Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten
Wahl der Schiedsperson für den Bezirk Wesseling II und Verzicht auf die Wahl von Stellvertretern
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl der Schiedsperson für den Bezirk Wesseling II und Verzicht auf die Wahl von Stellvertretern
Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht und Anlagen für das Haushaltsjahr 2006 gemäß § 93 GO NW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung (jeweils in der bisherigen Fassung)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht und Anlagen für das Haushaltsjahr 2006 gemäß § 93 GO NW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung (jeweils in der bisherigen Fassung)
Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2007; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2007; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro
Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und Entscheidung über die Gewinnverwendung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und Entscheidung über die Gewinnverwendung
Änderung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades
Katholische Kindertageseinrichtung St. Germanus, Am Neuen Garten 14A; Hier: Schließung der 3. Gruppe zum 31.07.2008
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Bearbeitetes Dokument: Katholische Kindertageseinrichtung St. Germanus, Am Neuen Garten 14A; Hier: Schließung der 3. Gruppe zum 31.07.2008
Übernahme der Trägerschaft von zwei katholischen Kindergärten durch die Stadt Wesseling.
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Trägerschaft von zwei katholischen Kindergärten durch die Stadt Wesseling.
Freiwilliger Zuschuss der Stadt Wesseling zu den Betriebskosten für die Einrichtungen in evangelischer Trägerschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Freiwilliger Zuschuss der Stadt Wesseling zu den Betriebskosten für die Einrichtungen in evangelischer Trägerschaft
Genehmigung einer Dienstreise von Ratsmitgliedern anl. Gewerbeausstellung in die Partnerstadt Traunstein
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise von Ratsmitgliedern anl. Gewerbeausstellung in die Partnerstadt Traunstein
Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen
Neubau der Rheinschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubau der Rheinschule
Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Aufstellung eines gemieteten Schulklassencontainers im Bereich der Rheinschule Urfeld
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Aufstellung eines gemieteten Schulklassencontainers im Bereich der Rheinschule Urfeld
Neubau des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums
Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Neubau des Gymnasiums unter Integration des Berufschulgebäudes und Umbau der Realschule und Hauptschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Neubau des Gymnasiums unter Integration des Berufschulgebäudes und Umbau der Realschule und Hauptschule
Antrag der SPD-Fraktion: "Neubau" des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: "Neubau" des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums
Antrag der FDP-Fraktion: "Entzerrung" des Schulzentrums
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: "Entzerrung" des Schulzentrums
Antrag der CDU-Fraktion: Beitritt zum Tourismusverein des Rhein-Erft-Kreises
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Beitritt zum Tourismusverein des Rhein-Erft-Kreises
Mitteilungen und Anfragen
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erwerb der Gewerbeflächen im Gewerbegebiet "Rheinbogen"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe städtischer Baugrundstücke "Auf dem Radacker" in Urfeld
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Beschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges für den Rettungsdienst der Feuerwehr Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
