Rat der Stadt Bedburg (16. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

Wahl stellvertretender Ausschussmitglieder hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.10.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl stellvertretender Ausschussmitglieder hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.10.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl stellvertretender Ausschussmitglieder hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.10.2016)

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Flächenoptionen Kindergartenneubau im Stadtteil Kirdorf

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Zustimmung durch die SPD-Fraktion, FWG-Fraktion, Grünen-Fraktion, die Herren Eckl und Hoffmann sowie durch Bürgermeister Solbach; Gegenstimmen durch die CDU-Fraktion)

Bearbeitetes Dokument: Flächenoptionen Kindergartenneubau im Stadtteil Kirdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächenoptionen Kindergartenneubau im Stadtteil Kirdorf)

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Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 240.000,00 € gem. § 83 Abs. 1 und 2 GO NW für den Bau eines Regenrückhaltebeckens in Kirchtroisdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 240.000,00 € gem. § 83 Abs. 1 und 2 GO NW für den Bau eines Regenrückhaltebeckens in Kirchtroisdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 240.000,00 € gem. § 83 Abs. 1 und 2 GO NW für den Bau eines Regenrückhaltebeckens in Kirchtroisdorf)

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Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017)

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Unterbringung von Asylsuchenden Bau von weiteren Gebäuden in Bedburg-Kaster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Asylsuchenden Bau von weiteren Gebäuden in Bedburg-Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterbringung von Asylsuchenden Bau von weiteren Gebäuden in Bedburg-Kaster)

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Änderung der Sportförderungsrichtlinien hier: Förderinstrumente Wegfall der Investitionsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Sportförderungsrichtlinien hier: Förderinstrumente Wegfall der Investitionsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Sportförderungsrichtlinien hier: Förderinstrumente Wegfall der Investitionsförderung)

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Erwerb eines Grundstücks

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei einer Gegenstimme durch Herrn Hoffmann)

Erwerb eines Gewerbegrundstücks

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung durch Herrn Hoffmann

Stromkonzessionsvertrag; hier: Evtl. Gründung einer Stromnetzgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Gaskonzessionsvertrag; hier: Evtl. Gründung einer Gasnetzgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen des Bürgermeisters

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

Anfragen

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen