Stadtentwicklungsausschuss (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
07.03.17, 18:04
Ende
07.03.17, 20:58
Erstellt
21.12.16, 14:41
Aktualisiert
25.10.17, 17:28

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 84 kB

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg – Gebiet östlich der Anton-Heinen-Straße von Hausnummer 52 bis 74 mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg – Gebiet östlich der Anton-Heinen-Straße von Hausnummer 52 bis 74 mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg – Gebiet östlich der Anton-Heinen-Straße von Hausnummer 52 bis 74 mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 64 kB

4

Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 63 kB

5

Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung - Leitweg - Zwischen den Lindchen - hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Beschlussergebnis zu a) einstimmig: JA Beschlussergebnis zu b) einstimmig: JA

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung - Leitweg - Zwischen den Lindchen - hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung - Leitweg - Zwischen den Lindchen - hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

6

Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung im Bebauungsplan- und Flächennutzungsplanverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Beschlussergebnis zu a) einstimmig: JA Beschlussergebnis zu b) einstimmig: JA

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung im Bebauungsplan- und Flächennutzungsplanverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung im Bebauungsplan- und Flächennutzungsplanverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 124 kB

7

2. Ergänzungssatzung zur Innenbereichssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Gebiet: nordwestliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Beschluss zur Offenlage der Planung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Ergänzungssatzung zur Innenbereichssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Gebiet: nordwestliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Beschluss zur Offenlage der Planung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Ergänzungssatzung zur Innenbereichssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Gebiet: nordwestliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Beschluss zur Offenlage der Planung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 123 kB

7.1

Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 4. Änderung - Industriepark Mühlenerft / Fläche ehem. Sany an der L 213- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 4. Änderung - Industriepark Mühlenerft / Fläche ehem. Sany an der L 213- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 4. Änderung - Industriepark Mühlenerft / Fläche ehem. Sany an der L 213- hier: Aufstellungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 85 kB

8

Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeld- hier: Sachstandsmitteilung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeld- hier: Sachstandsmitteilung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeld- hier: Sachstandsmitteilung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,3 kB

9

StadtUmland.NRW Zukunftskonzepte für Großstädte und ihre Nachbarkommunen im Metropolraum Nordrhein-Westfalen - Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit hier: Teilnahme am Projektaufruf StadtUmland.NRW – Konkretisierung des Zukunftskonzepts des Stadt Umland Netzwerks

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: StadtUmland.NRW Zukunftskonzepte für Großstädte und ihre Nachbarkommunen im Metropolraum Nordrhein-Westfalen - Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit hier: Teilnahme am Projektaufruf StadtUmland.NRW – Konkretisierung des Zukunftskonzepts des Stadt Umland Netzwerks

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (StadtUmland.NRW Zukunftskonzepte für Großstädte und ihre Nachbarkommunen im Metropolraum Nordrhein-Westfalen - Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit hier: Teilnahme am Projektaufruf StadtUmland.NRW – Konkretisierung des Zukunftskonzepts des Stadt Umland Netzwerks)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

10

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, Antrag des FDP-Stadtverbandes Bedburg hier: LKW Parkverbot auf dem Platz vor der Tennishalle Kaster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, Antrag des FDP-Stadtverbandes Bedburg hier: LKW Parkverbot auf dem Platz vor der Tennishalle Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, Antrag des FDP-Stadtverbandes Bedburg hier: LKW Parkverbot auf dem Platz vor der Tennishalle Kaster)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,6 kB

10.1

Straßenbenennung in Bedburg hier: Bestimmung eines Straßennamens im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 28 / Bedburg, 14. Änderung, Teilbereich "Jahnstraße"

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) (Abstimmung ohne A. Becker)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung in Bedburg hier: Bestimmung eines Straßennamens im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 28 / Bedburg, 14. Änderung, Teilbereich "Jahnstraße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung in Bedburg hier: Bestimmung eines Straßennamens im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 28 / Bedburg, 14. Änderung, Teilbereich "Jahnstraße")

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

11

Antrag der Grünen-Fraktion Einführung von Mitfahrbänken im Stadtgebiet

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Grünen-Fraktion Einführung von Mitfahrbänken im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Grünen-Fraktion Einführung von Mitfahrbänken im Stadtgebiet)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,9 kB

12

Überprüfung der Fußgängerüberwege im Stadtgebiet hier: Sachstandsmitteilung / Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2016

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Fußgängerüberwege im Stadtgebiet hier: Sachstandsmitteilung / Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Fußgängerüberwege im Stadtgebiet hier: Sachstandsmitteilung / Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,3 kB

13

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg hier: Masterplan Radverkehr in Bedburg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg hier: Masterplan Radverkehr in Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg hier: Masterplan Radverkehr in Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,2 kB

14

Antrag der FWG-Fraktion hier: Prüfung der Einrichtung eines Bürgerbusses

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion hier: Prüfung der Einrichtung eines Bürgerbusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FWG-Fraktion hier: Prüfung der Einrichtung eines Bürgerbusses)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,1 kB

15

Antrag der FWG-Fraktion Antrag der CDU-Fraktion hier: Parksituation auf der Zaunstraße und Butterstraße in Kirch-/Grottenherten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion Antrag der CDU-Fraktion hier: Parksituation auf der Zaunstraße und Butterstraße in Kirch-/Grottenherten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FWG-Fraktion Antrag der CDU-Fraktion hier: Parksituation auf der Zaunstraße und Butterstraße in Kirch-/Grottenherten)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,1 kB

16

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

17

Mitteilungen des Bürgermeisters

18

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

19

Beschlusskontrolle

20

Erwerb einer Grundstücksfläche in der Gemarkung Kaster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung – Leitweg - Zwischen den Lindchen hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrags nach § 11 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Terra Nova Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

23

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

25

Veräußerung von Parzellen im Industriepark Mühlenerft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

26

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

27

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

28

Mitteilungen des Bürgermeisters

29

Anfragen