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Haupt- Finanz- und Personalausschuss (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
09.12.14, 18:00
Ende
09.12.14, 19:40
Erstellt
17.06.14, 11:11
Aktualisiert
12.03.15, 12:25

Stichworte

Haupt- Finanz- und Personalausschuss (2. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Antrag bzgl. mehr Bürgerbeteiligung durch mehr Transparenz und frühzeitige Einbindung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. mehr Bürgerbeteiligung durch mehr Transparenz und frühzeitige Einbindung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. mehr Bürgerbeteiligung durch mehr Transparenz und frühzeitige Einbindung)

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5

Antrag bzgl. zeitnaher Zurverfügungstellung von Sitzungsniederschriften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. zeitnaher Zurverfügungstellung von Sitzungsniederschriften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. zeitnaher Zurverfügungstellung von Sitzungsniederschriften)

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6

Antrag bzgl. Beitritt zur "Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen e.G."

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beitritt zur "Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen e.G."

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beitritt zur "Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen e.G.")

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7

Änderung des Stellenplanes 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplanes 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Stellenplanes 2014)

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8

Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp)

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9

Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp)

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10

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt)

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11

Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp)

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12

überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 010 111 090, Sachkonto 5041000 - Beihilfen, Unterstützungsleistungen. für Beschäftigte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 010 111 090, Sachkonto 5041000 - Beihilfen, Unterstützungsleistungen. für Beschäftigte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 010 111 090, Sachkonto 5041000 - Beihilfen, Unterstützungsleistungen. für Beschäftigte)

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13

Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte Erftstadt-Herrig und das städt. Familienzentrum Erftstadt-Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte Erftstadt-Herrig und das städt. Familienzentrum Erftstadt-Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte Erftstadt-Herrig und das städt. Familienzentrum Erftstadt-Köttingen)

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14

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2014 - 30.09.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2014 - 30.09.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2014 - 30.09.2014)

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15

Veränderungen im Bereich Kasse – Vollstreckung zur Verbesserung der aktuellen Situation und Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Veränderungen im Bereich Kasse – Vollstreckung zur Verbesserung der aktuellen Situation und Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungen im Bereich Kasse – Vollstreckung zur Verbesserung der aktuellen Situation und Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung)

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16

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013)

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17

Prüfauftrag „Optionen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag „Optionen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag „Optionen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“)

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18

Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 S. 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 S. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 S. 1 GO NRW)

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19

Anzeige des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 bei der Kommunalaufsicht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 bei der Kommunalaufsicht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anzeige des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 bei der Kommunalaufsicht)

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20

Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber

Ergebnis: 2 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber)

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21

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015)

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22

Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €))

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23

Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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II.

Nichtöffentlich

1

Versetzung eines Beamten in den Ruhestand

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Erwerb eines VOIP-Telekommunikationssystems für die Verwaltung der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Beförderung nach Übernahme einer Amtsleitungsfunktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Umrüstung von Sirenen zur Warnung der Bevölkerung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)