Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
22.11.16, 17:05
Ende
22.11.16, 17:39
Erstellt
07.07.16, 15:06
Aktualisiert
04.01.17, 14:15

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Geschwindigkeitsreduzierung in Kirchtroisdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Geschwindigkeitsreduzierung in Kirchtroisdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Geschwindigkeitsreduzierung in Kirchtroisdorf)

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4

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation auf der Klosterstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation auf der Klosterstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation auf der Klosterstraße)

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5

Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017)

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6

Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2017)

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7

Vorberatung der Vierzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Vierzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Vierzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017)

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8

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2017)

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9

Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg)

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10

Vorberatung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2017)

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11

Vorberatung der Dreizehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Dreizehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Dreizehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

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12

Vorberatung über die Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung über die Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung über die Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2017)

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13

Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg)

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14

Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017)

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15

Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg)

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16

Mitteilung über die Zulässigkeit der Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung über die Zulässigkeit der Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung über die Zulässigkeit der Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen)

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17

Mitteilung über die Kalkulation der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung über die Kalkulation der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung über die Kalkulation der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2017)

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18

Mitteilungen des Bürgermeisters

19

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

20

Beschlusskontrolle

21

Mitteilungen des Bürgermeisters

22

Anfragen

23

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen