der Kronenbuschhalle in der Karnevalssession 2006/2007)

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19.

Leitbild für ein familien-, kinder- und jugendfreundliches Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Leitbild für ein familien-, kinder- und jugendfreundliches Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leitbild für ein familien-, kinder- und jugendfreundliches Wesseling)

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20.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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21.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesseling GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesseling GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesseling GmbH)

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22.

Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Bündnisses für Familien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Bündnisses für Familien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Bündnisses für Familien)

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23.

Antrag der GRÜNE-Fraktion: Gartenhallenbad Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der GRÜNE-Fraktion: Gartenhallenbad Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der GRÜNE-Fraktion: Gartenhallenbad Wesseling)

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24.

Mitteilungen und Anfragen

24.1.

Öffnung des Rathauses - Bürgeramt und Info-Schalter - auch an Samstagen?

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Öffnung des Rathauses - Bürgeramt und Info-Schalter - auch an Samstagen?

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffnung des Rathauses - Bürgeramt und Info-Schalter - auch an Samstagen?)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Einstellung eines Angestellten im Bereich Stadtplanung

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

2.

Besetzung der Stelle des Fachbereichsleiters des Bereiches 37

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Ernennung / Entlassung von Ehrenbeamten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Mitteilungen und Anfragen

5.

Presseveröffentlichungen