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Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Bericht aus den Gremien
Einwohnerfragestunde
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Neues beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neues beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss
Neuwahl des Musikschulbeirates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Musikschulbeirates
Umbesetzung des Nord-Süd-Forums
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Nord-Süd-Forums
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt vom 08.05.2008 (OVO)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt vom 08.05.2008 (OVO))
Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2011 - 31.12.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2011 - 31.12.2011
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO
Schenkung te Peerdt an die Stadt Erftstadt hier: Ölgemälde
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Schenkung te Peerdt an die Stadt Erftstadt hier: Ölgemälde
Kindergarten Friesheim - Ausbauprogramm für die Betreuung der Unter-3-Jährigen - Änderung der bisherigen Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kindergarten Friesheim - Ausbauprogramm für die Betreuung der Unter-3-Jährigen - Änderung der bisherigen Beschlussfassung
Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau
Verkauf von öffentlichen Grünflächen (Grünanlagen, Spielplätzen, Friedhofserweiterungsflächen)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verkauf von öffentlichen Grünflächen (Grünanlagen, Spielplätzen, Friedhofserweiterungsflächen)
Bahnhof Erftstadt I. Städtebauliches Konzept II. Umsetzung der baulichen Maßnahmen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Erftstadt I. Städtebauliches Konzept II. Umsetzung der baulichen Maßnahmen
Antrag bzgl. Umsetzung von machbaren Maßnahmen bei der Planung des Umbaus und der Erneuerung des Bahnhofes und des Bahnhofumfeldes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Umsetzung von machbaren Maßnahmen bei der Planung des Umbaus und der Erneuerung des Bahnhofes und des Bahnhofumfeldes
Anregung des Frauenbeirates zur Neugestaltung des Bahnhof Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung des Frauenbeirates zur Neugestaltung des Bahnhof Liblar
Antrag bzgl. Auswirkung der Tieflage der Osttangente auf den weiteren Ausbau des Bahnhofumfeldes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Auswirkung der Tieflage der Osttangente auf den weiteren Ausbau des Bahnhofumfeldes
3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 4, Erftstadt-Lechenich, Magdalenenweg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 4, Erftstadt-Lechenich, Magdalenenweg
2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 45, E.-Lechenich, Klosterstraße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 45, E.-Lechenich, Klosterstraße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Vereinfachte Änderung
1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 101A, E.-Liblar, Einkaufszentrum
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 101A, E.-Liblar, Einkaufszentrum
2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23, E. - Friesheim; Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23, E. - Friesheim; Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Antrag bzgl. Aussetzung der Satzung Abwasserleitungen Dichtheitsprüfungen
Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aussetzung der Satzung Abwasserleitungen Dichtheitsprüfungen
Antrag bzgl. Aussetzung der Satzungsregelung zur Dichtigkeitsüberprüfung der privaten Abwasserkanäle
Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aussetzung der Satzungsregelung zur Dichtigkeitsüberprüfung der privaten Abwasserkanäle
Sanierung des Sanitärbereichs in der Dreifachhalle Liblar - Bereitstellung zusätzlicher Mittel
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Sanitärbereichs in der Dreifachhalle Liblar - Bereitstellung zusätzlicher Mittel
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Festlegung des Winterdienstplanes
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Festlegung des Winterdienstplanes
Nichtöffentlich
Anfrage bzgl. Beauftragung von Maklern durch den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Kanalsanierung 2012/2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)