Betriebsausschuss

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
23.11.06, 18:00
Ende
23.11.06, 20:15
Erstellt
16.11.05, 10:04
Aktualisiert
24.06.10, 08:32

Stichworte

Einladung: Einladung (Betriebsausschuss)

Einladung (Betriebsausschuss) Einladung (Betriebsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Abwasserbeseitigungskonzept 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept 2006)

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4.

2. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES))

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5.

2. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung))

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6.

3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser))

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7.

1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Wesseling über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung.

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Wesseling über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Wesseling über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung.)

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8.

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007)

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9.

Sammlung von Verpackungsabfällen in Gelben Tonnen und Gelben Säcken

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Sammlung von Verpackungsabfällen in Gelben Tonnen und Gelben Säcken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sammlung von Verpackungsabfällen in Gelben Tonnen und Gelben Säcken)

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10.

Mitteilungen und Anfragen

10.1.

Grünschnittannahmestelle

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Grünschnittannahmestelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grünschnittannahmestelle)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Anfragen

2.

Presseveröffentlichungen