Rat (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
04.09.07, 18:00
Ende
04.09.07, 20:30
Erstellt
14.11.06, 09:22
Aktualisiert
23.06.10, 17:43

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten

2.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,6 kB

3.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,6 kB

4.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,3 kB

5.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,3 kB

6.

Wahl der Schiedsperson für den Bezirk Wesseling II und Verzicht auf die Wahl von Stellvertretern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Schiedsperson für den Bezirk Wesseling II und Verzicht auf die Wahl von Stellvertretern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Schiedsperson für den Bezirk Wesseling II und Verzicht auf die Wahl von Stellvertretern)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,7 kB

7.

Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht und Anlagen für das Haushaltsjahr 2006 gemäß § 93 GO NW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung (jeweils in der bisherigen Fassung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht und Anlagen für das Haushaltsjahr 2006 gemäß § 93 GO NW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung (jeweils in der bisherigen Fassung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht und Anlagen für das Haushaltsjahr 2006 gemäß § 93 GO NW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung (jeweils in der bisherigen Fassung))

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,7 kB

8.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2007; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2007; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2007; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,7 kB

9.

Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und Entscheidung über die Gewinnverwendung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,0 kB

10.

Änderung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,0 kB

11.

Katholische Kindertageseinrichtung St. Germanus, Am Neuen Garten 14A; Hier: Schließung der 3. Gruppe zum 31.07.2008

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Bearbeitetes Dokument: Katholische Kindertageseinrichtung St. Germanus, Am Neuen Garten 14A; Hier: Schließung der 3. Gruppe zum 31.07.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Katholische Kindertageseinrichtung St. Germanus, Am Neuen Garten 14A; Hier: Schließung der 3. Gruppe zum 31.07.2008)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,7 kB

12.

Übernahme der Trägerschaft von zwei katholischen Kindergärten durch die Stadt Wesseling.

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Trägerschaft von zwei katholischen Kindergärten durch die Stadt Wesseling.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Trägerschaft von zwei katholischen Kindergärten durch die Stadt Wesseling.)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,7 kB

13.

Freiwilliger Zuschuss der Stadt Wesseling zu den Betriebskosten für die Einrichtungen in evangelischer Trägerschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Freiwilliger Zuschuss der Stadt Wesseling zu den Betriebskosten für die Einrichtungen in evangelischer Trägerschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freiwilliger Zuschuss der Stadt Wesseling zu den Betriebskosten für die Einrichtungen in evangelischer Trägerschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,8 kB

14.

Genehmigung einer Dienstreise von Ratsmitgliedern anl. Gewerbeausstellung in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise von Ratsmitgliedern anl. Gewerbeausstellung in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise von Ratsmitgliedern anl. Gewerbeausstellung in die Partnerstadt Traunstein)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,7 kB

15.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,5 kB

16.

Ersatzbestimmung eines Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzbestimmung eines Ausschussvorsitzenden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,3 kB

17.

Neubau der Rheinschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubau der Rheinschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau der Rheinschule)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,7 kB

17.1.

Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Aufstellung eines gemieteten Schulklassencontainers im Bereich der Rheinschule Urfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Aufstellung eines gemieteten Schulklassencontainers im Bereich der Rheinschule Urfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Aufstellung eines gemieteten Schulklassencontainers im Bereich der Rheinschule Urfeld)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,8 kB

18.

Neubau des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums

18.1.

Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Neubau des Gymnasiums unter Integration des Berufschulgebäudes und Umbau der Realschule und Hauptschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Neubau des Gymnasiums unter Integration des Berufschulgebäudes und Umbau der Realschule und Hauptschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Neubau des Gymnasiums unter Integration des Berufschulgebäudes und Umbau der Realschule und Hauptschule)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,8 kB

18.2.

Antrag der SPD-Fraktion: "Neubau" des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: "Neubau" des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: "Neubau" des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,8 kB

18.3.

Antrag der FDP-Fraktion: "Entzerrung" des Schulzentrums

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: "Entzerrung" des Schulzentrums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: "Entzerrung" des Schulzentrums)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,8 kB

19.

Antrag der CDU-Fraktion: Beitritt zum Tourismusverein des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Beitritt zum Tourismusverein des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Beitritt zum Tourismusverein des Rhein-Erft-Kreises)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,6 kB

20.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Erwerb der Gewerbeflächen im Gewerbegebiet "Rheinbogen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Vergabe städtischer Baugrundstücke "Auf dem Radacker" in Urfeld

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

4.

Beschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges für den Rettungsdienst der Feuerwehr Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Mitteilungen und Anfragen

6.

Presseveröffentlichungen