Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
21.09.04, 17:30
Ende
21.09.04, 18:45
Erstellt
02.12.03, 11:31
Aktualisiert
10.08.15, 16:46

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verwendung des Wappens der Stadt Bedburg; Antrag der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) Bezirk Erftkreis e. V., Herrn Bezirksgeschäftsführer Stefan Albrecht, Bonner Straße 46 a, 50389 Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verwendung des Wappens der Stadt Bedburg; Antrag der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) Bezirk Erftkreis e. V., Herrn Bezirksgeschäftsführer Stefan Albrecht, Bonner Straße 46 a, 50389 Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung des Wappens der Stadt Bedburg; Antrag der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) Bezirk Erftkreis e. V., Herrn Bezirksgeschäftsführer Stefan Albrecht, Bonner Straße 46 a, 50389 Wesseling)

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3.

Bildung und personelle Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung und personelle Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung und personelle Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW))

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4.

Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 und Entlastung des Bürgermeisters )

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5.

Festlegung der Wertgrenzen hinsichtlich der Ausweisung von Einzelinvestitionsmaßnahmen in Teilfinanzplänen im Zuge der Umstellungen auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Wertgrenzen hinsichtlich der Ausweisung von Einzelinvestitionsmaßnahmen in Teilfinanzplänen im Zuge der Umstellungen auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Wertgrenzen hinsichtlich der Ausweisung von Einzelinvestitionsmaßnahmen in Teilfinanzplänen im Zuge der Umstellungen auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) )

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6.

2. Änderungssatzung zur Abgrenzungssatzung für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pütz Teilgebiet an der Laubenstraße Vorberatung über die während des Beteiligungsverfahrens gem. § 34 Abs. 4 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung zur Abgrenzungssatzung für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pütz Teilgebiet an der Laubenstraße Vorberatung über die während des Beteiligungsverfahrens gem. § 34 Abs. 4 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung zur Abgrenzungssatzung für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pütz Teilgebiet an der Laubenstraße Vorberatung über die während des Beteiligungsverfahrens gem. § 34 Abs. 4 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen Empfehlung für den Satzungsbeschluss )

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7.

Bebauungsplan Nr. 41/Bedburg, 4. Änderung -Teilgebiet an der Vetschauer Straße/Rückwärtige Bebauung Rupperburg- a)Vorberatung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 41/Bedburg, 4. Änderung -Teilgebiet an der Vetschauer Straße/Rückwärtige Bebauung Rupperburg- a)Vorberatung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 41/Bedburg, 4. Änderung -Teilgebiet an der Vetschauer Straße/Rückwärtige Bebauung Rupperburg- a)Vorberatung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss)

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8.

Bebauungsplan Nr. 42a/Bedburg Im Hasental -Gebiet zwischen Langemarckstraße, Erft, Lärmschutzwall und Bahnstraße- Vorberatung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 42a/Bedburg Im Hasental -Gebiet zwischen Langemarckstraße, Erft, Lärmschutzwall und Bahnstraße- Vorberatung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 42a/Bedburg Im Hasental -Gebiet zwischen Langemarckstraße, Erft, Lärmschutzwall und Bahnstraße- Vorberatung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen Empfehlung für den Satzungsbeschluss )

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9.

Bebauungsplan Nr. 4b/Kirchherten-Teilgebiet an der Brauereistraße in Kirchherten-a) Vorberatung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher belange eingegangenen Stellungnahmenb) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4b/Kirchherten-Teilgebiet an der Brauereistraße in Kirchherten-a) Vorberatung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher belange eingegangenen Stellungnahmenb) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4b/Kirchherten-Teilgebiet an der Brauereistraße in Kirchherten-a) Vorberatung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher belange eingegangenen Stellungnahmenb) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss)

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10.

Mitteilungen des Bürgermeisters

11.

Mitteilungen der Verwaltung

12.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

13.

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

14.

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses bzgl. der Zustimmung zur Übernahme einer Nachwuchskraft nach erfolgreich absolvierter Laufbahnprüfung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14.1.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NWVergabe eines Auftrags zur Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln im Rahmen der Lernmittelfreiheit an die Schulen der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15.

Dringlichkeitsentscheidung hinsichtlich der Übernahme von Ausfallbürgschaften für die Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH im Erftkreis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16.

Internetwerbung auf der Internetseite der Stadt Bedburg (www.bedburg.de) hier: Abschluss eines Vermarktungsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17.

Mitteilungen des 1. stellvertretenden Bürgermeisters

18.

Mitteilungen der Verwaltung

19.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

20.

Anfragen