Rat (10. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Bestellung einer Schriftführerin und einer/eines stellv. Schriftführers/in

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung einer Schriftführerin und einer/eines stellv. Schriftführers/in)

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Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen des Bürgermeisters

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von preiswertem Wohnbauland im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 19 Ja-Stimme(n), 16 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von preiswertem Wohnbauland im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von preiswertem Wohnbauland im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Wahl von Vertretern und Stellvertretern in Verbände und sonstige Gremien

Ergebnis: - 21 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 14 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Wahl von Vertretern und Stellvertretern in Verbände und sonstige Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl von Vertretern und Stellvertretern in Verbände und sonstige Gremien)

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Umbesetzung von Ausschüssen)

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Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen)

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Widmung von Straßen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung von Straßen)

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Friedhofsangelegenheiten

Kalkulation der Friedhofsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Friedhofsgebühren)

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Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Ge-meinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung) und der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebüh-rensatzung)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Ge-meinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung) und der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebüh-rensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Ge-meinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung) und der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebüh-rensatzung))

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Abfallentsorgung 2006

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2006

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2006)

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Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung)

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Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten)

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Neufassung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB)

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Neufassung der Entwässerungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entwässerungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Entwässerungssatzung)

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Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung Wasserwerk

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung Wasserwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung Wasserwerk)

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Raumproblematik Rathaus

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Raumproblematik Rathaus)

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