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Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
09.03.05, 14:00
Ende
09.03.05, 19:05
Erstellt
17.11.04, 14:45
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr (2. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Westwall hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Westwall hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Westwall hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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4.

Kreisstraße K 7 hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kreisstraße K 7 hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisstraße K 7 hier: Antrag der FDP-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

5.

Ortsumgehung Ingersberg und Eichen hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ortsumgehung Ingersberg und Eichen hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsumgehung Ingersberg und Eichen hier: Anfrage der FDP-Fraktion)

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6.

Erhöhung der Bürgschaft für die Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen mbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Bürgschaft für die Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Bürgschaft für die Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen mbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 50 kB

7.

Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nach GVFG hier: Ergebniss der Sitzung des Regionalrates vom 25.02.2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nach GVFG hier: Ergebniss der Sitzung des Regionalrates vom 25.02.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nach GVFG hier: Ergebniss der Sitzung des Regionalrates vom 25.02.2005)

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8.

Haushaltssatzung 2005

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2005)

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9.

Investitionsprogramm 2004 bis 2008

Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm 2004 bis 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsprogramm 2004 bis 2008)

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10.

Sachstandsbericht über den Stand der Gesamtmaßnahme Ortsumgehung Billig ( L 178/ K24 ) hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht über den Stand der Gesamtmaßnahme Ortsumgehung Billig ( L 178/ K24 ) hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht über den Stand der Gesamtmaßnahme Ortsumgehung Billig ( L 178/ K24 ) hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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11.

Ortsumgehung Roggendorf

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ortsumgehung Roggendorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsumgehung Roggendorf)

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12.

Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Präsentation des Vorentwurfs durch die Abteilung 60.3 b) Information über die Einleitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Präsentation des Vorentwurfs durch die Abteilung 60.3 b) Information über die Einleitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Präsentation des Vorentwurfs durch die Abteilung 60.3 b) Information über die Einleitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung)

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13.

Landschaftsplan 28 "Mechernich" hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 22.12.2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 28 "Mechernich" hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 22.12.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 28 "Mechernich" hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 22.12.2004)

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14.

Landschaftsplan 20 "Hellenthal" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 20 "Hellenthal" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 20 "Hellenthal" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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14.1.

Landschaftsplan 20 "Hellenthal" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 20 "Hellenthal" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 20 "Hellenthal" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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15.

Landschaftsplan 24 "Kall" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 24 "Kall" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 24 "Kall" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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15.1.

Landschaftsplan 24 "Kall" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 24 "Kall" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 24 "Kall" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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16.

Ergebnis über die Überwachung und Prüfung der Ingenieurbauwerke im Zuge von Kreisstraßen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ergebnis über die Überwachung und Prüfung der Ingenieurbauwerke im Zuge von Kreisstraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnis über die Überwachung und Prüfung der Ingenieurbauwerke im Zuge von Kreisstraßen)

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17.

Kreisstraße 60, Ausbau Ortsdurchfahrt Wahlen hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreisstraße 60, Ausbau Ortsdurchfahrt Wahlen hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisstraße 60, Ausbau Ortsdurchfahrt Wahlen hier: Zustimmung zum Vorentwurf)

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18.

Integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW hier: Einstufung von Vorhaben im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW hier: Einstufung von Vorhaben im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW hier: Einstufung von Vorhaben im Kreis Euskirchen)

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19.

Linienbündelungskonzept für den Kreis Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Linienbündelungskonzept für den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Linienbündelungskonzept für den Kreis Euskirchen)

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20.

Forschungsprojekt der KVE "Amabile"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Forschungsprojekt der KVE "Amabile"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forschungsprojekt der KVE "Amabile")

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21.

Probebetrieb Oleftalbahn hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Probebetrieb Oleftalbahn hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Probebetrieb Oleftalbahn hier: Sachstandsbericht)

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22.

Infrastrukturförderung des ÖPNV/SPNV

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Infrastrukturförderung des ÖPNV/SPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Infrastrukturförderung des ÖPNV/SPNV)

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23.

Kronenburger See hier: Information über Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kronenburger See hier: Information über Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kronenburger See hier: Information über Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität)

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24.

Abfallwirtschaftsplan für den Regierungsbezirk Köln

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsplan für den Regierungsbezirk Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallwirtschaftsplan für den Regierungsbezirk Köln)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Vergabe eines Aufrages zur Übernahme von Abfällen aus privaten Haushalten und anderen Herkunftsbereichen bei der Müllumschlaganlage auf dem Gelände der Deponie Mechernich und Transport des Restmülls zur Müllverbrennungsanlage Bonn sowie des Sperrmülls zur Sortieranlage der TK-Umweltdienste in Bonn

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

1.1^.

Vergabe eines Aufrages zur Übernahme von Abfällen aus privaten Haushalten und anderen Herkunftsbereichen bei der Müllumschlaganlage auf dem Gelände der Deponie Mechernich und Transport des Restmülls zur Müllverbrennungsanlage Bonn sowie des Sperrmülls zur Sortieranlage der TK-Umweltdienste in Bonn

2.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Vergabe der Aufträge zur Lieferung eines Radladers und eines Umschlagbaggers

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3.

Vergabe des Auftrages zur Herstellung und Lieferung von 17 Abrollcontainern

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

Landschaftsplanverfahren 04 "Bad Münstereifel" und 44a "Zülpich" Vergabe der Erarbeitung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.

Ahr 2000, Umbau Wasserentnahme Forellenhof hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

6.

Ahr 2000, Umbau Wasserentnahme Forellenhof hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe

7.

Umbau des Knotens K 21 Luxemburger Str./Kleinbüllesheimer Str. zum Minikreisverkehr hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

7.1.

Umbau des Knotens K 21 Luxemburger Str./Kleinbüllesheimer Str. zum Minikreisverkehr hier: Auftragsvergabe

8.

Umbau des Knotens K 24, Boenerstr./Pappelallee zum Kreisverkehr hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

8.1.

Umbau des Knotens K 24, Boenerstr./Pappelallee zum Kreisverkehr hier: Auftragsvergabe

9.

Instandsetzung der K 20 und K39/34 hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

10.

Übernahme der Schienenstrecken Euskirchen-Zülpich und Kall-Hellenthal hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Ohne Abstimmung