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Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Beschlusskontrolle
Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg – Gebiet östlich der Anton-Heinen-Straße von Hausnummer 52 bis 74 mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg – Gebiet östlich der Anton-Heinen-Straße von Hausnummer 52 bis 74 mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung - Leitweg - Zwischen den Lindchen - hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Beschlussergebnis zu a) einstimmig: JA Beschlussergebnis zu b) einstimmig: JA
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung - Leitweg - Zwischen den Lindchen - hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung im Bebauungsplan- und Flächennutzungsplanverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Beschlussergebnis zu a) einstimmig: JA Beschlussergebnis zu b) einstimmig: JA
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung im Bebauungsplan- und Flächennutzungsplanverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)
2. Ergänzungssatzung zur Innenbereichssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Gebiet: nordwestliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Beschluss zur Offenlage der Planung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Ergänzungssatzung zur Innenbereichssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Gebiet: nordwestliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Beschluss zur Offenlage der Planung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 4. Änderung - Industriepark Mühlenerft / Fläche ehem. Sany an der L 213- hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 4. Änderung - Industriepark Mühlenerft / Fläche ehem. Sany an der L 213- hier: Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeld- hier: Sachstandsmitteilung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeld- hier: Sachstandsmitteilung
StadtUmland.NRW Zukunftskonzepte für Großstädte und ihre Nachbarkommunen im Metropolraum Nordrhein-Westfalen - Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit hier: Teilnahme am Projektaufruf StadtUmland.NRW – Konkretisierung des Zukunftskonzepts des Stadt Umland Netzwerks
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (StadtUmland.NRW Zukunftskonzepte für Großstädte und ihre Nachbarkommunen im Metropolraum Nordrhein-Westfalen - Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit hier: Teilnahme am Projektaufruf StadtUmland.NRW – Konkretisierung des Zukunftskonzepts des Stadt Umland Netzwerks)
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, Antrag des FDP-Stadtverbandes Bedburg hier: LKW Parkverbot auf dem Platz vor der Tennishalle Kaster
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, Antrag des FDP-Stadtverbandes Bedburg hier: LKW Parkverbot auf dem Platz vor der Tennishalle Kaster
Straßenbenennung in Bedburg hier: Bestimmung eines Straßennamens im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 28 / Bedburg, 14. Änderung, Teilbereich "Jahnstraße"
Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) (Abstimmung ohne A. Becker)
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung in Bedburg hier: Bestimmung eines Straßennamens im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 28 / Bedburg, 14. Änderung, Teilbereich "Jahnstraße"
Antrag der Grünen-Fraktion Einführung von Mitfahrbänken im Stadtgebiet
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Grünen-Fraktion Einführung von Mitfahrbänken im Stadtgebiet
Überprüfung der Fußgängerüberwege im Stadtgebiet hier: Sachstandsmitteilung / Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2016
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Fußgängerüberwege im Stadtgebiet hier: Sachstandsmitteilung / Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2016
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg hier: Masterplan Radverkehr in Bedburg
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg hier: Masterplan Radverkehr in Bedburg
Antrag der FWG-Fraktion hier: Prüfung der Einrichtung eines Bürgerbusses
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion hier: Prüfung der Einrichtung eines Bürgerbusses
Antrag der FWG-Fraktion Antrag der CDU-Fraktion hier: Parksituation auf der Zaunstraße und Butterstraße in Kirch-/Grottenherten
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion Antrag der CDU-Fraktion hier: Parksituation auf der Zaunstraße und Butterstraße in Kirch-/Grottenherten
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlusskontrolle
Erwerb einer Grundstücksfläche in der Gemarkung Kaster
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung – Leitweg - Zwischen den Lindchen hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrags nach § 11 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Terra Nova Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Veräußerung von Parzellen im Industriepark Mühlenerft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
