Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Rat (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
17.06.14, 18:00
Ende
17.06.14, 20:55
Erstellt
07.11.13, 14:25
Aktualisiert
30.10.14, 07:50

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 107 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einfühung und Verpflichtung der Stadtverordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einfühung und Verpflichtung der Stadtverordneten)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

2

Wahl der Schriftführer des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Schriftführer des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Schriftführer des Rates der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

3

Verabschiedung von Stadtverordenten

4

Einwohnerfragestunde

5

Mitteilungen des Bürgermeisters

6

Bericht aus den Gremien

7

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt,

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt,

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt,)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

8

Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

9

Bestimmung von Stadtverordneten zur Unterzeichnung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung von Stadtverordneten zur Unterzeichnung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung von Stadtverordneten zur Unterzeichnung von Dringlichkeitsentscheidungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

10

Wahl der Ortsbürgermeisterinnen / Ortsbürgermeister

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Ortsbürgermeisterinnen / Ortsbürgermeister

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Ortsbürgermeisterinnen / Ortsbürgermeister )

Details öffnen download melden Dateigröße: 26 kB

11

Wahl des Aufsichtsrates der Energiegesellschaft Erftstadt mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Aufsichtsrates der Energiegesellschaft Erftstadt mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Aufsichtsrates der Energiegesellschaft Erftstadt mbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

12

Vertretung des Bürgermeisters gemäß § 68 GO NRW Festlegung der Reihenfolge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertretung des Bürgermeisters gemäß § 68 GO NRW Festlegung der Reihenfolge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertretung des Bürgermeisters gemäß § 68 GO NRW Festlegung der Reihenfolge)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

13

Ausschussbesetzung

13.1

Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 4 Ja-Stimme(n), 43 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 27 kB

13.2

Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

13.3

Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 81 kB

13.4

Neubildung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubildung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubildung des Jugendhilfeausschusses)

Details öffnen download melden Dateigröße: 23 kB

13.5

Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

13.6

Bildung des Seniorenbeirates

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Seniorenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung des Seniorenbeirates)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

13.7

Bildung des Beirates für Menschen mit Behinderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Beirates für Menschen mit Behinderungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung des Beirates für Menschen mit Behinderungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

13.8

Neufassung der Musikschulsatzung, Änderung des § 6 - Beirat

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Musikschulsatzung, Änderung des § 6 - Beirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Musikschulsatzung, Änderung des § 6 - Beirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

13.9

Neuwahl des Musikschulbeirats

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Musikschulbeirats

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des Musikschulbeirats)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

13.10

I. Neufassung der Satzung des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt, II. Neuwahl des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: I. Neufassung der Satzung des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt, II. Neuwahl des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (I. Neufassung der Satzung des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt, II. Neuwahl des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

13.11

Anpassung der Satzung des Frauenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Satzung des Frauenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Satzung des Frauenbeirates)

Details öffnen download melden Dateigröße: 92 kB

13.12

Bildung des Frauenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Frauenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung des Frauenbeirates)

Details öffnen download melden Dateigröße: 23 kB

13.13

Bestimmung von Vertretern/Vertreterinnen des Schulträgers als Mitglied der Schulkonferenzen der städtischen Schulen im Rahmen der Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern gem. § 61 Schulgesetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung von Vertretern/Vertreterinnen des Schulträgers als Mitglied der Schulkonferenzen der städtischen Schulen im Rahmen der Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern gem. § 61 Schulgesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung von Vertretern/Vertreterinnen des Schulträgers als Mitglied der Schulkonferenzen der städtischen Schulen im Rahmen der Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern gem. § 61 Schulgesetz)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

13.14

Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

13.15

Arbeitskreis „Masterplan Liblar“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Arbeitskreis „Masterplan Liblar“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Arbeitskreis „Masterplan Liblar“)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

14

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

15

Wahl des Kuratoriums Ahremer Heide

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Kuratoriums Ahremer Heide

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Kuratoriums Ahremer Heide)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

16

Bahnhof Erftstadt - Beantragung eines förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginns für Teilmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Erftstadt - Beantragung eines förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginns für Teilmaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhof Erftstadt - Beantragung eines förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginns für Teilmaßnahmen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

16.1

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung an verschiedenen Erftstädter Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung an verschiedenen Erftstädter Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung an verschiedenen Erftstädter Schulen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

17

Beantwortung von Anfragen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beantwortung von Anfragen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

17.1

Anfrage bzgl. der der Sporthallennutzung Bliesheim durch den BC Bliesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der der Sporthallennutzung Bliesheim durch den BC Bliesheim

II.

Nichtöffentlich

1

Anfrage bzgl. der Nutzung der Sporthalle Bliesheim

2

Grundstücksangelegenheiten

2.1

Verkauf eines Baugrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119 II. Bauabschnitt, Erftstadt-Gymnich, Grisfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.2

Verkauf eines Baugrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119 II. Bauabschnitt, Erftstadt-Gymnich, Grisfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.3

Verkauf von Baugrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.4

Verkauf eines Baugrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119 II. Bauabschnitt, Erftstadt-Gymnich, Grisfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Auftragsvergaben

3.1

Mäh- und Unterhaltungsarbeiten an Grundstücken, Flutgräben und Versickerungsbecken und -mulden - Vergabe der Dienstleistung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)