Rat (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
27.03.12, 18:00
Ende
27.03.12, 20:50
Erstellt
21.11.11, 12:00
Aktualisiert
19.10.12, 11:49

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

3.1

Einwohnerfragestunde

4

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

4.1

Neues beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neues beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neues beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

5

Neuwahl des Musikschulbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Musikschulbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des Musikschulbeirates)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

6

Umbesetzung des Nord-Süd-Forums

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Nord-Süd-Forums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Nord-Süd-Forums)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

7

1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse)

Details öffnen download melden Dateigröße: 24 kB

8

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt vom 08.05.2008 (OVO)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt vom 08.05.2008 (OVO)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt vom 08.05.2008 (OVO))

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

9

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2011 - 31.12.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2011 - 31.12.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2011 - 31.12.2011)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

10

Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

11

Schenkung te Peerdt an die Stadt Erftstadt hier: Ölgemälde

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schenkung te Peerdt an die Stadt Erftstadt hier: Ölgemälde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schenkung te Peerdt an die Stadt Erftstadt hier: Ölgemälde)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

12

Kindergarten Friesheim - Ausbauprogramm für die Betreuung der Unter-3-Jährigen - Änderung der bisherigen Beschlussfassung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kindergarten Friesheim - Ausbauprogramm für die Betreuung der Unter-3-Jährigen - Änderung der bisherigen Beschlussfassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindergarten Friesheim - Ausbauprogramm für die Betreuung der Unter-3-Jährigen - Änderung der bisherigen Beschlussfassung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

13

Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

14

Verkauf von öffentlichen Grünflächen (Grünanlagen, Spielplätzen, Friedhofserweiterungsflächen)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkauf von öffentlichen Grünflächen (Grünanlagen, Spielplätzen, Friedhofserweiterungsflächen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf von öffentlichen Grünflächen (Grünanlagen, Spielplätzen, Friedhofserweiterungsflächen))

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

14.1

Bahnhof Erftstadt I. Städtebauliches Konzept II. Umsetzung der baulichen Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Erftstadt I. Städtebauliches Konzept II. Umsetzung der baulichen Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhof Erftstadt I. Städtebauliches Konzept II. Umsetzung der baulichen Maßnahmen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 89 kB

14.2

Antrag bzgl. Umsetzung von machbaren Maßnahmen bei der Planung des Umbaus und der Erneuerung des Bahnhofes und des Bahnhofumfeldes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Umsetzung von machbaren Maßnahmen bei der Planung des Umbaus und der Erneuerung des Bahnhofes und des Bahnhofumfeldes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Umsetzung von machbaren Maßnahmen bei der Planung des Umbaus und der Erneuerung des Bahnhofes und des Bahnhofumfeldes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

14.3

Anregung des Frauenbeirates zur Neugestaltung des Bahnhof Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Frauenbeirates zur Neugestaltung des Bahnhof Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Frauenbeirates zur Neugestaltung des Bahnhof Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

14.4

Antrag bzgl. Auswirkung der Tieflage der Osttangente auf den weiteren Ausbau des Bahnhofumfeldes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Auswirkung der Tieflage der Osttangente auf den weiteren Ausbau des Bahnhofumfeldes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Auswirkung der Tieflage der Osttangente auf den weiteren Ausbau des Bahnhofumfeldes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

15

3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 4, Erftstadt-Lechenich, Magdalenenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 4, Erftstadt-Lechenich, Magdalenenweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 4, Erftstadt-Lechenich, Magdalenenweg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

16

2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 45, E.-Lechenich, Klosterstraße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 45, E.-Lechenich, Klosterstraße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 45, E.-Lechenich, Klosterstraße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Vereinfachte Änderung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

17

1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 101A, E.-Liblar, Einkaufszentrum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 101A, E.-Liblar, Einkaufszentrum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 101A, E.-Liblar, Einkaufszentrum)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

18

2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23, E. - Friesheim; Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23, E. - Friesheim; Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23, E. - Friesheim; Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 150 kB

19

Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

20

Antrag bzgl. Aussetzung der Satzung Abwasserleitungen Dichtheitsprüfungen

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aussetzung der Satzung Abwasserleitungen Dichtheitsprüfungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aussetzung der Satzung Abwasserleitungen Dichtheitsprüfungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

21

Antrag bzgl. Aussetzung der Satzungsregelung zur Dichtigkeitsüberprüfung der privaten Abwasserkanäle

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aussetzung der Satzungsregelung zur Dichtigkeitsüberprüfung der privaten Abwasserkanäle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aussetzung der Satzungsregelung zur Dichtigkeitsüberprüfung der privaten Abwasserkanäle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

22

Sanierung des Sanitärbereichs in der Dreifachhalle Liblar - Bereitstellung zusätzlicher Mittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Sanitärbereichs in der Dreifachhalle Liblar - Bereitstellung zusätzlicher Mittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung des Sanitärbereichs in der Dreifachhalle Liblar - Bereitstellung zusätzlicher Mittel)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

23

Beantwortung von Anfragen

23.1

Anfrage bzgl. Festlegung des Winterdienstplanes

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Festlegung des Winterdienstplanes

II.

Nichtöffentlich

1

Anfrage bzgl. Beauftragung von Maklern durch den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

2

Kanalsanierung 2012/2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)