Rat (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
17.04.07, 18:06
Ende
17.04.07, 23:04
Erstellt
14.11.06, 09:08
Aktualisiert
23.06.10, 17:43

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2007 und seiner Anlagen

5.1.

Haushaltsreden

5.2.

Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2007)

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5.3.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2007)

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5.4.

Haushalt 2007; Stellenplan

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2007; Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2007; Stellenplan)

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5.5.

Haushalt 2007; Wirtschaftsplan für die Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2007; Wirtschaftsplan für die Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2007; Wirtschaftsplan für die Kindertageseinrichtungen)

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5.6.

Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007)

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5.7.

Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007)

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5.8.

Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007)

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6.

Liquidation der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Liquidation der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Liquidation der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH)

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7.

18. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Im kleinen Mölchen - Stichstraße -)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 18. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Im kleinen Mölchen - Stichstraße -)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (18. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Im kleinen Mölchen - Stichstraße -))

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8.

Widmung der Stichstraße ¿Im kleinen Mölchen¿ ¿ diese zweigt östlich vom Hauptzug ¿Im kleinen Mölchen¿ (zwischen der Hauptstraße und dem Palmersdorfer Bach) ab ¿ in Wesseling-Berzdorf als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Stichstraße ¿Im kleinen Mölchen¿ ¿ diese zweigt östlich vom Hauptzug ¿Im kleinen Mölchen¿ (zwischen der Hauptstraße und dem Palmersdorfer Bach) ab ¿ in Wesseling-Berzdorf als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Stichstraße ¿Im kleinen Mölchen¿ ¿ diese zweigt östlich vom Hauptzug ¿Im kleinen Mölchen¿ (zwischen der Hauptstraße und dem Palmersdorfer Bach) ab ¿ in Wesseling-Berzdorf als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr )

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9.

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege))

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10.

Integrationskonzept für Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Integrationskonzept für Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integrationskonzept für Wesseling)

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11.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Einstellung eines Bewerbers für die Stelle eines Verwaltungsdirektors

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

2.

Ernennung einer Stadtoberrechtsrätin zur Stadtrechtsdirektorin

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

3.

Ernennung eines Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en)

4.

Übernahme eines Technischen Angestellten in ein Beamtenverhältnis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Kürzung von Anwärterbezügen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.

Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

Grunderwerb im Bereich "Eichholzer Acker" - Entwicklung der im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Wohnbaufläche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8.

Vergabe städtischer Baugrundstücke "Auf dem Radacker" in Urfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9.

Mitteilungen und Anfragen

10.

Presseveröffentlichungen