Rat (7. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner)

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Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen des Bürgermeisters

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

Anträge der Fraktionen

Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Konzepts zum Energiesparen in öffentlichen Gebäuden

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Konzepts zum Energiesparen in öffentlichen Gebäuden )

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Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen )

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Jahresrechnung 2004

Beschlussfassung über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung)

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Entlastung des Bürgermeisters Drucksache 14/2005

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Entlastung des Bürgermeisters Drucksache 14/2005)

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Anpassung der Betriebssatzung an die Vorschriften des Gesetzes über ein neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anpassung der Betriebssatzung an die Vorschriften des Gesetzes über ein neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen )

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Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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Sportangelegenheiten hier: Abschluss eines Paktes für den Sport

Ergebnis: - 30 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Sportangelegenheiten hier: Abschluss eines Paktes für den Sport

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Sportangelegenheiten hier: Abschluss eines Paktes für den Sport)

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Einzelfallsatzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen für die Straße "Kastanienweg-Nord"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Einzelfallsatzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen für die Straße "Kastanienweg-Nord" )

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Überarbeitung der Richtlinien zur Bereitstellung von preiswertem Wohnbauland in Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Überarbeitung der Richtlinien zur Bereitstellung von preiswertem Wohnbauland in Leopoldshöhe )

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15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Milser Heide) 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 "Milser Heide" hier: Beschlüsse über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung der Planentwür-fe gem. § 3 (2) BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) sowie der Beteiligung der Be-hörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Abschließender Beschluss über die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Abschließender Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zur 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 "Milser Heide" Satzungsbeschluss zur 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 "Milser Heide"

Ergebnis: - 26 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 5 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Milser Heide) 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 "Milser Heide" hier: Beschlüsse über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung der Planentwür-fe gem. § 3 (2) BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) sowie der Beteiligung der Be-hörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Abschließender Beschluss über die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Abschließender Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zur 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 "Milser Heide" Satzungsbeschluss zur 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 "Milser Heide"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Milser Heide) 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 "Milser Heide" hier: Beschlüsse über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung der Planentwür-fe gem. § 3 (2) BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) sowie der Beteiligung der Be-hörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Abschließender Beschluss über die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Abschließender Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zur 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 "Milser Heide" Satzungsbeschluss zur 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 "Milser Heide")

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13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier: - Beschluss über die Herausnahme der bisher geplanten Wohnbaufläche "Südlich Heeper Straße", westlich Krähenholz unter Einschluss der Straße "Auf dem Rott" (Flächen Nr. 5.5) aus der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes -Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Bürger und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Feststellungsbeschluss ohne Fläche Nr. 5.5

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier: - Beschluss über die Herausnahme der bisher geplanten Wohnbaufläche "Südlich Heeper Straße", westlich Krähenholz unter Einschluss der Straße "Auf dem Rott" (Flächen Nr. 5.5) aus der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes -Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Bürger und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Feststellungsbeschluss ohne Fläche Nr. 5.5

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier: - Beschluss über die Herausnahme der bisher geplanten Wohnbaufläche "Südlich Heeper Straße", westlich Krähenholz unter Einschluss der Straße "Auf dem Rott" (Flächen Nr. 5.5) aus der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes -Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Bürger und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Feststellungsbeschluss ohne Fläche Nr. 5.5)

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14. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) hier: Beratung über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsempfehlung an den Rat) und Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 14. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) hier: Beratung über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsempfehlung an den Rat) und Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (14. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) hier: Beratung über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsempfehlung an den Rat) und Satzungsempfehlung an den Rat)

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2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/08 "Brunsheide" hier: Beratung über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Abwägungsempfehlung an den Rat - Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/08 "Brunsheide" hier: Beratung über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Abwägungsempfehlung an den Rat - Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/08 "Brunsheide" hier: Beratung über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Abwägungsempfehlung an den Rat - Satzungsempfehlung an den Rat)

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