Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Verwendung des Wappens der Stadt Bedburg; Antrag der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) Bezirk Erftkreis e. V., Herrn Bezirksgeschäftsführer Stefan Albrecht, Bonner Straße 46 a, 50389 Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verwendung des Wappens der Stadt Bedburg; Antrag der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) Bezirk Erftkreis e. V., Herrn Bezirksgeschäftsführer Stefan Albrecht, Bonner Straße 46 a, 50389 Wesseling
Bildung und personelle Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung und personelle Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)
Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 und Entlastung des Bürgermeisters
Festlegung der Wertgrenzen hinsichtlich der Ausweisung von Einzelinvestitionsmaßnahmen in Teilfinanzplänen im Zuge der Umstellungen auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Wertgrenzen hinsichtlich der Ausweisung von Einzelinvestitionsmaßnahmen in Teilfinanzplänen im Zuge der Umstellungen auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF)
2. Änderungssatzung zur Abgrenzungssatzung für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pütz Teilgebiet an der Laubenstraße Vorberatung über die während des Beteiligungsverfahrens gem. § 34 Abs. 4 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen Empfehlung für den Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung zur Abgrenzungssatzung für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pütz Teilgebiet an der Laubenstraße Vorberatung über die während des Beteiligungsverfahrens gem. § 34 Abs. 4 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen Empfehlung für den Satzungsbeschluss )
Bebauungsplan Nr. 41/Bedburg, 4. Änderung -Teilgebiet an der Vetschauer Straße/Rückwärtige Bebauung Rupperburg- a)Vorberatung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 41/Bedburg, 4. Änderung -Teilgebiet an der Vetschauer Straße/Rückwärtige Bebauung Rupperburg- a)Vorberatung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 42a/Bedburg Im Hasental -Gebiet zwischen Langemarckstraße, Erft, Lärmschutzwall und Bahnstraße- Vorberatung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen Empfehlung für den Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 42a/Bedburg Im Hasental -Gebiet zwischen Langemarckstraße, Erft, Lärmschutzwall und Bahnstraße- Vorberatung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen Empfehlung für den Satzungsbeschluss )
Bebauungsplan Nr. 4b/Kirchherten-Teilgebiet an der Brauereistraße in Kirchherten-a) Vorberatung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher belange eingegangenen Stellungnahmenb) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4b/Kirchherten-Teilgebiet an der Brauereistraße in Kirchherten-a) Vorberatung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher belange eingegangenen Stellungnahmenb) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses bzgl. der Zustimmung zur Übernahme einer Nachwuchskraft nach erfolgreich absolvierter Laufbahnprüfung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NWVergabe eines Auftrags zur Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln im Rahmen der Lernmittelfreiheit an die Schulen der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringlichkeitsentscheidung hinsichtlich der Übernahme von Ausfallbürgschaften für die Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH im Erftkreis
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Internetwerbung auf der Internetseite der Stadt Bedburg (www.bedburg.de) hier: Abschluss eines Vermarktungsvertrages
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
