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Kreistag

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
16.07.03, 16:30
Ende
16.07.03, 18:45
Erstellt
04.12.02, 17:07
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

1. Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2002 2. Bildung eines Haushaltsausgaberestes im Budget 600 542

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2002 2. Bildung eines Haushaltsausgaberestes im Budget 600 542

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2002 2. Bildung eines Haushaltsausgaberestes im Budget 600 542)

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5.

a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben a1) im Haushaltsjahr 2002 a2) im Haushaltsjahr 2001 (Rest) b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2002

Bearbeitetes Dokument: a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben a1) im Haushaltsjahr 2002 a2) im Haushaltsjahr 2001 (Rest) b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben a1) im Haushaltsjahr 2002 a2) im Haushaltsjahr 2001 (Rest) b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2002)

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6.

Verschuldung des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Verschuldung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verschuldung des Kreises Euskirchen)

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7.

Stammkapitalerhöhung der Euskirchener gemeinnützige Baugesellschaft mbH

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stammkapitalerhöhung der Euskirchener gemeinnützige Baugesellschaft mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stammkapitalerhöhung der Euskirchener gemeinnützige Baugesellschaft mbH)

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8.

Neuordnung der Strukturen hinsichtlich St. Antonius Betreibergesellschaft Schleiden mbH und Liebfrauenhof Schleiden GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuordnung der Strukturen hinsichtlich St. Antonius Betreibergesellschaft Schleiden mbH und Liebfrauenhof Schleiden GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuordnung der Strukturen hinsichtlich St. Antonius Betreibergesellschaft Schleiden mbH und Liebfrauenhof Schleiden GmbH)

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8.1.

Übernahme einer Bürgschaft für die Geriatrisches Zentrum Zülpich GmbH

Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übernahme einer Bürgschaft für die Geriatrisches Zentrum Zülpich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme einer Bürgschaft für die Geriatrisches Zentrum Zülpich GmbH)

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9.

Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Entwurf einer Verordnung über den Nationalpark Eifel

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Entwurf einer Verordnung über den Nationalpark Eifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Entwurf einer Verordnung über den Nationalpark Eifel)

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10.

Resolution zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Resolution zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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11.

Vernetzung der Fahrradverleihstationen in den Kreisen Euskirchen, Erftkreis, Kreis Ahrweiler hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vernetzung der Fahrradverleihstationen in den Kreisen Euskirchen, Erftkreis, Kreis Ahrweiler hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vernetzung der Fahrradverleihstationen in den Kreisen Euskirchen, Erftkreis, Kreis Ahrweiler hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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12.

Rollende Briefkästen hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: 2 Ja-Stimme(n), 39 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Rollende Briefkästen hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rollende Briefkästen hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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12.1.

Einbindung der Gemeinde Weilserswist in die geplante Tarifreform 2004 des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Einbindung der Gemeinde Weilserswist in die geplante Tarifreform 2004 des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbindung der Gemeinde Weilserswist in die geplante Tarifreform 2004 des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg Antrag der SPD-Fraktion)

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13.

Besetzung der Kreisdirektorenstelle/Allgemeiner Vertreter des Landrates

13.1.

Information der Verwaltung

13.2.

Antrag auf Neuausschreibung der Kreisdirektorenstelle

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Neuausschreibung der Kreisdirektorenstelle

13.3.

Antrag auf Neuausschreibung der Kreisdirektorenstelle hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen und der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Neuausschreibung der Kreisdirektorenstelle hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen und der UWV-Fraktion

13.4.

Neubesetzung der KD-Stelle hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung der KD-Stelle hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung der KD-Stelle hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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14.

Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen

14.1.

Änderung des § 7 der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2003

Bearbeitetes Dokument: Änderung des § 7 der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2003

14.2.

Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen)

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15.

Neubesetzung von Ausschüssen und Neubestellungen von Vertretern/innen des Kreises Euskirchen in Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen und Neubestellungen von Vertretern/innen des Kreises Euskirchen in Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung von Ausschüssen und Neubestellungen von Vertretern/innen des Kreises Euskirchen in Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen)

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16.

Bestellung des "Allgemeinen Vertreters des Landrats" gemäß § 47 Abs. 1 Satz 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NW)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des "Allgemeinen Vertreters des Landrats" gemäß § 47 Abs. 1 Satz 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NW)

17.

Wahl der Vertreter/innen des Kreises Euskirchen, die zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen bzw. als Mitglied des Vorstandes, des Verwaltungs- oder Aufsichtsrates oder eines gleichartigen Organs vom Kreistag zu bestellen oder vorzuschlagen sind hier: Ersatzwahlen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Vertreter/innen des Kreises Euskirchen, die zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen bzw. als Mitglied des Vorstandes, des Verwaltungs- oder Aufsichtsrates oder eines gleichartigen Organs vom Kreistag zu bestellen oder vorzuschlagen sind hier: Ersatzwahlen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Vertreter/innen des Kreises Euskirchen, die zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen bzw. als Mitglied des Vorstandes, des Verwaltungs- oder Aufsichtsrates oder eines gleichartigen Organs vom Kreistag zu bestellen oder vorzuschlagen sind hier: Ersatzwahlen)

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